Vier Jahre Krieg. Was klingt wie eine traurige Randnotiz aus irgendeinem Geschichtsbuch, ist heute bittere Realität mitten in Europa. In Wahrheit wird in der Ukraine freilich bereits seit 2014 gekämpft, erst die russische Vollinvasion am 24. Februar 2022 brachte den Krieg jedoch tagtäglich in unsere Wohnzimmer – und schuf eine andere Welt, noch viel mehr ein anderes Europa und hinterließ besonders ein anderes Deutschland, als wir es zuvor kannten.
Der Krieg hat nicht nur Frontlinien in der Ukraine geschaffen. Er hat Denkweisen verschoben, Gewissheiten zerstört und Schwächen offengelegt – in Moskau, in Kiew, aber eben auch in Berlin.
Auch unsere Politik trägt Schuld
Schlagartig verblasste die sicherheitspolitische Komfortzone, in der sich die Bundesrepublik jahrzehntelang eingerichtet hatte. Drei Tage nach Beginn der Invasion sprach Olaf Scholz im Bundestag von einer „Zeitenwende“. Der Begriff wurde zum politischen Markenzeichen einer Epoche – eines Bruchs, der viel tiefer ist, als man es sich überhaupt vorstellen konnte. Der Grund dafür wird von vielen ausschließlich im fatalen Vorgehen des Kremls gegen einen souveränen Staat gesucht. Dass viele unabsichtliche Fehlkalkulationen und bewusste Fehlentscheidungen aber mindestens genauso viel Schuld an der Abwärtsspirale haben, darf an einem denkwürdigen Jahrestag nicht verschwiegen werden.
Militärisch vollzog Deutschland mit dem 100-Milliarden-Euro-Sondervermögen für die Bundeswehr eine historische Kehrtwende. Jahrzehntelange Vernachlässigung militärischer Strukturen wurde abrupt zum Problem erklärt.
Doch jenseits der finanziellen Dimension blieb eine strategische Leerstelle: Welche Rolle will Deutschland langfristig in Europa spielen? Will der Kontinent überhaupt ein führendes Deutschland – oder frech gefragt: Aus welchen eigentlich offensichtlichen Gründen denn nicht? Und wenn wir von der Ukraine sprechen: Welche sicherheitspolitischen Ziele verfolgt man dort denn konkret? Ist das Ziel ein militärischer Sieg der Ukraine zu jedem Preis, ein eingefrorener Konflikt, ein Verhandlungsfrieden?
Der russische Krieg ist völkerrechtswidrig, das sollte niemand bestreiten. Doch aus dieser berechtigten Feststellung entwickelte sich in Deutschland schnell eine moralische Schwarz-Weiß-Erzählung. Hier die Freiheit, dort das Böse. Diese Zuspitzung mobilisierte Solidarität – sie verengte aber auch den Diskurs. Wer differenzierte, wurde rasch in problematische Kategorien einsortiert. Warnungen vor Eskalationsrisiken, Hinweise auf gescheiterte diplomatische Formate, Fragen nach realistischen Kriegszielen – all das geriet zeitweise unter Rechtfertigungsdruck. Dabei ist Differenzierung kein Verrat. Sie ist Voraussetzung demokratischer Urteilsfähigkeit.
Die Ukraine wurde in der öffentlichen Wahrnehmung stark heroisiert. Der Widerstand gegen die Invasion ist bewundernswert, besonders der Kampf einfacher Soldaten und Zivilisten für ihre Ideale. Doch eine solidarische Haltung darf nicht zur politischen Verklärung führen. Korruption, Oligarcheneinfluss, problematische nationalistische Strömungen oder die Einschränkung politischer Konkurrenz im Kriegszustand verschwinden nicht, nur weil ein Land Opfer eines bestialischen Angriffs ist. Unterstützung darf nicht mit Kritikverbot an einem Säulenheiligen verwechselt werden.
Neue Sicherheitsarchitektur in Europa?
Der autoritäre Kurs unter Wladimir Putin, gespeist aus imperialem Geschichtsbild und sicherheitspolitischem Misstrauen, hat Russland selbst geschwächt, aber auch Europa massiv destabilisiert. Die öffentliche Debatte greift jedoch eben auch hier zu kurz. Der Konflikt speist sich aus langfristigen geopolitischen Spannungen, aus gescheiterten Vertrauensarchitekturen, aus gegenseitigen Fehlkalkulationen. Wer dauerhafte Stabilität will, muss diese Strukturen analysieren, nicht nur moralisch bewerten – und über eine neue Sicherheitsarchitektur in Europa nachdenken.
