Bezirke
News
Berlin
Ostdeutschland
1. FC Union
Internationales
Politik
Wirtschaft
Kultur
Panorama
Stil
Sport
Gesundheit
Technologie
Bürgerrechte
Bürgerrechte
Schüler wegen Bundeswehr-Kritik vor Gericht: „Meinungsfreiheit endet, wo sie Aufrüstung widerspricht“
Der Freiburger Gymnasiast Bentik protestierte gegen Bundeswehr-Besuche an seiner Schule. Nun wird er wegen Beleidigung angeklagt. Ein Interview.
Von Raphael Schmeller
Ulrike Guérot verliert Rechtsstreit gegen Uni Bonn: „Politische Gründe waren ausschlaggebend“
Die Politikwissenschaftlerin hat vor Gericht gegen ihren ehemaligen Arbeitgeber verloren. Ist sie eine Plagiatorin oder ein Opfer politisch motivierter Verfolgung?
Von Franz Becchi
Bild fasst Merkel-Interview falsch zusammen: So geht Desinformation
„Merkel gibt Polen Mitschuld an Putins Krieg“: So schrieb es die Bild. Doch die Worte fielen nicht. Das zeigt: Desinformation gibt es nicht nur in Russland. Ein Kommentar.
Von Tomasz Kurianowicz
Klarheit nach Zustrom-Debatte: Wenn SPD und Grüne gewinnen, verlieren die Bürger
Nach sieben Stunden Streit scheitert Merz' Migrationsgesetz an zwölf Stimmen. SPD und Grüne jubeln. Der Bürger bekommt großes Theater und keine Veränderung. Ein Kommentar.
Von Moritz Eichhorn
Mutiger Richter aus London: Freiheit des Einzelnen steht über Staatsräson
In einem bemerkenswerten Votum erklärt ein britischer Richter: In einer Demokratie darf eine Regierung niemanden zwingen, ihre Politik zu unterstützen.
Von Holger Friedrich
Meistgelesene Artikel
Das Finale in der Ukraine hat begonnen – Brüssel und Berlin spielen keine Rolle
Europa kauft, USA kassieren: Gasriese Exxon reaktiviert Mosambik-LNG
Kallas’ Ukraine-Plan zeigt vor allem eins: Europas geopolitische Bedeutungslosigkeit
„An alle, die jetzt die Bappn aufreißen“: Monika Gruber verteidigt Thomas Gottschalk
Merz und der Ukrainekrieg: Sie hatten Ihre Chance, Herr Bundeskanzler
Redeverbot im Namen der Demokratie? Diese NGO widerspricht
Ein Meme, ein Kommentar – und plötzlich steht die Polizei vor der Tür. Was ist Meinungsfreiheit noch wert? Wir haben Free Speech Aid gegründet, um sie zu verteidigen. Ein Gastbeitrag.
Von Jakob Schirrmacher
Angriff auf die Meinungsfreiheit? Die EU verpflichtet digitale Dienste nun, gegen „Desinformation“ vorzugehen
In dieser Woche trat ein EU-weiter Verhaltenskodex zur Desinformation für digitale Plattformen in Kraft. Er könnte die Diskussion um Meinungsfreiheit im Internet weiter anheizen.
Von Len Sander
Rentner nannte Robert Habeck „Schwachkopf“: Nun wurde er wegen anderer Fälle verurteilt
Ein Mann aus Unterfranken soll im Internet mehrere verfassungsfeindliche Inhalte geteilt haben. In Gang gekommen war das Verfahren wegen eines Posts über Robert Habeck.
Hungerlohn auf deutschen Baustellen: Zoll deckt massive Ausbeutung von Arbeitskräften auf
Auf manchen Baustellen arbeiten Menschen für einen Hungerlohn. Der Zoll soll bald ein schärferes Schwert bekommen, um besser gegen illegale Beschäftigung vorgehen zu können.
Michael Andrick: Über Freiheit und Freiheitspathos
Die EU und deutsche Politiker schränken die Freiheit immer weiter ein. Der Widerstand ist lau, weil das Wesen von Freiheit nicht immer klar gesehen wird.
Von Michael Andrick
Nach Hausdurchsuchung wegen „Schwachkopf“-Meme: Gericht ordnet in Prozess Interviewverbot an
„Das führt zu Selbstzensur“: Ethikrat-Mitglied kritisiert staatliche Eingriffe in Meinungsfreiheit
Mit Schleier am Steuer: Berliner Gericht lehnt Autofahren mit Niqab ab
Best of B+
Till Lindemanns „100 Gedichte“ erscheinen in Frankreich: „Lassen Zerbrechlichkeit durchscheinen“
In Deutschland ist „100 Gedichte“ nur noch antiquarisch erhältlich. Nun erscheint der Band in Frankreich, und ein Gedicht findet hier einen speziellen Resonanzraum.
