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Monika Gruber: „Wir halten es nicht mehr aus, eine andere Meinung anzuhören“
Sie geriet ins Kreuzfeuer der Kritik, zog sich zurück. Nun plant die Kabarettistin Monika Gruber ihr Bühnen-Comeback. Und warnt: Die Meinungsfreiheit sei in Gefahr.
Von Anne Vorbringer
Meinungsfreiheit: Was Ostdeutsche im Fall Jacques Baud früher erkennen als andere
Der Fall des Schweizer Militäranalysten Jacques Baud zeigt, wie schnell abweichende Meinungen institutionell sanktioniert werden. Ostdeutsche erkennen darin ein altbekanntes Prinzip.
Von Harald Melzer
EU-Sanktionen bringen Berliner Journalisten und seine Familie in „existenzbedrohende Lage“
Wegen angeblicher Russland-Propaganda sanktioniert die EU den Journalisten Hüseyin Doğru. Nun ist selbst sein Existenzminimum gesperrt, betroffen ist auch seine Familie mit drei Kindern.
Von Raphael Schmeller
Zensur im Netz: Wie das Internet zur „Westlichen Wertewelt“ umgebaut wird
Die Bundesrepublik ist ein Hort der digitalen Freiheit, behaupten die einen. Sie ist ein Hotspot der digitalen Zensur, die anderen. Eine Studie gibt nun eine konkrete Antwort.
Von Annekatrin Mücke
Schüler wegen Bundeswehr-Kritik vor Gericht: „Meinungsfreiheit endet, wo sie Aufrüstung widerspricht“
Der Freiburger Gymnasiast Bentik protestierte gegen Bundeswehr-Besuche an seiner Schule. Nun wird er wegen Beleidigung angeklagt. Ein Interview.
Von Raphael Schmeller
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Ulrike Guérot verliert Rechtsstreit gegen Uni Bonn: „Politische Gründe waren ausschlaggebend“
Die Politikwissenschaftlerin hat vor Gericht gegen ihren ehemaligen Arbeitgeber verloren. Ist sie eine Plagiatorin oder ein Opfer politisch motivierter Verfolgung?
Von Franz Becchi
Bild fasst Merkel-Interview falsch zusammen: So geht Desinformation
„Merkel gibt Polen Mitschuld an Putins Krieg“: So schrieb es die Bild. Doch die Worte fielen nicht. Das zeigt: Desinformation gibt es nicht nur in Russland. Ein Kommentar.
Von Tomasz Kurianowicz
Klarheit nach Zustrom-Debatte: Wenn SPD und Grüne gewinnen, verlieren die Bürger
Nach sieben Stunden Streit scheitert Merz' Migrationsgesetz an zwölf Stimmen. SPD und Grüne jubeln. Der Bürger bekommt großes Theater und keine Veränderung. Ein Kommentar.
Von Moritz Eichhorn
Mutiger Richter aus London: Freiheit des Einzelnen steht über Staatsräson
In einem bemerkenswerten Votum erklärt ein britischer Richter: In einer Demokratie darf eine Regierung niemanden zwingen, ihre Politik zu unterstützen.
Von Holger Friedrich
Redeverbot im Namen der Demokratie? Diese NGO widerspricht
Ein Meme, ein Kommentar – und plötzlich steht die Polizei vor der Tür. Was ist Meinungsfreiheit noch wert? Wir haben Free Speech Aid gegründet, um sie zu verteidigen. Ein Gastbeitrag.
Von Jakob Schirrmacher
Angriff auf die Meinungsfreiheit? Die EU verpflichtet digitale Dienste nun, gegen „Desinformation“ vorzugehen
Rentner nannte Robert Habeck „Schwachkopf“: Nun wurde er wegen anderer Fälle verurteilt
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Immer mehr Menschen klagen über „Dating-Burnout“. Warum uns Tinder, Bumble, Hinge und Co. nicht bei der Suche nach Liebe helfen – und was das mit Ihrem vermeintlichen „Type“ zu tun hat.
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Start der Ostdeutschen Allgemeinen Zeitung: Weckruf einer verpassten Medienrevolution
Seit dem Mauerfall war Ostdeutschland medial in westdeutscher Hand. Journalismus und Parteipolitik sind eng verquickt. Folgt nun eine Wende?
