Jana Hermann hat Soziologie und Politikwissenschaft in Berlin und Moskau sowie Sprachwissenschaften in Mainz studiert. Sie schreibt im Ressort Politik.

Das Publikum in der Hamburger Landesvertretung in Berlin erlebt zu Beginn der zweiten Januarwoche nicht nur Langeweile, sondern auch eine Rechtfertigungsorgie von Olaf Scholz. Anlass war die Buchvorstellung von „Das Versagen“, einer investigativen Recherche des Journalistenpaars Katja Gloger und Georg Mascolo über die Russlandpolitik der Bundesregierung der letzten Jahrzehnte. Auch Prominenz aus Funk und Fernsehen war unter den Gästen: Sandra Maischberger, Melanie Amann, Caren Miosga.

Viel Erklärung, wenig Zweifel: Olaf Scholz nutzt eine Buchvorstellung, um seine Russlandpolitik zu rechtfertigen. Die eigentliche Kritik wird erst kurz vor Schluss hörbar.

16:9

„Das Versagen“: Scholz liefert bei Buchvorstellung eine Rechtfertigungsorgie seiner Russlandpolitik

Politik

Berlin

Ukraine

Russland

Europa

Bundesregierung

Stil

Ein lange schwelender Konflikt in der linken Szene, der sich seit dem Hamas-Überfall auf israelische Zivilisten am 7. Oktober 2023 verschärft, könnte in wenigen Tagen die nächste Eskalationsstufe erreichen. Unterschiedliche linke Gruppierungen wie Antifa, Migrantifa und Teile der Solidarischen Linken haben Demonstrationen im roten Szeneviertel Connewitz angemeldet. Sicherheitsbehörden rechnen mit erhöhten möglichen Ausschreitungen.

Linke mobilisieren gegeneinander: Der Streit um Israel und Palästina soll am 17. Januar in Leipzig erstmals offen auf der Straße ausgetragen werden. Die Eskalationsgefahr ist groß.

Linke gegen Linke: Warum Leipzig zum Schauplatz eines Antifa-Streits über Israel und Palästina wird

B+ plus

Ostdeutschland

Facebook

Israel im Krieg

Palästina

Die Linke startet im Glashaus in Alt-Treptow in ein Jahr, das für die Partei richtungsweisend werden dürfte. Vor ihr liegt ein Superwahljahr, in dem sich entscheidet, ob der Aufwind der vergangenen Monate trägt. Besonders in Berlin, wo die Partei sich nicht nur ernsthafte Chancen auf den Einzug ins Rote Rathaus ausrechnet, sondern möglicherweise sogar den Regierenden Bürgermeister stellen könnte.

Wachstum, Bezahlbarkeit, Widerstand: Beim Neujahrsempfang greift die Partei auf bewährte Narrative zurück. Ob daraus mehr als Selbstbestätigung wird, bleibt unklar.

„Wir lassen niemanden allein“: Die Linke beginnt das Wahljahr im Modus der Selbstvergewisserung

Berlin wählt

Bundespolitik

title-selection-data

„Grönland den Grönländern“: Wie ein Instagram-Post eine Debatte eskalieren ließ

„Grönland den Grönländern“: Linke-Politikerin verteidigt Post gegen Kritik von rechts

„Grönland gehört den Grönländern. Punkt!“, postet die Linke-Politikerin Özlem Alev Demirel auf ihrem <a target="_blank" href="https://www.instagram.com/p/DTKwneBjKnh/" bis_size="{&quot;x&quot;:175,&quot;y&quot;:487,&quot;w&quot;:117,&quot;h&quot;:20,&quot;abs_x&quot;:175,&quot;abs_y&quot;:601}">Instagram-Profil</a>. Von rechts wird die Aussage scharf kritisiert, teils mit spöttischem Unterton. Dort wird sie mit der neofaschistischen Parole „Deutschland den Deutschen“ verglichen. Je nach Kontext kann sie den Tatbestand der Volksverhetzung nach § 130 StGB erfüllen.

Ein Satz auf Instagram, viel Empörung und wenig Kontext: Der Streit um „Grönland den Grönländern“ zeigt, wie schnell politische Aussagen entgleisen können.