Von Susanne Lenz
Wie Wehrdienst und Bundeswehr-Übungen das Land verändern
Deutschland rüstet auf: militärisch und ideologisch. Während die Bundeswehr Präsenz im öffentlichen Raum zeigt, wird die Musterung für ganze Jahrgänge vorbereitet.
Von Kevin Gensheimer
4 Bilder
„Verhängnisvoll naiv“: Warum Otto Grotewohls Sekretärin vor 70 Jahren unter dem Fallbeil hingerichtet wurde
Elli Barczatis hatte nicht einmal einen Verteidiger: Die Chefsekretärin von Ministerpräsident Grotewohl wurde Opfer einer tragischen Liebesgeschichte und eines geheimen Prozesses.
Von Katrin Bischoff
Die dunkle Seite von Silly: Machtkämpfe und Mobbing in der DDR-Band
Silly-Gründer Thomas Fritzsching berichtet in seinem Buch „Die geklaute Band“ von der prägenden Anfangszeit und dem späteren Mobbing in der legendären DDR-Band. Es ist eine Abrechnung.
Von Torsten Wahl
Preishammer: Mieterhöhungen für 90.000 Wohnungen im nächsten Jahr
Ausgerechnet die Berliner Wohnungsunternehmen treiben die Mietpreise nach oben. Warum das so ist – und wie Sie sich dagegen wehren können: ein Überblick.
Von Yoko Rödel
Europa kauft, USA kassieren: Gasriese Exxon reaktiviert Mosambik-LNG
Der amerikanische Gasriese Exxon startet eines der größten LNG-Projekte Afrikas neu – genau dann, wenn Europa russisches Flüssigerdgas verbietet. Was bedeutet das?
Von Liudmila Kotlyarova
KRiStA‑Symposium: Wie Ideologie und Überwachung die Grundrechte verändern
Beim 4. Symposium des Netzwerks Kritische Richter und Staatsanwälte am 29. November in Halle (Saale) diskutieren Experten den Wandel vom Freiheits- zum Überwachungsstaat.
Junge Gruppe gegen Rentenpaket: SPD und Union suchen Ausweg aus der Blockade
SPD und Union sollen wohl neue Spitzen für die Rentenkommission diskutieren. Unter anderem sollen diese Personalvorschläge im Raum stehen.
Von Sinem Koyuncu
Wer echte Meinungsfreiheit will, muss sie allen zusichern
Konservative kritisieren eine zunehmend eingeschränkte Redefreiheit im Westen. Doch wer freie Rede will, muss sie auch jenen gewähren, die er bekämpft. Ein Kommentar.
Von Tomasz Kurianowicz
Was ist eine Frau? Mit dem Selbstbestimmungsgesetz „ist die Kategorie Geschlecht vollkommen beliebig geworden“
Die Grafikdesignerin Rona Duwe hat Politikern aller etablierten Parteien folgende Frage gestellt: Was ist eine Frau? Nicht alle hatten eine Antwort parat.
Von Sophie-Marie Schulz
Rentnerin über Sozialamt Köpenick: „Es kam kein Bescheid, kein Geld, kein gar nichts“
Gabriele Bläser hat immer gearbeitet. Trotzdem ist sie auf Grundsicherung angewiesen. Eines Tages blieb das Geld aus. Bis heute ist im Sozialamt niemand zu erreichen.
Von Alexander Reich
Elektronische Patientenakte: IT-Experten prophezeien Datenklau bei Kassenpatienten
Die ePA kommt für alle gesetzlich Krankenversicherten. Illegaler Zugriff auf Millionen Datensätze ist problemlos möglich, sagt Manuel Atug. Die Folgen könnten tödlich sein. Ein Interview.
Von Christian Schwager
Kristina Schröder rechnet mit Corona-Politik ab: „Die Würde des Menschen wurde klar verletzt“
„Kinder wurden instrumentalisiert“ – Ex-Familienministerin Kristina Schröder über die Corona-Politik, Freiheitsrechte und die versäumte Aufarbeitung. Ein Interview.
Von Franz Becchi
Werden Kosten in Kreuzberger Mietshaus auf Mieter abgewälzt? Berlinerin wehrt sich
Schimmelige Wand, endlose E-Mails: In Kreuzberg versuche ein Vermieter seit Jahren, die Kosten bei notwendigen Reparaturen zu sparen – erzählen Mieter.