Von Ole Skambraks
Heribert Prantls Rede über Rita Süssmuth im Wortlaut: Demokratie ist zivilisierter Streit
Der langjährige Politik-Chef der SZ hat bei der Trauerfeier für Rita Süssmuth eine Rede gehalten. Er sprach über eine Politikerin, die Menschen mit anderer Meinung nie abgelehnt, sondern immer respekt...
Von Heribert Prantl
Pendlerfrust bei der S-Bahn: Immer mehr Ausfälle, immer weniger Pünktlichkeit
Bis zu 219 Störungen pro Tag: Daten zeigen, was bei der S-Bahn und der Infrastruktur schiefläuft. Das Abgeordnetenhaus plant eine Anhörung.
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Der große Altbau-Schwindel: Warum der Berliner Wohntraum oft ein Fake ist
Wer in Berlin einen Altbau sucht, zahlt oft für eine teure Täuschung. Warum der begehrte historische Charme heute häufig direkt aus dem Baumarkt kommt.
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Vier Jahre Ukraine-Krieg: Warum 2026 kein Jahr des Friedens wird
Vier Jahre nach Kriegsbeginn wächst die Hoffnung auf einen Waffenstillstand. Doch Putins Forderungen und westliche Interessen stehen echtem Frieden im Weg. Ein Kommentar.
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„Pistolen statt Fäuste“: Warum in Berlin immer häufiger scharf geschossen wird
Wie im Chicago der 30er-Jahre? Barbara Slowik nennt die Gründe, warum in Berlin in letzter Zeit so oft geschossen wird.
Von Andreas Kopietz
Das Geheimnis der rosa Rohre in Berlin
Sie prägen das Stadtbild, doch ihr Nutzen ist vielen unklar. Ohne die fliegenden Leitungen würden Berlins tiefe Baugruben schlicht volllaufen.
Von Oliver Weinlein
Michael Andrick: Über Freiheit und Freiheitspathos
Die EU und deutsche Politiker schränken die Freiheit immer weiter ein. Der Widerstand ist lau, weil das Wesen von Freiheit nicht immer klar gesehen wird.
Von Michael Andrick
Nach Hausdurchsuchung wegen „Schwachkopf“-Meme: Gericht ordnet in Prozess Interviewverbot an
Der „Schwachkopf“-Fall machte Stefan Niehoff bundesweit bekannt. Bald steht er wegen eines anderen Verfahrens vor Gericht. Die Auflagen für Journalisten sind ungewöhnlich streng.
Von Sophie-Marie Schulz
„Das führt zu Selbstzensur“: Ethikrat-Mitglied kritisiert staatliche Eingriffe in Meinungsfreiheit
Die Strafrechtlerin Rostalski beklagt eine zunehmende Begrenzung der freien Rede in Deutschland. Auch der Verfassungsschutz wirke wie ein „Damoklesschwert“. Ein Interview.
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Mit Schleier am Steuer: Berliner Gericht lehnt Autofahren mit Niqab ab
Schleier mit QR-Code oder ein Selbsttest mit Niqab: Gericht wies Klage trotz zahlreicher Beweisanträge ab. Die Klage finanziert ein Salafistenverein.
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Konservative kritisieren eine zunehmend eingeschränkte Redefreiheit im Westen. Doch wer freie Rede will, muss sie auch jenen gewähren, die er bekämpft. Ein Kommentar.
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Was ist eine Frau? Mit dem Selbstbestimmungsgesetz „ist die Kategorie Geschlecht vollkommen beliebig geworden“
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Kristina Schröder rechnet mit Corona-Politik ab: „Die Würde des Menschen wurde klar verletzt“
Werden Kosten in Kreuzberger Mietshaus auf Mieter abgewälzt? Berlinerin wehrt sich
Ist das schon Volksverhetzung? Der Ärger über Robert Habeck kommt eine 74-Jährige teuer zu stehen
Der Fall einer Rentnerin legt den Verdacht nahe, dass die Staatsgewalt schon bei scharfer Kritik an der Regierung blindem Verfolgungseifer anheimfällt. Eine Analyse.
