Redeverbot im Namen der Demokratie? Diese NGO widerspricht

Es beginnt, wie so oft, mit einer Petitesse, einem Nebensatz, einer Geste im digitalen Raum, die früher belächelt worden wäre – und heute polizeiliche Relevanz entfaltet. Ein Meme, das irgendwo zwischen Ironie und Überdruss gepostet wurde, ein Schnappschuss von einem Banner auf einer Demonstration, ein flapsiger Kommentar unter einem Beitrag, den jemand als kränkend empfindet. Und plötzlich stehen sie vor der Tür – nicht als Kommentar, sondern als Hausdurchsuchung, als staatsanwaltlich geprüfte Maßnahme zur Wiederherstellung der Ordnung. Der Ordnung wohlgemerkt, nicht der Gerechtigkeit. Denn Letztere ist längst verhandelbar geworden, subjektiv, dynamisch – wie so vieles, das früher einmal Prinzip war und heute eher als Stimmung wirkt.