Von Katharina Heflik
Ist das schon Volksverhetzung? Der Ärger über Robert Habeck kommt eine 74-Jährige teuer zu stehen
Der Fall einer Rentnerin legt den Verdacht nahe, dass die Staatsgewalt schon bei scharfer Kritik an der Regierung blindem Verfolgungseifer anheimfällt. Eine Analyse.
Von Clivia von Dewitz
Regierungen ohne Volk: Demokratien in der Krise
Big Brother is watching you: Wie die Stadt das Gefühl der Verunsicherung widerspiegelt
Terror von Magdeburg: Wer das Land überfordert, nimmt den Kontrollverlust in Kauf
Kündigung eines DDR-Altmietvertrags wegen Eigenbedarfs ist möglich
Der Bundesgerichtshof entscheidet zugunsten des Vermieters, der Eigenbedarf angemeldet hatte.
Weniger Steuern statt weniger Lehrer: Wo die Kettensäge wirklich gebraucht wird
Christian Lindner erklärt Bürokratie zum größten Problem und Musk und Milei zum Vorbild. Unser Kolumnist Maurice Höfgen widerspricht und macht neue Vorschläge für die Kettensäge.
Von Maurice Höfgen
„Immer mehr fallen dem Mietenwahnsinn zum Opfer“: Zwangsräumungen nehmen zu
Vor allem wegen Mietschulden verlieren Menschen in Deutschland ihre Wohnung. Eine neue Statistik zeigt: Die Fälle häufen sich. Was kann die Politik dagegen tun?
Militärunterstützung für die Ukraine: „Geld fehlt in Deutschland für Soziales und Infrastruktur“
Die Bundesregierung will die Ukrainehilfen nicht auf die deutsche Bevölkerung abwälzen. Für die BSW-Abgeordnete Jessica Tatti sind das „Taschenspielertricks“.
Von Simon Zeise
Nach Stopp für Flüchtlingsunterkunft in Westend: Jetzt wehrt sich der Ost-Bezirk Lichtenberg
Ab 2026 sollten in einen Bürokomplex in Westend 1500 Flüchtlinge einziehen. Das vertagt sich nun, mit neuen Zielen. Lichtenberg meldet jetzt Redebedarf an.
Von Anne-Kattrin Palmer
Was die russische Desinformation alles anrichtet – schlimm!
Wirtschaftsflaute? Regierungskrise? Vertrauensverlust? Alles gesteuert vom Kreml, hat unser Kolumnist entdeckt.
Von André Mielke
Marcel Luthe verklagt die Regierung: „Die Bürger wurden über das Coronavirus getäuscht“
Impfen, um andere zu schützen? Die geleakten RKI-Protokolle veranlassten den Politiker zur Anzeige. Die Berliner Staatsanwaltschaft prüft.
Von Andreas Kopietz
„Big Business“ auf Kosten der Steuerzahler? Neues Flüchtlingsheim in Berlin kostet 157 Millionen Euro
Scholz’ Ostdeutschland-Minister schimpft über EU: „Ganz weit weg vom Bürger“
Versagt die Justiz, wenn ein ranghoher Politiker wie Robert Habeck Strafantrag stellt?
Berlins Polizeichefin: „Es gibt Gebiete, wo man mit Kippa vorsichtig sein sollte“
Barbara Slowik im Interview über Sicherheitsrisiken, antisemitische Gefahrenzonen in Berlin und die Auswirkungen von Sparmaßnahmen auf die Polizeiarbeit.
Von Andreas Kopietz
Hausdurchsuchung wegen Habeck-Beleidigung? Selbst örtliche Polizei im Dunkeln
Ein fränkischer Rentner soll Robert Habeck als „Schwachkopf“ auf Social Media bezeichnet haben. Unklar bleibt, ob das der alleinige Grund für die Razzia war.
Von Len Sander
Frank Richter: Menschen aus der DDR wissen – alles kann sich ändern
Der DDR-Bürgerrechtler, Pfarrer und Politiker Frank Richter ist zur Stelle, wenn es brenzlig wird. In einer verstrittenen und verrammelten Gesellschaft setzt er auf den Dialog.
Von Ulrich Seidler
Es braucht mehr Ostdeutsche in Medien und Wissenschaft!
Eine Studie zeigt: Auch 35 Jahre nach dem Mauerfall leben Ost- und West-Berliner in anderen Medienwelten. Warum ist das so?