Von Clivia von Dewitz
Regierungen ohne Volk: Demokratien in der Krise
Die Parteien in den westlichen Demokratien vertreten nicht mehr in erster Linie die Interessen der Wähler. Das hat fatale Folgen.
Von Michael Maier
Big Brother is watching you: Wie die Stadt das Gefühl der Verunsicherung widerspiegelt
Sicherheit und Ordnung in der Stadt ist ein ambivalentes Thema: Was passiert, wenn der offene Raum als Bedrohung wahrgenommen wird. Ein Essay.
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Terror von Magdeburg: Wer das Land überfordert, nimmt den Kontrollverlust in Kauf
Der Täter passt in kein Schema: Für die einen arabischer Terrorist, für die anderen Rechtsextremist. Aber ist das wichtig? Klar ist, wir sind der Lage nicht mehr gewachsen. Ein Kommentar.
Von Moritz Eichhorn
Kündigung eines DDR-Altmietvertrags wegen Eigenbedarfs ist möglich
Der Bundesgerichtshof entscheidet zugunsten des Vermieters, der Eigenbedarf angemeldet hatte.
Weniger Steuern statt weniger Lehrer: Wo die Kettensäge wirklich gebraucht wird
Christian Lindner erklärt Bürokratie zum größten Problem und Musk und Milei zum Vorbild. Unser Kolumnist Maurice Höfgen widerspricht und macht neue Vorschläge für die Kettensäge.
Von Maurice Höfgen
„Immer mehr fallen dem Mietenwahnsinn zum Opfer“: Zwangsräumungen nehmen zu
Vor allem wegen Mietschulden verlieren Menschen in Deutschland ihre Wohnung. Eine neue Statistik zeigt: Die Fälle häufen sich. Was kann die Politik dagegen tun?
Militärunterstützung für die Ukraine: „Geld fehlt in Deutschland für Soziales und Infrastruktur“
Nach Stopp für Flüchtlingsunterkunft in Westend: Jetzt wehrt sich der Ost-Bezirk Lichtenberg
Was die russische Desinformation alles anrichtet – schlimm!
Marcel Luthe verklagt die Regierung: „Die Bürger wurden über das Coronavirus getäuscht“
Impfen, um andere zu schützen? Die geleakten RKI-Protokolle veranlassten den Politiker zur Anzeige. Die Berliner Staatsanwaltschaft prüft.
Von Andreas Kopietz
„Big Business“ auf Kosten der Steuerzahler? Neues Flüchtlingsheim in Berlin kostet 157 Millionen Euro
Ab 2026 sollen in einen ehemaligen Bürokomplex in Westend 1500 Flüchtlinge einziehen. Es ist eine weitere Großunterkunft. Irrsinn, kritisieren Gegner.
Von Anne-Kattrin Palmer
Scholz’ Ostdeutschland-Minister schimpft über EU: „Ganz weit weg vom Bürger“
Beim Forum des ostdeutschen Bankenverbandes (OstBV) sprach der Ostbeauftragte der Bundesregierung mit der Ost-Wirtschaft über Bürokratieabbau.
Von Lukas Kuite
Versagt die Justiz, wenn ein ranghoher Politiker wie Robert Habeck Strafantrag stellt?
Der Fall Niehoff zeige eine bedenkliche Entwicklung auf, sagt unsere Autorin, eine promovierte Richterin. Das Recht auf Meinungsfreiheit müsse gewahrt bleiben.
Von Clivia von Dewitz
Berlins Polizeichefin: „Es gibt Gebiete, wo man mit Kippa vorsichtig sein sollte“
Barbara Slowik im Interview über Sicherheitsrisiken, antisemitische Gefahrenzonen in Berlin und die Auswirkungen von Sparmaßnahmen auf die Polizeiarbeit.
Von Andreas Kopietz
Hausdurchsuchung wegen Habeck-Beleidigung? Selbst örtliche Polizei im Dunkeln
Ein fränkischer Rentner soll Robert Habeck als „Schwachkopf“ auf Social Media bezeichnet haben. Unklar bleibt, ob das der alleinige Grund für die Razzia war.
Von Len Sander
Frank Richter: Menschen aus der DDR wissen – alles kann sich ändern
Der DDR-Bürgerrechtler, Pfarrer und Politiker Frank Richter ist zur Stelle, wenn es brenzlig wird. In einer verstrittenen und verrammelten Gesellschaft setzt er auf den Dialog.
