Bezirke
News
Berlin
Ostdeutschland
1. FC Union
Internationales
Politik
Wirtschaft
Kultur
Panorama
Stil
Sport
Gesundheit
Technologie
Bürgerrechte
Video
Bürgerrechte
Zensur im Netz: Wie das Internet zur „Westlichen Wertewelt“ umgebaut wird
Die Bundesrepublik ist ein Hort der digitalen Freiheit, behaupten die einen. Sie ist ein Hotspot der digitalen Zensur, die anderen. Eine Studie gibt nun eine konkrete Antwort.
Von Annekatrin Mücke
Schüler wegen Bundeswehr-Kritik vor Gericht: „Meinungsfreiheit endet, wo sie Aufrüstung widerspricht“
Der Freiburger Gymnasiast Bentik protestierte gegen Bundeswehr-Besuche an seiner Schule. Nun wird er wegen Beleidigung angeklagt. Ein Interview.
Von Raphael Schmeller
Ulrike Guérot verliert Rechtsstreit gegen Uni Bonn: „Politische Gründe waren ausschlaggebend“
Die Politikwissenschaftlerin hat vor Gericht gegen ihren ehemaligen Arbeitgeber verloren. Ist sie eine Plagiatorin oder ein Opfer politisch motivierter Verfolgung?
Von Franz Becchi
Bild fasst Merkel-Interview falsch zusammen: So geht Desinformation
„Merkel gibt Polen Mitschuld an Putins Krieg“: So schrieb es die Bild. Doch die Worte fielen nicht. Das zeigt: Desinformation gibt es nicht nur in Russland. Ein Kommentar.
Von Tomasz Kurianowicz
Klarheit nach Zustrom-Debatte: Wenn SPD und Grüne gewinnen, verlieren die Bürger
Nach sieben Stunden Streit scheitert Merz' Migrationsgesetz an zwölf Stimmen. SPD und Grüne jubeln. Der Bürger bekommt großes Theater und keine Veränderung. Ein Kommentar.
Von Moritz Eichhorn
Meistgelesene Artikel
Hausabriss wegen eines Behördenfehlers: Familie in Rangsdorf muss noch bis Oktober bangen
Extremlage in Berlin: So schützen Sie sich vor Schneesturm „Elli“ am Freitag
Zum vierten Mal verschoben: Drückt sich Christian Drosten vor diesem Gerichtstermin?
Narrative zum Ukraine-Krieg: Was denken die, die nicht in den Talkshows sitzen?
1. FC Union Berlin: Die Fans werden sich an ihren Worten messen lassen müssen
Mutiger Richter aus London: Freiheit des Einzelnen steht über Staatsräson
In einem bemerkenswerten Votum erklärt ein britischer Richter: In einer Demokratie darf eine Regierung niemanden zwingen, ihre Politik zu unterstützen.
Von Holger Friedrich
Redeverbot im Namen der Demokratie? Diese NGO widerspricht
Ein Meme, ein Kommentar – und plötzlich steht die Polizei vor der Tür. Was ist Meinungsfreiheit noch wert? Wir haben Free Speech Aid gegründet, um sie zu verteidigen. Ein Gastbeitrag.
Von Jakob Schirrmacher
Angriff auf die Meinungsfreiheit? Die EU verpflichtet digitale Dienste nun, gegen „Desinformation“ vorzugehen
In dieser Woche trat ein EU-weiter Verhaltenskodex zur Desinformation für digitale Plattformen in Kraft. Er könnte die Diskussion um Meinungsfreiheit im Internet weiter anheizen.
Von Len Sander
Rentner nannte Robert Habeck „Schwachkopf“: Nun wurde er wegen anderer Fälle verurteilt
Ein Mann aus Unterfranken soll im Internet mehrere verfassungsfeindliche Inhalte geteilt haben. In Gang gekommen war das Verfahren wegen eines Posts über Robert Habeck.
Hungerlohn auf deutschen Baustellen: Zoll deckt massive Ausbeutung von Arbeitskräften auf
Auf manchen Baustellen arbeiten Menschen für einen Hungerlohn. Der Zoll soll bald ein schärferes Schwert bekommen, um besser gegen illegale Beschäftigung vorgehen zu können.
Michael Andrick: Über Freiheit und Freiheitspathos
Nach Hausdurchsuchung wegen „Schwachkopf“-Meme: Gericht ordnet in Prozess Interviewverbot an
„Das führt zu Selbstzensur“: Ethikrat-Mitglied kritisiert staatliche Eingriffe in Meinungsfreiheit
Best of B+
Nach Venezuela nun Iran? Trumps „Donroe-Doktrin“ und die Rückkehr der Machtpolitik
Nach der spektakulären Aktion gegen Maduro rückt der Iran ins Visier der USA. Trumps „Donroe-Doktrin“ markiert eine neue Phase amerikanischer Interventionen. Ein Gastbeitrag.
