Der Staat gegen Anabel Schunke: Die Journalistin hatte sich über Sinti und Roma geäußert

Der Staat geht gegen eine Journalistin und bekannte Bloggerin vor. Der Grund: Anabel Schunke hat einen großen Teil der in Deutschland lebenden Sinti und Roma kritisiert. Dafür muss sie sich wegen des Verdachts der Volksverhetzung vor Gericht verantworten. Die Zentralstelle für Hasskriminalität im Internet (ZHIN) bei der Staatsanwaltschaft Göttingen leitete ein Ermittlungsverfahren gegen die 36-Jährige ein.

In diesem Fall geht es nicht darum, ob Anabel Schunke „rechts“ oder „links“ ist und auch nicht um den Umgang mit einer kritischen Stimme. Es geht in diesem Verfahren um eine Grundsatzfrage: Wie weit darf der Staat gegen Journalisten vorgehen? Und darf er Journalisten einschüchtern?