Kammergericht

Alle Beiträge zum Thema Kammergericht

Lange Nacht im Kammergericht: Hier verhängte Hitlers Richter-Scherge Dutzende Todesurteile

Am 7. November öffnet Deutschlands ältestes Gericht seine Pforten. Richter und Staatsanwälte stehen Rede und Antwort. Es ist ein Haus mit einer langen Geschichte.

24.10.2025

Soziale Medien dürfen WHO-kritische Beiträge löschen – Urteil landet in Karlsruhe

Das Berliner Kammergericht erlaubt Löschung von Beiträgen, die den Gesundheitsbehörden widersprechen. Was bedeutet das für die Meinungsfreiheit?

21.10.2025

IS-Verdächtiger: 18-Jähriger wegen Anschlagsplänen in Berlin angeklagt

Ein 18-Jähriger soll einen Anschlag geplant haben und dem IS beitreten wollen. Jetzt muss das Kammergericht über die Anklage entscheiden.

20.08.2025

Aufruhr in Berlin-Spandau: Warum Hunderte Gartenlauben und eine Badestelle in Gefahr sind

Am Breitehorn soll eine Gartenkolonie einer Renaturierung weichen. Doch der Bezirk hat einige juristische Fallstricke übersehen, meint unsere Autorin.

14.08.2025

Klage gegen antisemitische Hasspostings auf X: Berliner Gericht weist Kläger ab

Zwei Klägerinnen wollten die Verbreitung mehrerer antisemitischer Beiträge auf X stoppen. Das Berliner Kammergericht sieht sich dafür nicht zuständig.

11.07.2025

Streit um Steglitzer Kreisel eskaliert: Gericht rügt Adler Group – und droht mit Zwangshaft

Das Kammergericht hat im Streit um den Steglitzer Kreisel ein klares Zeichen gesetzt. Ein aktueller Beschluss dürfte für die Adler Group erhebliche Folgen haben.

04.06.2025

21-Jährige von Polizeiwagen totgefahren: Gericht entscheidet über Schmerzensgeld

Mitte Juli findet im Fall Fabien Martini die Berufungsverhandlung im Zivilverfahren am Kammergericht statt. Die Eltern werden von Gregor Gysi vertreten.

03.06.2025

Verbandsklage gegen X bei Berliner Gericht: Schadensersatz für Nutzer gefordert

Eine niederländische Stiftung fordert die Zahlung von Schadensersatz. Die Plattform X habe „eine digitale Manipulationsarchitektur“ geschaffen.

22.05.2025

„Wollte zurück nach Berlin“: Warum sich die verhinderten Sprengstoffattentäter von Grünau stellten

Nach Jahrzehnten auf der Flucht begann am Montag am Kammergericht in Berlin der Prozess gegen zwei Linksextreme, die sich jahrelang in Südamerika versteckten. Warum stellten sie sich freiwillig?

17.03.2025

Waffen in unterirdischen Depots entdeckt: Hamas-Terroristen wollte auch in Berlin zuschlagen

Zwei Libanesen, ein Ägypter und ein Holländer planten offenbar Anschläge – unter anderem auf die israelische Botschaft in Berlin. Jetzt kommen sie vor Gericht.

06.02.2025

BND-Prozess in Berlin: Was wussten die Amerikaner über die Militärspionage?

Ein leitender Geheimdienstmann soll geheime Informationen an Russland verkauft haben. Seit Mittwoch wird vor dem Berliner Kammergericht eine FBI-Agentin befragt.

22.01.2025

Berliner Gericht verurteilt IS-Anhänger zu drei Jahren Haft

Ein Syrer kommt nach Berlin und wird als Flüchtling anerkannt. Doch er hält nach Überzeugung der Richter Kontakt zur Terrormiliz IS.

04.09.2024

Berliner Autor vor Gericht: Hatte die Pandemie-Politik mit einem Hakenkreuz kritisiert

Der Berliner Autor CJ Hopkins ist wegen einer Grafik angeklagt, die die Grundrechtsbeschränkungen der letzten Jahre als faschistoid kritisiert. Ein Bericht.