Von Seyed Alireza Mousavi
Neubauers Antarktis-Stream: Der aktivistische Elfenbeinturm geht auf Fernreise
Während Luisa Neubauer per Zoom die Antarktis ins Klassenzimmer bringt, frieren Familien in unsanierten Wohnungen. Ein Protest, der seine moralische Autorität verspielt.
Von Johannes Schirrmeister
100.000 Wohnungen in zehn Jahren: Berliner Wirtschaft fordert Bau-Offensive – und warnt vor Enteignungen
Mit einem eigenen Maßnahmenpaket will die Berliner Wirtschaft den Wohnungsbau ankurbeln – andernfalls drohe der Hauptstadt eine tiefe Wirtschaftskrise.
Von Yoko Rödel
Beine-Brechen als Volkssport: Berlin wird auch beim angekündigten Schneefall versagen
Seit Tagen wird vor dem nächsten Wintereinbruch gewarnt, aber unser Kolumnist glaubt, dass die harmlose weiße Pracht die Stadt wieder gehörig überfordern wird.
Von Jens Blankennagel
Intrigen und Fehleinschätzungen: Warum Merz' Büroleiter Jacob Schrot scheitern musste
Im Schatten außenpolitischer Krisen blieb der Rausschmiss von Friedrich Merz’ Büroleiter weitgehend unbeachtet. Dabei legt die Affäre strategische Fehlkalkulationen in der CDU offen.
Von Immo von Fallois
Riesige Bundeswehr-Werbung am Alexanderplatz: Der Staat sucht Kanonenfutter für seine Kriege
Die Bundeswehr wirbt im Herzen Berlins um Nachwuchs. Was als Friedensbotschaft daherkommt, normalisiert Krieg und macht junge Menschen zu verfügbarer Ressource staatlicher Politik. Ein Kommentar.
Von Raphael Schmeller
Frostige Zeiten in Berlin: Wann der Stil dem Pragmatismus Platz machen muss
Wenn Coolness der Kälte weicht, ist Januar in Berlin. Am Wochenende bricht bei zweistelligen Minusgraden endgültig die Ära der Daunenmäntel, Ugg-Boots und Fleece-Jacken an.
Von Barbara Russ
„Ich fand’s peinlich“: So reagiert Zehlendorf auf Wegners Tennis-Einheit während des Stromausfalls
Kai Wegners Tennis-Spiel sorgt für Empörung. Aber nicht alle Betroffenen teilen sie. Stimmen aus Zehlendorf zum Krisenmanagement und dem Gefühl, im Kalten allein zu sein.
Von Sinem Koyuncu
Mit Schleier am Steuer: Berliner Gericht lehnt Autofahren mit Niqab ab
Schleier mit QR-Code oder ein Selbsttest mit Niqab: Gericht wies Klage trotz zahlreicher Beweisanträge ab. Die Klage finanziert ein Salafistenverein.
Von Andreas Kopietz
Wer echte Meinungsfreiheit will, muss sie allen zusichern
Konservative kritisieren eine zunehmend eingeschränkte Redefreiheit im Westen. Doch wer freie Rede will, muss sie auch jenen gewähren, die er bekämpft. Ein Kommentar.
Von Tomasz Kurianowicz
Was ist eine Frau? Mit dem Selbstbestimmungsgesetz „ist die Kategorie Geschlecht vollkommen beliebig geworden“
Die Grafikdesignerin Rona Duwe hat Politikern aller etablierten Parteien folgende Frage gestellt: Was ist eine Frau? Nicht alle hatten eine Antwort parat.
Von Sophie-Marie Schulz
Rentnerin über Sozialamt Köpenick: „Es kam kein Bescheid, kein Geld, kein gar nichts“
Gabriele Bläser hat immer gearbeitet. Trotzdem ist sie auf Grundsicherung angewiesen. Eines Tages blieb das Geld aus. Bis heute ist im Sozialamt niemand zu erreichen.
Von Alexander Reich
Elektronische Patientenakte: IT-Experten prophezeien Datenklau bei Kassenpatienten
Die ePA kommt für alle gesetzlich Krankenversicherten. Illegaler Zugriff auf Millionen Datensätze ist problemlos möglich, sagt Manuel Atug. Die Folgen könnten tödlich sein. Ein Interview.
