Der Streit um die SPD-Kandidatin für das Bezirksbürgermeisteramt in Berlin-Mitte, Uta Francisco dos Santos, spitzt sich weiter zu. Die Politikerin ist der Aufforderung ihrer Partei zum Rückzug bislang nicht nachgekommen. Nun bereitet die SPD konkrete Schritte vor, um sie notfalls auch gegen ihren Willen als Kandidatin zu ersetzen.
Hintergrund sind Medienberichte über ihre berufliche Situation: Dos Santos war seit 2024 überwiegend krankgeschrieben, trat zugleich aber im Wahlkampf auf. In der Öffentlichkeit – und folglich auch in der SPD – sorgte das für Irritationen. Am Umgang mit ihrer persönlichen und beruflichen Situation wurde Kritik laut.
SPD bereitet Neunominierung vor
Wie der Kreisverband Berlin-Mitte mitteilte, soll bereits in der kommenden Woche eine Entscheidung fallen. „Der Bitte des geschäftsführenden Kreisvorstands […] ist Uta Francisco dos Santos bislang nicht nachgekommen“, teilten die Kreisvorsitzenden Annika Klose und Yannick Haan in einer Pressemitteilung mit.
Man werde dem Kreisvorstand daher am Dienstag vorschlagen, „eine neue Nominierung vorzunehmen und alle dafür erforderlichen weiteren Schritte unverzüglich einzuleiten“, sollte sie nicht freiwillig verzichten.
Bereits zuvor hatte der Berliner SPD-Spitzenkandidat Steffen Krach klargestellt, dass dos Santos „nicht mehr für das Amt der Bezirksbürgermeisterin kandidieren kann“. Eine neue Kandidatur müsse zügig geklärt werden. Der Fall entwickelt sich damit zunehmend zu einer Belastung für den laufenden Wahlkampf der Partei.
Wahlkampf trotz Krankschreibung: für Dos Santos kein Widerspruch
Auslöser der Krise ist die Intransparenz zu folgendem Widerspruch: Dos Santos war seit Mitte 2024 überwiegend krankgeschrieben, trat jedoch gleichzeitig im Wahlkampf auf. Die Parteiführung erklärte, von der Dienstunfähigkeit erst durch Medienberichte erfahren zu haben, und kritisierte einen „nicht transparenten Umgang“ mit ihrer Situation.
Dos Santos weist die Vorwürfe zurück. Sie spricht von einer Freistellung durch ihren Arbeitgeber gegen ihren Willen und betont, ihr politisches Engagement habe ihrer Genesung gedient. Intern zeigte sie sich zuletzt kämpferisch und will an ihrer Kandidatur festhalten.