Wenn ich Historiker wäre, dann würde ich tun, was Historiker höchst selten tun: Ich würde fragen, welche Parolen im Lauf der Geschichte immer wieder und oft über längere Zeiträume die politischen Auseinandersetzungen bestimmt und eine Rolle für die Wahlchancen gespielt haben. In Deutschland prägten Bundesrepublik und DDR jeweils eigene Parolen – ein gemeinsamer Kanon existiert nicht.

Ich bin im Westen aufgewachsen. Deshalb erinnere ich mich an die dortige Entwicklung und berichte von den Parolen, die nach meiner Erinnerung bei uns im Westen eine bemerkenswerte Rolle gespielt haben. Diese haben übrigens auch für die Menschen in der DDR ihre oft kritische Wirkung entfaltet.

„Wohlstand für alle“

Während der politische Streit um die 48-Prozent-Linie weiter anhält, berichten die Menschen in Berlin von ihren Zukunftsängsten und einem Rentensystem, dem kaum noch jemand vertraut.

„Die Politik spielt uns gegeneinander aus“: Was Berliner über die Rentenpläne der Bundesregierung denken

Ein U-Bahnhof wird zur Kulisse für ein Gefechtszenario: Während die BVG Betriebsschluss hat, übt die Bundeswehr das Töten

Bundeswehr im Innern: Militär übt „Festsetzen von Saboteuren“ in Berliner U-Bahntunnel

Albrecht Müller, Jahrgang 1938, ist Volkswirt und ehemaliger Planungschef im Bundeskanzleramt unter Willy Brandt und Helmut Schmidt. Zuvor arbeitete er als Wahlkampfstratege der SPD, später als Bundestagsabgeordneter. Heute ist er als Publizist tätig und Herausgeber der Internetplattform „NachDenkSeiten“.

Zur Person

Der Strudel des Ost-West-Konfliktes

Neu ankommende Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine bekommen künftig weniger Geld als bisher bekommen. Wichtig ist dabei ein bestimmtes Datum.

Bürgergeld-Stopp für Ukrainer: Was die neue Regelung bedeutet

Nach einem wochenlangen juristischen Hin und Her dürfte nun Klarheit herrschen. In Italien wurde über die Auslieferung eines verdächtigen Ukrainers im Nord-Stream-Fall entschieden.

Endgültiges Urteil nach Nord-Stream-Sabotage: Italien kann Ukrainer an Deutschland ausliefern

1963: „Wandel durch Annäherung“

Das Volk der „guten Nachbarn“

Die US-Sanktionen gegen den serbischen Energiekonzern NIS setzen Belgrad unter Druck. Kommt es zu einem historischen Bruch mit Russland? Eine Analyse.

„Ich möchte keine Enteignung“ – Serbien ringt um seinen Kurs zwischen Washington und Moskau

Als das BSW als Mehrheitsbeschaffer für die SPD in Brandenburg ausfiel, sprang die CDU ein. Aber übersteht die Koalition den kommenden Sommer?

„Spielchen, Manöver, Profilierung“ – Implodiert das BSW am Medienstaatsvertrag?

Die SPD ist nicht mehr wiederzuerkennen

Wie Parolen den Zeitgeist prägen: Vom „Wandel durch Annäherung“ zu „kriegstüchtig werden“

Politische Parolen haben in Deutschland immer wieder Wahlkämpfe geprägt und ganze Epochen bestimmt. Eine Analyse ihres Wandels von Ludwig Erhard über Willy Brandt bis Boris Pistorius.

16:9

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Gesetzlich Versicherte zahlen Bürgergeld – aber Beamte sind raus

Milliarden-Streit: Krankenversicherte tragen immer noch Bürgergeld-Kosten

Die finanzielle Dimension ist beachtlich: Allein in Berlin beziehen etwa 450.000 Menschen Bürgergeld. In ganz Deutschland sind es ungefähr 5,5 Millionen. Pro Empfänger der sozialen Grundsicherung entrichtet der Staat rund 133 Euro monatlich an die <a target="_blank" href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/krankenversicherung">gesetzliche Krankenversicherung (GKV)</a>. Die tatsächlichen Kosten liegen zwei- bis dreimal so hoch. Für die Differenz kommen die Beitragszahler auf. Zehn Milliarden Euro macht das Berechnungen zufolge aus. Eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe wird lediglich einem Teil der Bevölkerung übertragen. Kritik daran regt sich schon länger. Doch wie seine Vorgänger weigert sich auch <a target="_blank" href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/lars-klingbeil">Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD)</a>, die Ungerechtigkeit zu beenden. Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) wiederholte am Wochenende das Argument der Bundesregierung, die Haushaltslage lasse dies nicht zu.