Von Christian Schwager
Kristina Schröder rechnet mit Corona-Politik ab: „Die Würde des Menschen wurde klar verletzt“
„Kinder wurden instrumentalisiert“ – Ex-Familienministerin Kristina Schröder über die Corona-Politik, Freiheitsrechte und die versäumte Aufarbeitung. Ein Interview.
Von Franz Becchi
Werden Kosten in Kreuzberger Mietshaus auf Mieter abgewälzt? Berlinerin wehrt sich
Schimmelige Wand, endlose E-Mails: In Kreuzberg versuche ein Vermieter seit Jahren, die Kosten bei notwendigen Reparaturen zu sparen – erzählen Mieter.
Von Katharina Heflik
Ist das schon Volksverhetzung? Der Ärger über Robert Habeck kommt eine 74-Jährige teuer zu stehen
Regierungen ohne Volk: Demokratien in der Krise
Big Brother is watching you: Wie die Stadt das Gefühl der Verunsicherung widerspiegelt
8 Bilder
Terror von Magdeburg: Wer das Land überfordert, nimmt den Kontrollverlust in Kauf
Der Täter passt in kein Schema: Für die einen arabischer Terrorist, für die anderen Rechtsextremist. Aber ist das wichtig? Klar ist, wir sind der Lage nicht mehr gewachsen. Ein Kommentar.
Von Moritz Eichhorn
Kündigung eines DDR-Altmietvertrags wegen Eigenbedarfs ist möglich
Der Bundesgerichtshof entscheidet zugunsten des Vermieters, der Eigenbedarf angemeldet hatte.
Weniger Steuern statt weniger Lehrer: Wo die Kettensäge wirklich gebraucht wird
Christian Lindner erklärt Bürokratie zum größten Problem und Musk und Milei zum Vorbild. Unser Kolumnist Maurice Höfgen widerspricht und macht neue Vorschläge für die Kettensäge.
Von Maurice Höfgen
„Immer mehr fallen dem Mietenwahnsinn zum Opfer“: Zwangsräumungen nehmen zu
Vor allem wegen Mietschulden verlieren Menschen in Deutschland ihre Wohnung. Eine neue Statistik zeigt: Die Fälle häufen sich. Was kann die Politik dagegen tun?
Militärunterstützung für die Ukraine: „Geld fehlt in Deutschland für Soziales und Infrastruktur“
Die Bundesregierung will die Ukrainehilfen nicht auf die deutsche Bevölkerung abwälzen. Für die BSW-Abgeordnete Jessica Tatti sind das „Taschenspielertricks“.
Von Simon Zeise
Nach Stopp für Flüchtlingsunterkunft in Westend: Jetzt wehrt sich der Ost-Bezirk Lichtenberg
Ab 2026 sollten in einen Bürokomplex in Westend 1500 Flüchtlinge einziehen. Das vertagt sich nun, mit neuen Zielen. Lichtenberg meldet jetzt Redebedarf an.
Von Anne-Kattrin Palmer
Was die russische Desinformation alles anrichtet – schlimm!
Wirtschaftsflaute? Regierungskrise? Vertrauensverlust? Alles gesteuert vom Kreml, hat unser Kolumnist entdeckt.
Von André Mielke
Marcel Luthe verklagt die Regierung: „Die Bürger wurden über das Coronavirus getäuscht“
„Big Business“ auf Kosten der Steuerzahler? Neues Flüchtlingsheim in Berlin kostet 157 Millionen Euro
Scholz’ Ostdeutschland-Minister schimpft über EU: „Ganz weit weg vom Bürger“
Versagt die Justiz, wenn ein ranghoher Politiker wie Robert Habeck Strafantrag stellt?
Der Fall Niehoff zeige eine bedenkliche Entwicklung auf, sagt unsere Autorin, eine promovierte Richterin. Das Recht auf Meinungsfreiheit müsse gewahrt bleiben.
Von Clivia von Dewitz
Berlins Polizeichefin: „Es gibt Gebiete, wo man mit Kippa vorsichtig sein sollte“
Barbara Slowik im Interview über Sicherheitsrisiken, antisemitische Gefahrenzonen in Berlin und die Auswirkungen von Sparmaßnahmen auf die Polizeiarbeit.
Von Andreas Kopietz
Hausdurchsuchung wegen Habeck-Beleidigung? Selbst örtliche Polizei im Dunkeln
Ein fränkischer Rentner soll Robert Habeck als „Schwachkopf“ auf Social Media bezeichnet haben. Unklar bleibt, ob das der alleinige Grund für die Razzia war.