Von Ulrich Seidler
Es braucht mehr Ostdeutsche in Medien und Wissenschaft!
1. FC Union Berlin: „Stasi-Schwein!“ – das steckt hinter den Faeser-Plakaten
Keine Rampe für Rollstuhlfahrer: Berliner Wohnungsbaugesellschaft muss Mieter 11.000 Euro zahlen
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Julian Assange: „Ich habe mich des Journalismus schuldig bekannt“
Erstmals seit seiner Inhaftierung äußerte sich Julian Assange öffentlich zu seinem Fall. Der Wikileaks-Gründer sagte vor einem Ausschuss der Parlamentarischen Versammlung des Europarats aus.
Von Katerina Alexandridi
Interview zur Treuhand und der Missachtung von Ex-DDR-Bürgern: „Die Ossis stören nur“
Karl Döring sicherte den Übergang des Eisenhüttenkombinats Ost in die Marktwirtschaft. Als Treuhandaufsichtsrat flog er raus. Ein Interview.
Von Maritta Adam-Tkalec
Richterin zum Fall CJ Hopkins: Mit Nazi-Vergleichen gegen die Coronapolitik – ist das erlaubt?
Unsere Autorin hat zum NS-Kennzeichenverbot promoviert und meint: Der erstinstanzliche Freispruch von Hopkins war richtig. Warum geht die Staatsanwaltschaft trotzdem in Revision?
Von Clivia von Dewitz
Der Staat gegen Anabel Schunke: Die Journalistin hatte sich über Sinti und Roma geäußert
Sie kritisierte einen Teil der Bevölkerungsgruppe sowie Innenministerin Nancy Faeser. Die Staatsanwaltschaft erließ daraufhin einen Strafbefehl.
Von Andreas Kopietz
Neue EU-Verordnung erregt Gemüter: Wer haftet, wenn der Saugroboter plötzlich brennt?
Bisher waren Onlinehändler nicht verpflichtet, den Hersteller von Produkten preiszugeben. Im Dezember ändert sich das. Was bedeutet das für Verbraucher?
Von Lukas Kuite
Meinungsfreiheit auf der Plattform X: Warum sie nur eine Illusion ist
Was in dem Kurznachrichtendienst zu sehen ist, hängt an der Regulierungsmacht des Besitzers Elon Musk. Und das bleibt ein Problem. Der Kommentar.
Von Mandy Tröger
Bayern muss Verfassungsschutz-Bericht nach Beschwerde der Berliner Zeitung korrigieren
Der Bayerische Verfassungsschutz hatte die Berliner Zeitung in die Nähe „prorussischer Narrative“ gerückt. Nach massivem Protest spricht das Amt nun von „inhaltlichen Missverständnissen“.
Kritik am Verfassungsschutz: „Wir Leser entscheiden, was wir glauben oder nicht“
Studie unter Verschluss: Bürgergeld zu niedrig für eine gesunde Kinderernährung
Steilvorlage für die Corona-Aufarbeitung: Richter in Osnabrück würdigen RKI-Protokolle
Höchstgericht soll entscheiden: Verletzte die einrichtungsbezogene Impfpflicht Grundrechte?
Nach Aussage von RKI-Chef Schaade: Verwaltungsgericht Osnabrück sieht bei Tätigkeitsverbot für eine Pflegehelferin im Jahr 2022 Grundrechte berührt.
Von Christian Schwager
Nazis in der AfD? Putin-Freunde beim BSW? Wer Parteien und Wähler so beschimpft, radikalisiert sie
Werden Parteien pauschal verunglimpft, verändert sich ihr inneres Kräfteverhältnis. So lief es bei der AfD, sagt einer, der dabei war. Ein Kommentar.
Von Maximilian Beer
Thomas Geisel: Das BSW ist aus dem Stand heraus eine Volkspartei geworden
Innerhalb weniger Monate erzielt das BSW große Erfolge. Kurz vor den Landtagswahlen im Osten erklärt der Europaabgeordnete Thomas Geisel, was die Partei von ihren Wettbewerbern unterscheidet.