Finanzminister Klingbeil weigert sich, die GKV von allen versicherungsfremden Leistungen zu befreien. Es geht um 58 Milliarden Euro. Warum bleiben ausgerechnet Beamte außen vor?

Bundesregierung

Hartz IV

Die Menschheit schrumpft – nicht überall gleich schnell, aber sie schrumpft. Kein Land steht so exemplarisch für diesen Wandel wie Südkorea, das mit einer Geburtenrate von 0,72 (2023) Kindern pro Frau den niedrigsten jemals gemessenen Wert eines Industriestaates verzeichnete. Zum Vergleich: In Deutschland liegt die Rate bei 1,35 (2024). Zur Einordnung: Als Wert, ab dem eine Bevölkerung sich selbst erhält, gilt seit jeher 2,1.

Mia Yoo, eine in Berlin lebende Koreanerin, über ihre Entscheidung, kinderlos zu bleiben – und was das über eine Generation verrät, die Elternschaft neu denkt.

Kinderlosigkeit: „Ich mag Kinder – aber ich will keines in diese Welt setzen“

Panorama

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Wohnen

Aufstand  der letzten Generation

Das Böhmermann-Prinzip: Unschuldsvermutung erklären, Schuldgefühl liefern

Gebühren kassieren, Menschen zerlegen: Freitags ist im ZDF Hinrichtung mit Pointe

Lieber Jan, hör mal kurz zu. Setz dich. Trink was. Das hier wird nicht lange dauern, versprochen – ich weiß, du hast zu tun. Vermutlich ist gerade wieder ein Zwanzigminüter in Arbeit, in dessen Verlauf du Grimassen ziehst und an dessen Ende ein Mensch seinen Job verliert. Wie schon mehrfach. Glückwunsch schon mal zur sicheren Auszeichnung deiner Supporter dafür. Spart Zeit.

Jan Böhmermann predigt Rechtsstaat und ruiniert Existenzen. Das ZDF profitiert davon. Unser Autor hat dem Mann mit der lustigen Mimik mal geschrieben.

Bürgerrechte

TV & Medien

Brandenburg

Hamburg

Ein zentrales Problem der Menschen liegt in unserem Gedächtnis. Wir halten die Wirklichkeit, in der wir aufwachsen, für eine Art Naturgesetz, das unumstößliche Geltung hat, und gewöhnen uns daran. So auch an die <a href="https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/geopolitik/schrumpfende-freiheit-europarat-ruegt-deutschland-wegen-einschraenkungen-von-grundrechten-li.10030534">Freiheit</a>.

Wie frei ist die Rede in einem Land, das die Gründe für immer mehr sexuelle Übergriffe und weiter wachsenden Islamismus nicht benennen darf? Eine Kolumne.

Vergewaltigungen erreichen Rekordwert: Über die Täter sollen wir schweigen

Seit wir die Initiative Transparente Demokratie im vorigen Jahr gegründet haben, setzen wir uns konsequent dafür ein, demokratische Prinzipien in Deutschland zu stärken und zu schützen. Dazu gehört vor allem ein hohes Maß an Offenheit und Transparenz bei allen Akteuren, die aktiv Einfluss auf politische Entscheidungen und die Willensbildung in unserem Land nehmen. Nichtregierungsorganisationen sind ein unverzichtbarer und wertvoller Bestandteil unserer Gesellschaft.

Zivilgesellschaftliches Engagement ist unverzichtbar. Doch immer mehr NGOs agieren wie politische Akteure, ohne vergleichbaren Regeln zu unterliegen. Das bleibt nicht ohne Folgen.

Wie Parolen den Zeitgeist prägen: Vom „Wandel durch Annäherung“ zu „kriegstüchtig werden“

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