Von Len Sander
Frank Richter: Menschen aus der DDR wissen – alles kann sich ändern
Der DDR-Bürgerrechtler, Pfarrer und Politiker Frank Richter ist zur Stelle, wenn es brenzlig wird. In einer verstrittenen und verrammelten Gesellschaft setzt er auf den Dialog.
Von Ulrich Seidler
Es braucht mehr Ostdeutsche in Medien und Wissenschaft!
Eine Studie zeigt: Auch 35 Jahre nach dem Mauerfall leben Ost- und West-Berliner in anderen Medienwelten. Warum ist das so?
Von Mandy Tröger
1. FC Union Berlin: „Stasi-Schwein!“ – das steckt hinter den Faeser-Plakaten
Immer wieder wird Innenministerin Nancy Faeser auf der Waldseite verbal attackiert. In den kommenden Wochen könnte sich der Konflikt verschärfen.
Von Yannic Lacombe
Keine Rampe für Rollstuhlfahrer: Berliner Wohnungsbaugesellschaft muss Mieter 11.000 Euro zahlen
Ein Gericht entschied bereits vor einigen Jahren, dass die Wohnungsbaugesellschaft eine Rampe anbringen muss. Sie weigerte sich jedoch hartnäckig. Nun muss den Mieter entschädigen.
Von Eva Maria Braungart
Julian Assange: „Ich habe mich des Journalismus schuldig bekannt“
Interview zur Treuhand und der Missachtung von Ex-DDR-Bürgern: „Die Ossis stören nur“
Richterin zum Fall CJ Hopkins: Mit Nazi-Vergleichen gegen die Coronapolitik – ist das erlaubt?
Der Staat gegen Anabel Schunke: Die Journalistin hatte sich über Sinti und Roma geäußert
Sie kritisierte einen Teil der Bevölkerungsgruppe sowie Innenministerin Nancy Faeser. Die Staatsanwaltschaft erließ daraufhin einen Strafbefehl.
Von Andreas Kopietz
Neue EU-Verordnung erregt Gemüter: Wer haftet, wenn der Saugroboter plötzlich brennt?
Bisher waren Onlinehändler nicht verpflichtet, den Hersteller von Produkten preiszugeben. Im Dezember ändert sich das. Was bedeutet das für Verbraucher?
Von Lukas Kuite
Meinungsfreiheit auf der Plattform X: Warum sie nur eine Illusion ist
Was in dem Kurznachrichtendienst zu sehen ist, hängt an der Regulierungsmacht des Besitzers Elon Musk. Und das bleibt ein Problem. Der Kommentar.
Von Mandy Tröger
Bayern muss Verfassungsschutz-Bericht nach Beschwerde der Berliner Zeitung korrigieren
Der Bayerische Verfassungsschutz hatte die Berliner Zeitung in die Nähe „prorussischer Narrative“ gerückt. Nach massivem Protest spricht das Amt nun von „inhaltlichen Missverständnissen“.
Video
Kritik am Verfassungsschutz: „Wir Leser entscheiden, was wir glauben oder nicht“
Der Bayerische Verfassungsschutz verwechselt nach Ansicht vieler Leser kritische Berichterstattung mit Feindpropaganda. Eine Dokumentation.
Studie unter Verschluss: Bürgergeld zu niedrig für eine gesunde Kinderernährung
Arbeitsminister Hubertus Heil liegt seit einem Jahr ein Gutachten mit brisanten Ergebnissen vor – veröffentlicht wurde es nie. Die Berliner Zeitung kennt den Inhalt.
Von Martin Rücker
Steilvorlage für die Corona-Aufarbeitung: Richter in Osnabrück würdigen RKI-Protokolle
Die Versuche, die RKI-Protokolle kleinzureden, sind offiziell gescheitert, meint unser Autor. Jetzt ist das Bundesverfassungsgericht am Zug. Das gibt Anlass zur Hoffnung.
Von Friedrich Pürner
Höchstgericht soll entscheiden: Verletzte die einrichtungsbezogene Impfpflicht Grundrechte?
Nazis in der AfD? Putin-Freunde beim BSW? Wer Parteien und Wähler so beschimpft, radikalisiert sie
Thomas Geisel: Das BSW ist aus dem Stand heraus eine Volkspartei geworden
„Abkehr: Ein Hafttagebuch“ von Birk Meinhardt: „Nur das Wagnis verleiht Flügel“
Am 5. August erscheint Birk Meinhardts Roman „Abkehr: Ein Hafttagebuch“. Es geht um einen Ostdeutschen, der wegen seines kritischen Geistes in Haft ist. Ein Vorabdruck.