Von Thomas Geisel
„Abkehr: Ein Hafttagebuch“ von Birk Meinhardt: „Nur das Wagnis verleiht Flügel“
Am 5. August erscheint Birk Meinhardts Roman „Abkehr: Ein Hafttagebuch“. Es geht um einen Ostdeutschen, der wegen seines kritischen Geistes in Haft ist. Ein Vorabdruck.
Von Birk Meinhardt
Ost-West-Debatte: „Was jetzt Spaltung heißt, war im Ursprung eine Ausgrenzung“
Minderheiten werden in Demokratien oft mundtot gemacht. Dies stellt der Schriftsteller Birk Meinhardt heute auch in Deutschland fest. In Ost und West. Ein Interview.
Von Tomasz Kurianowicz
Big Brother im Weltall: Können Satelliten auf der Erde jedes Detail erkennen?
Früher hatten nur Geheimdienste eine scharfe Sicht auf den Planeten. Mittlerweile starten auch private Satelliten ins All, die hochauflösende Aufnahmen machen.
Von Adrian Lobe
Neue Studie: Staatliche Maßnahmen haben Corona-Belastung „wenig bis gar nicht verändert“
Im Anschluss an neue und alte Studien stellt sich immer drängender die Frage: Warum wurden extreme Maßnahmen wie Lockdowns überhaupt eingeführt und durchgesetzt?
Von Bastian Barucker
Hunderte digitale Einbürgerungsanträge in Berlin verloren
Bürgerbeteiligung: Wie lebt es sich am besten um den Alexanderplatz?
Urteil über gelöschte Beiträge zur Corona-Impfung: Richter sieht Meinungsfreiheit in Gefahr
„Bürgergeld“: Der dümmste Name, den Sozialhilfe je hatte
Bürgergeld soll mehr wie Hartz IV werden. Dann könnte man es ja auch umbenennen. Es wäre der einzige Fall, bei dem bessere Kommunikation der Ampel helfen würde. Ein Kommentar.
Von Moritz Eichhorn
Diese Corona-Aufarbeitung ist ein Witz! Eine Polemik
In der Politik, bei ihren Beratern oder in der Presse ist in Sachen Corona-Aufarbeitung kaum Selbstkritik zu sehen. Stattdessen: Profilierung und Selbstvermarktung.
Von Katharina Körting
Zeitenwende? Reden wir doch erst einmal über Corona statt nur über Putin und die AfD
Die Appelle zum Schutz der Demokratie vor inneren und äußeren Feinden haben Konjunktur. Doch wie hielt es unsere Demokratie während Corona mit der Menschenwürde?
Von Jean Merlin von Agris
Spanien gegen Sexkaufverbot: Was würde wirklich gegen die Ausbeutung von Frauen helfen?
In Spanien scheiterte eine Gesetzesinitiative zur Kriminalisierung von Freiern. Unsere Autorin begrüßt das und lenkt den Blick auf die Sozial- und Migrationspolitik.
Von Sonja Dolinsek
Assange als Präzedenzfall: Sind Whistleblower, Journalisten oder Verleger „Verschwörer“?
Wikileaks-Gründer Julian Assange ist frei. Doch das US-amerikanische Spionagegesetz bedroht weiterhin Journalisten, Verleger und Whistleblower – weltweit.
Von Raja Stutz
Corona aufarbeiten, bevor die AfD es tut: BSW-Politiker flutet Senat mit Anfragen
Alexander King vom Bündnis Sahra Wagenknecht will die Corona-Politik aufarbeiten. Unterstützt wird er von einem Gesundheitsexperten. Was treibt die beiden Männer an?
Von Maximilian Beer
Irreführende Aussagen von RKI-Chef Schaade: Verschärfung der Corona-Politik bleibt rätselhaft
Im März 2020 änderte das RKI die Corona-Risikoeinschätzung von mäßig auf hoch. Warum und auf welcher wissenschaftlichen Grundlage das geschah, ist bis heute unklar.
Von Bastian Barucker
Ob Pandemie oder Bürgerkrieg: Das große Geschäft mit Preppern und Krisenvorsorge
Postideologischer Totalitarismus: Was der „Kampf gegen rechts“ verdrängt
Transfrau verklagt McDonald’s: Muslimische Mitarbeiterin weigert sich, Umkleide zu teilen