14.08.2024

Berufungsverfahren gegen Boateng in Berlin: „Keine Verletzung der Menschenwürde“ in Bezug auf Kasia Lehnhardt

Im Rechtsstreit um Äußerungen des Fußballspielers über seine verstorbene Ex-Freundin wurde kein Urteil gesprochen. Noch können sich beide Parteien einigen.

08.08.2024

Urteil: Berliner sammelte 218 Euro Spenden für den IS – Haftstrafe

Ein 25-Jähriger wurde vom Kammergericht in Berlin zu einer Gefängnisstrafe verurteilt, da er die Terrororganisation Islamischer Staat in Syrien unterstützt hatte.

03.05.2024

Spionage-Prozess in Berlin: Geheim-Informationen an Russland, BND-Chef spricht von „Katastrophe“

Vor dem Berliner Kammergericht macht der Chef des Nachrichtendienstes andere Aussagen als früher. Wie brisant sind die Informationen, die an Russland durchgestochen wurden?

15.03.2024

S-Bahn Berlin: Geht der Streit um die neuen Wagen im Herbst von vorne los?

Der Berliner Senat freut sich: Nach der Entscheidung des Kammergerichts wird die Ausschreibung fortgesetzt. Doch ein Makel bleibt. Eine Frist wurde verschoben.

10.03.2024

S-Bahn-Ausschreibung „mit wenigen Korrekturen“ fortgesetzt

Nach einer Entscheidung des Kammergerichts Berlin wollen die Länder Berlin und Brandenburg die Ausschreibung bei der Berliner S-Bahn „mit wenigen Korrekturen...

05.03.2024

Berliner Senat kann mit S-Bahn-Ausschreibung fortfahren

Der Bahnhersteller Alstom ist mit einer Klage gegen die S-Bahn-Ausschreibung in Berlin weitgehend vor dem Kammergericht gescheitert. Die zuständigen Richteri...

04.03.2024

Streit um S-Bahn-Ausschreibung: Berlin lässt Einigung vor Gericht platzen

Das Land Berlin sagt Nein zum Vorschlag, den Streit mit Alstom beizulegen. Das Kammergericht revanchiert sich mit heftiger Kritik an der Senatsverwaltung für Verkehr.

01.03.2024

S-Bahn-Prozess: Länder schlagen Kompromissvorschlag aus

Vor dem Berliner Kammergericht ist am Freitag der Prozess um die milliardenschwere S-Bahn-Ausschreibung der Länder Berlin und Brandenburg fortgesetzt worden....

01.03.2024

Kammergericht kritisiert S-Bahn-Ausschreibung: Berlin und Brandenburg suchen Einigung mit Alstom

Die große S-Bahn-Ausschreibung verstößt zum Teil gegen das Vergaberecht, stellt das Kammergericht Berlin fest. Doch die Länder können nachbessern.

24.02.2024

S-Bahn Berlin: Showdown vor dem Kammergericht – Streit um Zukunft des Berliner Nahverkehrs

Für die Steuerzahler geht es um viel: Richter befassen sich mit der S-Bahn-Ausschreibung. Berlin und Brandenburg wollten die Öffentlichkeit ausschließen.

21.02.2024

Kampf um Steglitzer Kreisel: Käufer einer Berliner Eigentumswohnung gewinnt gegen Adler Group

Das Berliner Kammergericht weist die Berufung gegen eine Entscheidung des Landgerichts zurück. „Dieses Urteil stärkt den Verbraucherschutz“, sagt der Erwerber.

14.02.2024

Urteil in Berlin: Straßenblockaden der Letzten Generation sind Nötigung

Protestaktionen von Klimaaktivisten haben in Berlin zahlreiche Staus verursacht. Nun stellte das Berliner Kammergericht fest: Straßenblockaden sind eine Nötigung.

13.02.2024