Von Birk Meinhardt
Ost-West-Debatte: „Was jetzt Spaltung heißt, war im Ursprung eine Ausgrenzung“
Minderheiten werden in Demokratien oft mundtot gemacht. Dies stellt der Schriftsteller Birk Meinhardt heute auch in Deutschland fest. In Ost und West. Ein Interview.
Von Tomasz Kurianowicz
Big Brother im Weltall: Können Satelliten auf der Erde jedes Detail erkennen?
Früher hatten nur Geheimdienste eine scharfe Sicht auf den Planeten. Mittlerweile starten auch private Satelliten ins All, die hochauflösende Aufnahmen machen.
Von Adrian Lobe
Neue Studie: Staatliche Maßnahmen haben Corona-Belastung „wenig bis gar nicht verändert“
Im Anschluss an neue und alte Studien stellt sich immer drängender die Frage: Warum wurden extreme Maßnahmen wie Lockdowns überhaupt eingeführt und durchgesetzt?
Von Bastian Barucker
Hunderte digitale Einbürgerungsanträge in Berlin verloren
Wegen eines technischen Fehlers sind in Berlin viele digitale Anträge auf eine doppelte Staatsbürgerschaft verloren gegangen. Betroffene werden informiert.
Bürgerbeteiligung: Wie lebt es sich am besten um den Alexanderplatz?
Bei einem Bürgergespräch über Anliegen und Kiezwünsche wird festgestellt: Mitte muss für Senioren, Jugend und Behinderte bedarfsgerechter werden.
Von Elizabeth Rushton
Urteil über gelöschte Beiträge zur Corona-Impfung: Richter sieht Meinungsfreiheit in Gefahr
Das Landgericht Berlin II bestätigt die Löschung der Beiträge auf der Plattform LinkedIn. Unser Autor warnt vor betreutem Denken und der WHO als „Wahrheitsinstanz“.
Von Manfred Kölsch
„Bürgergeld“: Der dümmste Name, den Sozialhilfe je hatte
Diese Corona-Aufarbeitung ist ein Witz! Eine Polemik
Zeitenwende? Reden wir doch erst einmal über Corona statt nur über Putin und die AfD
Spanien gegen Sexkaufverbot: Was würde wirklich gegen die Ausbeutung von Frauen helfen?
In Spanien scheiterte eine Gesetzesinitiative zur Kriminalisierung von Freiern. Unsere Autorin begrüßt das und lenkt den Blick auf die Sozial- und Migrationspolitik.
Von Sonja Dolinsek
Assange als Präzedenzfall: Sind Whistleblower, Journalisten oder Verleger „Verschwörer“?
Wikileaks-Gründer Julian Assange ist frei. Doch das US-amerikanische Spionagegesetz bedroht weiterhin Journalisten, Verleger und Whistleblower – weltweit.
Von Raja Stutz
Corona aufarbeiten, bevor die AfD es tut: BSW-Politiker flutet Senat mit Anfragen
Alexander King vom Bündnis Sahra Wagenknecht will die Corona-Politik aufarbeiten. Unterstützt wird er von einem Gesundheitsexperten. Was treibt die beiden Männer an?
Von Maximilian Beer
Irreführende Aussagen von RKI-Chef Schaade: Verschärfung der Corona-Politik bleibt rätselhaft
Im März 2020 änderte das RKI die Corona-Risikoeinschätzung von mäßig auf hoch. Warum und auf welcher wissenschaftlichen Grundlage das geschah, ist bis heute unklar.
Von Bastian Barucker
Video
Ob Pandemie oder Bürgerkrieg: Das große Geschäft mit Preppern und Krisenvorsorge
Unternehmer und rechte Akteure schalten in den Panikmodus: Zur „Krisenvorsorge“ verkaufen sie Produkte und säen Misstrauen gegenüber dem Staat.
Von Martin Rücker
Postideologischer Totalitarismus: Was der „Kampf gegen rechts“ verdrängt
Corona, Krieg, Klima: Das Krisenmanagement trägt autoritäre und totalitäre Züge. Linke verteidigen das, auch weil sie den Kapitalismus nicht verstehen.
Von Tove Soiland
Transfrau verklagt McDonald’s: Muslimische Mitarbeiterin weigert sich, Umkleide zu teilen
In einer Berliner McDonald’s-Filiale wird einer Transfrau der Zutritt zur Frauenumkleide verwehrt. Jetzt landet der Fall vor Gericht und könnte Konsequenzen haben.
Von Sophie-Marie Schulz
Wikileaks-Gründer Julian Assange ist frei
Der Fall Joshua Kimmich: Als die Jagd auf Ungeimpfte begann
Nach Kimmichs Beichte: So erging es anderen Sportlern ohne Corona-Impfung