Von Mandy Tröger
1. FC Union Berlin: „Stasi-Schwein!“ – das steckt hinter den Faeser-Plakaten
Immer wieder wird Innenministerin Nancy Faeser auf der Waldseite verbal attackiert. In den kommenden Wochen könnte sich der Konflikt verschärfen.
Von Yannic Lacombe
Keine Rampe für Rollstuhlfahrer: Berliner Wohnungsbaugesellschaft muss Mieter 11.000 Euro zahlen
Ein Gericht entschied bereits vor einigen Jahren, dass die Wohnungsbaugesellschaft eine Rampe anbringen muss. Sie weigerte sich jedoch hartnäckig. Nun muss den Mieter entschädigen.
Von Eva Maria Braungart
Video
Julian Assange: „Ich habe mich des Journalismus schuldig bekannt“
Erstmals seit seiner Inhaftierung äußerte sich Julian Assange öffentlich zu seinem Fall. Der Wikileaks-Gründer sagte vor einem Ausschuss der Parlamentarischen Versammlung des Europarats aus.
Von Katerina Alexandridi
Interview zur Treuhand und der Missachtung von Ex-DDR-Bürgern: „Die Ossis stören nur“
Richterin zum Fall CJ Hopkins: Mit Nazi-Vergleichen gegen die Coronapolitik – ist das erlaubt?
Der Staat gegen Anabel Schunke: Die Journalistin hatte sich über Sinti und Roma geäußert
Neue EU-Verordnung erregt Gemüter: Wer haftet, wenn der Saugroboter plötzlich brennt?
Bisher waren Onlinehändler nicht verpflichtet, den Hersteller von Produkten preiszugeben. Im Dezember ändert sich das. Was bedeutet das für Verbraucher?
Von Lukas Kuite
Meinungsfreiheit auf der Plattform X: Warum sie nur eine Illusion ist
Was in dem Kurznachrichtendienst zu sehen ist, hängt an der Regulierungsmacht des Besitzers Elon Musk. Und das bleibt ein Problem. Der Kommentar.
Von Mandy Tröger
Bayern muss Verfassungsschutz-Bericht nach Beschwerde der Berliner Zeitung korrigieren
Der Bayerische Verfassungsschutz hatte die Berliner Zeitung in die Nähe „prorussischer Narrative“ gerückt. Nach massivem Protest spricht das Amt nun von „inhaltlichen Missverständnissen“.
Video
Kritik am Verfassungsschutz: „Wir Leser entscheiden, was wir glauben oder nicht“
Der Bayerische Verfassungsschutz verwechselt nach Ansicht vieler Leser kritische Berichterstattung mit Feindpropaganda. Eine Dokumentation.
Studie unter Verschluss: Bürgergeld zu niedrig für eine gesunde Kinderernährung
Arbeitsminister Hubertus Heil liegt seit einem Jahr ein Gutachten mit brisanten Ergebnissen vor – veröffentlicht wurde es nie. Die Berliner Zeitung kennt den Inhalt.
Von Martin Rücker
Steilvorlage für die Corona-Aufarbeitung: Richter in Osnabrück würdigen RKI-Protokolle
Die Versuche, die RKI-Protokolle kleinzureden, sind offiziell gescheitert, meint unser Autor. Jetzt ist das Bundesverfassungsgericht am Zug. Das gibt Anlass zur Hoffnung.
Von Friedrich Pürner
Höchstgericht soll entscheiden: Verletzte die einrichtungsbezogene Impfpflicht Grundrechte?
Nach Aussage von RKI-Chef Schaade: Verwaltungsgericht Osnabrück sieht bei Tätigkeitsverbot für eine Pflegehelferin im Jahr 2022 Grundrechte berührt.
Von Christian Schwager
Nazis in der AfD? Putin-Freunde beim BSW? Wer Parteien und Wähler so beschimpft, radikalisiert sie
Thomas Geisel: Das BSW ist aus dem Stand heraus eine Volkspartei geworden
„Abkehr: Ein Hafttagebuch“ von Birk Meinhardt: „Nur das Wagnis verleiht Flügel“
Ost-West-Debatte: „Was jetzt Spaltung heißt, war im Ursprung eine Ausgrenzung“
Minderheiten werden in Demokratien oft mundtot gemacht. Dies stellt der Schriftsteller Birk Meinhardt heute auch in Deutschland fest. In Ost und West. Ein Interview.
Von Tomasz Kurianowicz
Big Brother im Weltall: Können Satelliten auf der Erde jedes Detail erkennen?
