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„Spielchen, Manöver, Profilierung“ – Implodiert das BSW?

Der Medienstaatsvertrag ist durch, das BSW zerrüttet

Der brandenburgische Landtag stimmte am Mittwoch über einen neuen Medienstaatsvertrag ab. Am Ende las sich das Abstimmungserlebnis so: 45 Abgeordnete stimmten mit Ja, 39 mit Nein. Wenn auch nur knapp: Brandenburg stimmte für die Rundfunkreform. Der Eklat blieb aus.

Es ging an diesem Tag tatsächlich um zwei wichtige Themen, die unmittelbar miteinander zu tun hatten: Brandenburg sollte als letztes Bundesland dem Vertrag zustimmen. <a data-li-document-ref="10005866" href="https://www.replace-delivery-host.com/artikel/bsw-enthaltung-in-brandenburg-zur-medienstaatsvertrags-abstimmung-10005866">Damit sollen ARD, ZDF und Deutschlandradio effizienter und digitaler werden – außerdem ging es um mehr Jugendmedienschutz</a>. Gleichzeitig musste die Landesregierung beweisen, dass sie noch arbeitsfähig ist.

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16:9

„Spielchen, Manöver, Profilierung“ – Implodiert das BSW am Medienstaatsvertrag?

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Washington und Moskau verhandeln über die Nachkriegsordnung – während Berlin und Brüssel scheitern. Europa steht tatenlos am Rand und schaut zu, wie andere über seine Zukunft entscheiden.

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ExxonMobil, der größte Öl- und Gaskonzern der <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/usa">USA</a>, nimmt eines der größten Gasprojekte Afrikas wieder auf. Der Konzern hat die seit 2021 geltende Force majeure, vertraglich eine Art höherer Gewalt, für das Rovuma-<a href="https://www.berliner-zeitung.de/wirtschaft-verantwortung/nach-eu-aus-fuer-russland-gas-tankermangel-laesst-us-lng-frachtraten-explodieren-li.10006166">LNG</a>-Projekt in Mosambik aufgehoben – ein Schritt, der die globalen Gasströme in den kommenden Jahren spürbar verändern dürfte.<br><br>„Wir haben die Force majeure für das Rovuma-Projekt aufgehoben“, teilte ein Exxon-Sprecher mit (<a target="_blank" rel="nofollow" href="https://www.bloomberg.com/news/articles/2025-11-20/exxon-lifts-force-majeure-on-giant-mozambique-lng-project">Zitat nach Bloomberg</a>). Man arbeite eng mit den Partnern und der Regierung von Mosambik zusammen, „um die Sicherheit unserer Mitarbeiter und Anlagen zu gewährleisten“. Die jahrelange Unterbrechung war 2021 verhängt worden, nachdem islamistische Milizen Anlagen und Ortschaften in der nördlichen Provinz Cabo Delgado angegriffen hatten.

Der amerikanische Gasriese Exxon startet eines der größten LNG-Projekte Afrikas neu – genau dann, wenn Europa russisches Flüssigerdgas verbietet. Was bedeutet das?

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Kaja Kallas hat wieder auf den Tisch gehauen. Zumindest verbal. Mit ernster Miene verkündete die EU-Außenbeauftragte am Donnerstag vor Journalisten einen „klaren“ Zwei-Punkte-Plan für Frieden in der <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/ukraine">Ukraine</a>. Dieser sehe vor, Russland zu schwächen und die Ukraine zu unterstützen. Punkt. Nur haben die Reporterkollegen in Brüssel vergessen,&nbsp;der Estin zu sagen, dass die EU geopolitisch sowieso kaum mehr eine Rolle spielt.

Während die USA und Russland längst über Frieden verhandeln, präsentiert Kaja Kallas einen Zwei-Punkte-Plan. Sie offenbart damit vor allem die wachsende Irrelevanz der EU. Ein Kommentar.

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Donald Trump

Der irritierende Auftritt von <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/thomas-gottschalk">Thomas Gottschalk</a> bei der Bambi-Verleihung hallt noch immer nach. Nachdem sich der Moderator bei der Übergabe des Medienpreises an Superstar Cher mehrfach <a href="https://www.berliner-zeitung.de/panorama/gott-ist-das-peinlich-thomas-gottschalk-stiehlt-cher-beim-bambi-ihren-tv-moment-li.10005599">verhaspelt</a> und mit dem Satz „Hier ist sie, die einzige Frau, die ich in meinem Leben ernst genommen habe“ für Buhrufe im Saal gesorgt hatte, waren die Reaktionen scharf.

Der irrlichternde Thomas Gottschalk hat bei der Bambi-Verleihung für viel Aufsehen und Kritik gesorgt. Die Kabarettistin Monika Gruber nimmt den Entertainer nun in Schutz.

Monika Gruber verteidigt Thomas Gottschalk: „An alle, die jetzt die Bappn aufreißen“

Panorama

Leute

Friedrich Merz entdeckt plötzlich den Friedensengel in sich. Und das ausgerechnet jetzt, wo die diplomatischen Leitungen heißlaufen. Monatelang hatte der Bundeskanzler für jeden außenpolitischen Konflikt nur ein nervöses Augenrollen übrig, doch kaum riecht er eine gewisse geopolitische Schwerkraft, greift er zum Telefonhörer, als wäre Berlin die letzte Schaltstelle zwischen Kiew, <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/washington">Washington</a> und Moskau.

Der Kanzler will plötzlich ein Krisenmanager sein. Späte Telefonate und vermeintlich große Gesten sollen staatsmännische Führung zeigen. Ein Trauerspiel.

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