Die prominente <a data-li-document-ref="10009207" href="https://www.replace-delivery-host.com/artikel/vielsagendes-manifest-was-friedensnobelpreistraegerin-machado-mit-venezuela-vorhat-10009207">venezolanische Regierungskritikerin María Corina Machado</a> geht davon aus, dass ihr Land noch vor Jahresende an die Wahlurnen treten könnte. Bei einem <a target="_blank" rel="nofollow" href="https://www.politico.com/news/2026/02/05/venezuela-elections-maria-corina-machado-00766393">Gespräch mit dem US-Medium Politico</a> bezifferte sie den notwendigen Vorlauf für einen ordnungsgemäßen Urnengang auf knapp zehn Monate. Der genaue Startpunkt bleibe allerdings offen.

Venezuelas Oppositionsführerin María Machado prognostiziert baldige Neuwahlen. Gespräche dazu mit US-Präsident Donald Trump fanden noch nicht statt.

16:9

Venezolanische Oppositionsführerin Machado hält Wahlen noch 2026 für möglich

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Der iranische Außenminister Abbas Araghtschi hat Bundeskanzler <a href="https://www.berliner-zeitung.de/wirtschaft-verantwortung/aelteste-arbeitsbevoelkerung-europas-und-merz-fordert-noch-mehr-arbeit-li.10017166">Friedrich Merz</a> auf der Plattform X persönlich angegriffen und ihm „politische Naivität“ sowie einen „widerwärtigen Charakter“ vorgeworfen. Der Chefdiplomat äußerte zudem die Hoffnung auf einen Regierungswechsel in Berlin: „Wir hoffen, dass Deutschland wieder eine reifere und ehrenhafte politische Führung bekommt.“<br><br>Merz reagierte während <a data-li-document-ref="10017443" href="https://www.replace-delivery-host.com/artikel/warum-friedrich-merz-bei-gas-und-waffen-auf-die-golfstaaten-setzt-10017443">seines Besuchs in Katar</a> auf die Attacke betonte nüchtern. „Das ist offensichtlich Ausdruck von großer Nervosität und Unsicherheit“. Auf die persönlichen Angriffe ging er nicht weiter ein.

Bundeskanzler Friedrich Merz hat den Iran wegen dessen Rolle bei regionalen Friedensbemühungen kritisiert. Die Antwort folgt prompt.

Iran attackiert Kanzler Merz: „Widerwärtiger Charakter“

Iran

Sanktion

Nach dem am <a data-li-document-ref="10017428" href="https://www.replace-delivery-host.com/artikel/urteil-gefallen-fuer-maja-t-10017428">Mittwochnachmittag verkündeten Urteil</a> für Maja T. in Budapest hat es in mehreren deutschen Städten Demonstrationen gegeben. Proteste gab es in Berlin mit 550 Teilnehmenden, in Leipzig mit etwa 500 sowie in Hamburg, Dresden, Erfurt, Freiburg, Nürnberg, Kiel und Potsdam. Die Proteste fanden vereinzelt mit Pyrotechnik statt und kamen vor allem aus der linken Szene.

Die nonbinäre Person Maja T. muss für acht Jahre in Ungarn ins Gefängnis. Auf das Urteil folgten zahlreiche Proteste und Solidaritätsbekundungen.

Maja T. muss ins Gefängnis: Reaktionen und deutschlandweite Proteste

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Ungarn

Viktor Orban

Politik

Hamburg

Die Panzerbrigade 45 „Litauen“ der Bundeswehr hat in Kaunas das Kommando über die Multinational Battlegroup Lithuania übernommen. Der litauische Panzerverband war erst vor weniger Jahren ggründet worden und befindet sich noch im Aufbau. Mit der Unterstellung erhöht sich die Truppenstärke des deutschen Verbandes vor Ort auf rund 1.700 Soldaten.

Die Deutsche Panzerbrigade 45 hat offiziell das Kommando über eine litauische Battlegroup übernommen. Der Inspekteur des Heeres sieht die Einheit zum Kampf gegen Russland bereit.

„Ab heute Nacht bereit zum Kampf“: Bundeswehr übernimmt Führung der Kampfgruppe in Litauen

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US-Repräsentantenhaus: EU hat sich in acht Wahlen in Europa eingemischt

USA: EU soll konservative Parteien durch Zensur benachteiligt haben

Brüssel soll sich laut Angaben des <a href="https://judiciary.house.gov/">US-Repräsentantenhauses</a> in die Wahlen von mindestens sechs Mitgliedsstaaten eingemischt haben. Dies bestätigte der US-Justizausschuss am Mittwoch. Der&nbsp;<a href="https://judiciary.house.gov/sites/evo-subsites/republicans-judiciary.house.gov/files/2026-02/THE-FOREIGN-CENSORSHIP-THREAT-PART-II-2-3-26.pdf">160-seitige Bericht des Repräsentantenhauses&nbsp;</a>greift damit die EU schwer an.