Früher hatten nur Geheimdienste eine scharfe Sicht auf den Planeten. Mittlerweile starten auch private Satelliten ins All, die hochauflösende Aufnahmen machen.
Von Adrian Lobe
Neue Studie: Staatliche Maßnahmen haben Corona-Belastung „wenig bis gar nicht verändert“
Im Anschluss an neue und alte Studien stellt sich immer drängender die Frage: Warum wurden extreme Maßnahmen wie Lockdowns überhaupt eingeführt und durchgesetzt?
Von Bastian Barucker
Hunderte digitale Einbürgerungsanträge in Berlin verloren
Wegen eines technischen Fehlers sind in Berlin viele digitale Anträge auf eine doppelte Staatsbürgerschaft verloren gegangen. Betroffene werden informiert.
Bürgerbeteiligung: Wie lebt es sich am besten um den Alexanderplatz?
Bei einem Bürgergespräch über Anliegen und Kiezwünsche wird festgestellt: Mitte muss für Senioren, Jugend und Behinderte bedarfsgerechter werden.
Von Elizabeth Rushton
Urteil über gelöschte Beiträge zur Corona-Impfung: Richter sieht Meinungsfreiheit in Gefahr
Das Landgericht Berlin II bestätigt die Löschung der Beiträge auf der Plattform LinkedIn. Unser Autor warnt vor betreutem Denken und der WHO als „Wahrheitsinstanz“.
Von Manfred Kölsch
„Bürgergeld“: Der dümmste Name, den Sozialhilfe je hatte
Bürgergeld soll mehr wie Hartz IV werden. Dann könnte man es ja auch umbenennen. Es wäre der einzige Fall, bei dem bessere Kommunikation der Ampel helfen würde. Ein Kommentar.
Von Moritz Eichhorn
Diese Corona-Aufarbeitung ist ein Witz! Eine Polemik
Zeitenwende? Reden wir doch erst einmal über Corona statt nur über Putin und die AfD
Spanien gegen Sexkaufverbot: Was würde wirklich gegen die Ausbeutung von Frauen helfen?
Assange als Präzedenzfall: Sind Whistleblower, Journalisten oder Verleger „Verschwörer“?
Wikileaks-Gründer Julian Assange ist frei. Doch das US-amerikanische Spionagegesetz bedroht weiterhin Journalisten, Verleger und Whistleblower – weltweit.
Von Raja Stutz
Corona aufarbeiten, bevor die AfD es tut: BSW-Politiker flutet Senat mit Anfragen
Alexander King vom Bündnis Sahra Wagenknecht will die Corona-Politik aufarbeiten. Unterstützt wird er von einem Gesundheitsexperten. Was treibt die beiden Männer an?
Von Maximilian Beer
Irreführende Aussagen von RKI-Chef Schaade: Verschärfung der Corona-Politik bleibt rätselhaft
Im März 2020 änderte das RKI die Corona-Risikoeinschätzung von mäßig auf hoch. Warum und auf welcher wissenschaftlichen Grundlage das geschah, ist bis heute unklar.
Von Bastian Barucker
Video
Ob Pandemie oder Bürgerkrieg: Das große Geschäft mit Preppern und Krisenvorsorge
Unternehmer und rechte Akteure schalten in den Panikmodus: Zur „Krisenvorsorge“ verkaufen sie Produkte und säen Misstrauen gegenüber dem Staat.
Von Martin Rücker
Postideologischer Totalitarismus: Was der „Kampf gegen rechts“ verdrängt
Corona, Krieg, Klima: Das Krisenmanagement trägt autoritäre und totalitäre Züge. Linke verteidigen das, auch weil sie den Kapitalismus nicht verstehen.
Von Tove Soiland
Transfrau verklagt McDonald’s: Muslimische Mitarbeiterin weigert sich, Umkleide zu teilen
In einer Berliner McDonald’s-Filiale wird einer Transfrau der Zutritt zur Frauenumkleide verwehrt. Jetzt landet der Fall vor Gericht und könnte Konsequenzen haben.
Von Sophie-Marie Schulz
Video
15 Bilder
Wikileaks-Gründer Julian Assange ist frei
Überraschende Wende im Justizdrama um Julian Assange: Wikileaks erklärte in der Nacht zum Dienstag, Assange sei frei und habe Großbritannien verlassen.
Von Katerina Alexandridi, Eva Maria Braungart
Der Fall Joshua Kimmich: Als die Jagd auf Ungeimpfte begann
Nach Kimmichs Beichte: So erging es anderen Sportlern ohne Corona-Impfung
Feier der Pride-Saison 2024 in der US-Botschaft