Deutschland hatte sich lange eingeredet, wirtschaftliche Verflechtung schaffe Stabilität. „Wandel durch Handel“ war nicht nur außenpolitische Formel, sondern identitätsstiftendes Prinzip. Das Projekt Nord Stream 2 stand symbolisch für diese Haltung: Energie als Brücke, nicht als Waffe.
Dass diese Annahme spätestens seit 2014 – nach der Krim-Annexion – brüchig war, wollte man nicht wahrhaben. Die Abhängigkeit von russischem Gas war kein Zufall, sondern politischer Wille. Man profitierte von günstiger Energie, ignorierte strategische Risiken und überhörte die Warnungen osteuropäischer Partner. Der Fehler lag nicht nur in der Fehleinschätzung Russlands, sondern in der Selbstgewissheit, geopolitische Realitäten ließen sich ökonomisch neutralisieren.
Deutsche Bevölkerung verdient sich Ehrlichkeit
Die deutsche Bevölkerung verdient auch in diesen zugegebenermaßen heiklen Fragen Wahrheit und Ehrlichkeit. Die Bundesregierung agierte häufig im Spannungsfeld zwischen öffentlichem Erwartungsdruck, Bündnisverpflichtungen und eigener Vorsicht. Das Ergebnis wirkte aber oft reaktiv statt strategisch. In Zeiten grassierender Politikverdrossenheit und gewaltigen Vertrauensverlusts in Obrigkeiten wäre es für die Politik schon lange an der Zeit, hier mit offenem Visier zu agieren und der Bevölkerung reinen Wein einzuschenken.
Ein gutes Beispiel dafür sind die Sanktionen. Sie sollten Russland schwächen, haben auch wirtschaftlichen Druck erzeugt – aber keinen politischen Zusammenbruch, was gerne unter den Tisch gekehrt wird. Gleichzeitig trafen sie aber auch Europa. Energiepreise explodierten, Inflation fraß Kaufkraft, energieintensive Industrien gerieten ins Wanken. Der Staat spannte Rettungsschirme auf, griff massiv in Märkte ein, verschuldete sich in historischem Ausmaß. Das war in Teilen notwendig. Doch die Kommunikation wirkte häufig moralisierend: Wer auf soziale Härten hinwies, galt schnell als unsolidarisch.
Tatsächlich traf die Krise ungleich. Haushalte mit geringen Einkommen litten oft besonders. Das Vertrauen in politische Steuerungsfähigkeit nahm ab. Die strukturelle Verwundbarkeit des deutschen Wirtschaftsmodells – energieintensiv, exportabhängig, rohstoffsensibel – wurde schmerzhaft sichtbar.
Fatale Verengung des Meinungsspektrums
Eine der auffälligsten Veränderungen betraf aber den öffentlichen Diskurs. Vermeintliche Leitmedien positionierten sich schnell und klar. Haltung war gefragt, moralische Orientierung gewünscht. Doch mit der Haltung wuchs die Homogenität. Talkrunden wiederholten ähnliche Perspektiven. Skeptische Stimmen kamen seltener vor oder wurden – wenn überhaupt – defensiv eingebunden. Komplexe geopolitische Zusammenhänge wurden moralisch zugespitzt.
Das Problem lag nicht in der klaren Verurteilung des russischen Angriffs – sondern in der Verengung des legitimen Meinungsspektrums. Große Teile einer kritisch denkenden Öffentlichkeit fühlten sich nicht repräsentiert. Wer Fragen stellte, wurde mitunter nicht argumentativ widerlegt, sondern moralisch eingeordnet – das Unwort „Putin-Versteher“ war geboren. In einer offenen Gesellschaft darf Konsens entstehen. Aber er muss sich aus der Debatte entwickeln – nicht aus Konformitätsdruck.
Krieg, Covid, Inflation und Klimadebatte – die Krisen überlagern sich. Viele Bürger erleben eine Abfolge von Ausnahmezuständen. Politik erscheint als permanentes Krisenmanagement. Der 24. Februar wirkte hier wie ein Katalysator. Er beschleunigte Entwicklungen, die zuvor schwelten: stärkere Rolle des Staates, Debatten über Souveränität, neue Blockbildungen in der Weltwirtschaft, wachsende Polarisierung im Inneren. Gleichzeitig entstand ein Gefühl moralischer Überforderung. Solidarität wurde eingefordert, Verzicht normalisiert, Zweifel problematisiert. Eine Demokratie darf fordern – aber sie muss auch zuhören.
Die „Zeitenwende“ ist mehr als ein politisches Schlagwort. Sie hat reale Konsequenzen. Doch sie ist oft falsch abgebogen und mehr als unvollständig geblieben. Deutschlands größte Fehler liegen nicht nur in der Naivität der Vergangenheit, sondern auch in der diskursiven Enge der Gegenwart.