Die USA erheben schwere Vorwürfe gegen die EU. Die Wahlen in mehrerer europäischen Staaten sollen manipuliert worden sein.

Europa

TikTok

Das Budapester Gericht hat die non-binäre Person Maja T. aus Deutschland am Mittwoch zu acht Jahren Haft verurteilt. Dies geht aus <a target="_blank" rel="nofollow" href="https://telex.hu/belfold/2026/02/04/maja-t-antifa-per-itelet-antifasizmus-szelsojobboldal-ilaria-salis">ungarischen Medienberichten</a> hervor. Es handelt sich bislang um ein Urteil der ersten Instanz und ist somit noch nicht rechtskräftig.

Die mutmaßlich linksextremistische Maja T. wurde von deutschen Behörden nach Ungarn ausgeliefert. Heute ist in Budapest das Urteil in dem Prozess gefallen.

Urteil in Ungarn: Maja T. zu Haftstrafe verurteilt

Staatsanwaltschaft

Während des Überraschungsbesuchs von <a href="https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/geopolitik/amerika-kann-sich-europa-nicht-mehr-leisten-li.10016844">Nato</a>-Generalsekretär <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/mark-rutte">Mark Rutte</a> in Kiew soll es zu einem Luftalarm gekommen sein. Die Armee warnte am frühen Dienstagnachmittag vor der „Gefahr einer ballistischen Rakete“, während Sirenen in der Hauptstadt heulten. Ob diese Rakete tatsächlich irgendwo explodierte, war zunächst unklar.&nbsp;<br><br>Wie ein am Dienstag von <a href="https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/geopolitik/ukraine-selenskyj-busifizierung-mobilisierung-tck-druck-krieg-li.10017137">Wolodymyr Selenskyj</a> veröffentlichtes Video zeigte, legten Rutte und der ukrainische Präsident Blumen an einem Mahnmal in Kiew nieder, das an die während des russischen Angriffskrieges getöteten ukrainischen Soldaten erinnert.

Als Mark Rutte am Dienstag überraschend zu einem Besuch in Kiew eintraf, ertönte plötzlich Luftalarm in der Hauptstadt. Das ist bisher bekannt.

Ukraine: Raketenalarm erschüttert Treffen von Selenskyj und Nato-Chef Rutte

Russland

Ukraine

Die USA haben auf Russlands Angebot zur Verlängerung des New-Start-Vertrags nicht reagiert. Das bestätigte Kremlsprecher Dmitri Peskow am Dienstag in Moskau gegenüber dem russischen Staatsmedium Tass. „Wir haben noch immer keine Antwort der Amerikaner auf diese Initiative erhalten“, sagte Peskow. Russlands stellvertretender Außenminister Sergej Rjabkow ergänzte während eines Besuchs in Peking: „Das Ausbleiben einer Antwort ist auch eine Antwort.“

Russland hat den USA erneut ein Verlängerungsangebot für das Atomabrüstungsabkommen beider Länder vorgelegt. US-Präsident Donald Trump hat eigene Pläne.

New-Start-Vertrag: USA lassen russisches Verlängerungsangebot unbeantwortet

China

Das ukrainische Weltkriegsdenkmal in Kiew ist laut ukrainischen Angaben bei einem nächtlichen russischen Luftangriff beschädigt worden. Teile der Ruhmeshalle des Geschichtsmuseums zum Zweiten Weltkrieg am Fuß des Mahnmals wurden getroffen.&nbsp; Die Kulturministerin Tetjana Bereschna nannte die Attacke auf die imposante Statue, die auch als „Mutter-Heimat“ bezeichnet wird, am Dienstag in sozialen Netzwerken „symbolisch und zynisch“.

Bei Luftangriffen auf Kiew wurde ein Teil der Ruhmeshalle des Weltkriegsmuseums zerstört. Die ukrainische Kulturministerin zeigte sich empört.

Weltkriegsmahnmal in Kiew beschädigt

Kultur

Mit der Wahl von Laura Fernández in dem mittelamerikanischen Land <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/costa-rica">Costa Rica</a> setzt sich eine Serie konservativ-rechter Wahlsiege in der Region fort – nach Chile und Bolivien.

In Costa Rica hat die rechtsgerichtete Kandidatin Laura Fernández gewonnen. Sie gilt als Gleichgesinnte des ehemaligen Präsidenten Chaves. Auch international ist die Wahl von Bedeutung.