Donald Trump

Berliner Stromausfall und ÖRR: „Unglaublich, wie schlecht wir informiert werden“

Wie der ÖRR einen Terroranschlag von nationaler Tragweite verdrängt

Sobald der Strom wieder läuft, beginnt die Aufarbeitung des Terroranschlags. Und sie wird sich nicht nur mit Tätern, Motiven und Sicherheitslücken beschäftigen müssen, sondern auch mit einer Frage, die bislang auffällig ausgeblendet wird: Warum hat der öffentlich-rechtliche Rundfunk dieses Ereignis so marginal behandelt?

Ein Blackout mit Ansage und wenig Debatte: Auch die auffällige Zurückhaltung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks muss diskutiert werden.

Berliner Stromausfall und ÖRR: „Unglaublich, wie schlecht wir informiert werden.“ 

Rundfunk

Friedrich Merz schweigt, während Zehntausende ohne Strom auskommen müssen

Warum Schweigen keine Neutralität ist oder: Brauchen wir noch den Bundeskanzler? 

Deutschlands längster Stromausfall seit Kriegsende, Tausende Hauptstädter lungern faktisch in der Eiseskälte herum, und der X-Beitrag des Bundeskanzlers am dritten Tag nach dem linksextremistischen Anschlag lautet: „Herzlichen Glückwunsch zum 70. Geburtstag, lieber Frank-Walter Steinmeier.“ Das schreibt Friedrich Merz (CDU) auf dem offiziellen Profil des Bundeskanzlers.

Betroffene Berliner frieren, der Bundeskanzler schweigt. Warum politische Führung mehr ist als Zuständigkeit. Ein Kommentar.

Frank Walter Steinmeier

Frostige Luft, zwei Kaffeekannen und ein Lastenrad in linkem Rot, gefüllt mit Zucker, Flyern und Pappbechern: Während die Fraktions-Chefin der Linken Heidi Reichinnek sich zu dem linksextremistischen Terroranschlag der sogenannten Vulkangruppe auf das Berliner Stromnetz am dritten Tag ausschweigt, halten ihre Parteigenossinnen die Stellung.

Mit einer Straßenaktion reagierten Ines Schwerdtner und Elif Eralp auf den Stromausfall im Berliner Südwesten. Am S-Bahnhof Zehlendorf sprachen sie über den linken Blick auf den Anschlag.

Chefinnen der Linken nach Strom-Anschlag vor Ort: Hat Linksextremismus „nichts mit links zu tun“?

Sport

Bezirke

Wohnen

Von der Mobilisierung gegen rechts bis zum Feminismus: NGOs und linke Leitfiguren wie die Klimaaktivistin Luisa Neubauer, die ehemalige Grüne-Jugend-Chefin Jette Nietzard oder die Linke-Vorsitzende Heidi Reichinnek trommeln binnen Minuten Tausende zusammen. Doch wenn ein linksextremer Anschlag Zehntausende Berliner in die Kälte schickt, herrscht ein ohrenbetäubendes Schweigen. Die Nächstenliebe der „Guten“ scheint selektiv zu sein.

Spontandemonstrationen sind schnell organisiert, konkrete Hilfe dagegen wohl themenabhängig. Beim Blackout im Südwesten Berlins blieb die Unterstützung der „Gutmenschen“ aus.

Terror von links: Wieso schweigen Reichinnek, Nietzard und Neubauer?

Gewalt in der Silvesternacht: Warum Linke zur Herkunft der Täter schweigen

„Kein Kommentar“: Wie die Herkunft der Täter aus der Silvester-Debatte gedrängt wird

Seit zehn Jahren fluten Bilder von brennenden Autos und Angriffen auf Einsatzkräfte die sozialen Medien. Auch die vergangene Silvesternacht bildete keine Ausnahme und stellte die Bundesrepublik erneut vor eine Zerreißprobe. Die beschuldigten Personengruppen sind seit Jahren klar erkennbar: Menschen mit nahöstlichem und afrikanischem Hintergrund. Zehnfach benannt, vielfach belegt und dennoch folgt von linker Seite jedes Neujahr dasselbe Ritual des Abwiegelns. Die Berichte seien schlicht „falsch“, heißt es dann, oder man ziehe es vor, „keinen Kommentar“ abzugeben.

Jedes Jahr dieselben Bilder, jedes Jahr dieselbe Debatte. Während Gewalt und Angriffe auf Einsatzkräfte zunehmen, weicht die politische Linke der Frage nach den Tätern aus.

Jana Hermann

„Er wollte diesen Krieg“: Scholz liefert in Berlin eine Rechtfertigungsorgie seiner Russlandpolitik