Rechtsruck in Lateinamerika - Laura Fernández wird neue Präsidentin in Costa Rica

Am Donnerstag demonstrieren Taxifahrer aus ganz Deutschland in Berlin mit einer Sternfahrt gegen die schlechte wirtschaftliche Lage ihrer Branche. 3 000 Taxen werden erwartet, sagte Peter Kristan vom Taxiverband Deutschland. Von der Deutschlandhalle, dem S-Bahnhof Pankow-Heinersdorf und dem Parkplatz Alexanderstra&szlig;e geht es zum Brandenburger Tor, wo um zw&ouml;lf Uhr die Kundgebung beginnt. Die Stra&szlig;e des 17. Juni ist von 10.30 bis 15 Uhr gesperrt. (lea.)

Taxifahrer-Demo in Berlin: 3 000 Teilnehmer erwartet

Pankow

Ab sofort k&ouml;nnen sich Berliner Kraftfahrer im Internet ein Kfz-Kennzeichen aussuchen. Das ist ein neuer Service des Landeseinwohneramtes Berlin (LEA). Unter www.berlin.de/wunschkennzeichen kann jeder gegen die &uuml;bliche Reservierungsgeb&uuml;hr von 12,80 Euro eine Buchstaben-Zahlen-Kombination aus 250 000 m&ouml;glichen Kombinationen f&uuml;r sein Auto oder Motorrad aussuchen.Man erf&auml;hrt dort auch, ob das Kennzeichen verf&uuml;gbar ist. Danach hat man f&uuml;nf Tage Zeit, das Kennzeichen bei der Kfz-Zulassungsstelle best&auml;tigen zu lassen. So lange bleibt es unverbindlich reserviert. Der pers&ouml;nliche Gang zum Amt bleibt den Fahrzeughaltern also nicht erspart.Rechtsradikal besetzte Buchstabenpaare kommen in den vorgegebenen Kennzeichen nicht vor. Das selbe gilt f&uuml;r &quot;BMW&quot;. &quot;Es gab in der Vergangenheit vermehrt Missbr&auml;uche von BMW-Autoh&auml;ndlern, die ihren Kunden das Kennzeichen gegen einen Aufpreis vermittelten&quot;, sagte am Mittwoch Udo Riena&szlig;, der Direktor des Landeseinwohneramtes. Die Buchstabenfolge kann daher nur in den Zulassungsstellen beantragt werden. Kombinationen mit BGS oder BVG sind dagegen m&ouml;glich. Jedes Jahr vergibt die Zulassungsbeh&ouml;rde 50 000 Wunschkennzeichen. Zu den Favoriten z&auml;hlen TT und EA sowie Geburts- und Hochzeitsjahreszahlen. (lea.)

250 000 Möglichkeiten: Kfz-Kennzeichen im Internet

Auto

Ein vier Meter gro&szlig;er Gr&uuml;nfink sitzt am C&amp;A-Haus am Kurf&uuml;rstendamm und pickt St&uuml;cke heraus - scheinbar jedenfalls. Tats&auml;chlich erscheint der Vogel in einem der Filme, die ab heute auf einer 100 Quadratmeter gro&szlig;en Leinwand an der Fassade des Hauses gezeigt werden.&quot;Contemporary Crossing&quot; - zeitgem&auml;&szlig;e Kreuzung - nennt der Berliner K&uuml;nstler Peter Buechler seine Aktion. Er hat die Filme gedreht. St&uuml;ndlich werden drei der je 50 Sekunden langen Videos gezeigt, sonst sind auf der Leinwand Werbespots und B&ouml;rsennachrichten zu sehen. Die Motive wechseln alle 14 Tage. Insgesamt sollen 30 Filme laufen. Das Projekt ist bis Ende des Jahres geplant. Kopfstehende Pferde werden &uuml;ber die Kreuzung schweben, und manchmal wird die Mutter des K&uuml;nstlers riesengro&szlig; den Passanten zuwinken.&quot;Das Projekt zeigt, dass Werbung mehr kann, als langweilige Werbespots zu zeigen&quot;, sagt Sven Lauer von der Firma MIM GmbH, die die Videowand betreibt. &quot;Man sieht Bilder, die jeder zu kennen glaubt&quot;, sagt der K&uuml;nstler Buechler. An diesem Ort jedoch stellten sie &quot;die Grenze zwischen Illusion und Realit&auml;t in Frage&quot;. (lea.)

Lea Brüggemann

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Rechtstrend in Lateinamerika – Laura Fernández wird neue Präsidentin in Costa Rica

Taxifahrer-Demo in Berlin: 3 000 Teilnehmer erwartet

Kfz-Kennzeichen im Internet

Schwebende Pferde über dem Kudamm