Zwei Stunden lang gehörte der Saal des Theaters OST in Berlin-Adlershof den Fragen des Publikums – und die meisten richteten sich direkt an einen Mann: Sergej Netschajew, seit 2018 Botschafter der Russischen Föderation in Deutschland. Moderator Tilo Gräser, Journalist beim Magazin „Hintergrund“ und beim Schweizer Onlinemagazin „Transition News“, musste mehrfach darauf hinweisen, dass auch die beiden anderen Gäste auf dem Podium zu Wort kommen sollten.
Aus dem Publikum kam darauf der Zuruf, man wolle die seltene Gelegenheit nutzen, dem Botschafter direkt Fragen zu stellen, Vorschläge einzubringen und auf einen Frieden zu drängen. Der KulturKreisPankow lud zur Podiumsdiskussion.
Die Veranstaltung unter dem Titel „Verständigung zwischen Ost und West – Mehr Diplomatie wagen“ war ausverkauft. Vor dem Gebäude hatte sich eine kleine, von Rainer Sonnenberger organisierte Kundgebung mit rund zehn Teilnehmern formiert. Die Gruppe wollte ihre Solidarität mit der Ukraine zum Ausdruck bringen und gegen den Auftritt des russischen Botschafters protestieren. Ein Teilnehmer, der nach eigenen Angaben aus Wladiwostok stammt und seit 2016 in Deutschland lebt, sagte der Berliner Zeitung, er sei gegen den Krieg und wünsche sich eine stärkere europäische Unterstützung der Ukraine. Europa solle die USA an der Straße von Hormus unterstützen, „damit Trump Europa unterstützt und damit die Ukraine nicht erobert wird“. Als Russe sei er beschämt von den Handlungen der russischen Regierung.
„Eigentlich haben wir keine Probleme mit dem deutschen Volk“
Netschajew schlug auf dem Podium einen demonstrativ ruhigen Ton an. Mehrfach forderte er das Publikum auf: „Seien Sie etwas optimistisch, meine Damen und Herren.“ Spekulationen über einen russischen Angriff auf Nato-Staaten in den Jahren 2029 oder 2030 wies er zurück: „Mit wem sollen wir einen Krieg anfangen?“
Russland habe diese Absicht nicht. „Gebiete brauchen wir nicht, rare Erden haben die Europäer wenig, Erdgas auch.“ Sein Satz „Eigentlich haben wir überhaupt keine Probleme mit dem deutschen Volk“ wurde mit Applaus quittiert. Netschajew griff die Reaktion auf: Das Publikum klatsche, weil es selbst nicht aus Europa verschwinden wolle – ebensowenig wie Russland.
Der Botschafter schilderte, dass derzeit kaum noch Gespräche mit der Bundesregierung stattfänden. Mit einigen Politikern habe man seit über einem Jahr „kein Wort“ mehr gewechselt. Russland werde sich aber nicht aufdrängen. Auch zwischen Botschaft und Mitarbeitern der Bundesregierung lägen die offiziellen Kanäle weitgehend brach, ebenso die früher üblichen „Backchannels“ zwischen Diplomaten und Journalisten. Mit allen demokratischen Parteien habe man in der Vergangenheit eine gemeinsame Sprache gefunden, „rot, schwarz, blau, violett, wie sie alle heißen“.
Bezüglich der Ukraine sei Moskau Netschajew zufolge zu Verhandlungen bereit, „die Mannschaft steht“. Provisorische Waffenstillstände lehne man ab, angestrebt werde ein völkerrechtlich verankerter dauerhafter Frieden, möglicherweise abgesichert durch eine Resolution des UN-Sicherheitsrates. Sicherheitsfragen, der Status der Nato und die Lage der russischsprachigen Bevölkerung müssten geregelt werden.
Eine europäische Sicherheitsarchitektur ohne oder gegen Russland hielt Netschajew für aussichtslos: Wer Russland als „ewigen Feind“ definiere, lege eine Mine in jede Friedensordnung. Russland spreche heute von einer „eurasischen Sicherheitsarchitektur“, in der Europa nicht ausgeklammert werde.
Den Bruch in den Beziehungen datierte der Botschafter auf die „Zeitenwende“. Russland habe in den 1990er- und Nullerjahren ein „einmaliges Netzwerk“ mit Deutschland aufgebaut: 80 Milliarden Euro Handelsvolumen in Spitzenzeiten, 6300 deutsche Unternehmen auf dem russischen Markt, 400 Hochschulpartnerschaften und der Petersburger Dialog mit jeweils 150 Vertretern der Zivilgesellschaft. Anfang der Nullerjahre habe Moskau sogar einen Nato-Beitritt erwogen.
Auf die Frage nach der Mitverantwortung Russlands an der heutigen Konfrontation verwies Netschajew auf den „Putsch in Kiew 2014, das Verbot der russischen Sprache und der russisch-orthodoxen Kirche in der Ukraine“ sowie auf die „nicht umgesetzten Minsker Vereinbarungen von 2015“. Russland habe zuletzt am 15. Dezember 2021 den USA, der Nato und der OSZE umfassende Sicherheitsvorschläge unterbreitet – ohne Resonanz.
Krone-Schmalz: „Haltungsjournalismus ist der Anfang vom Ende“
Gabriele Krone-Schmalz, von 1987 bis 1991 ARD-Korrespondentin in Moskau, richtete den Blick auf die hiesige Medienlandschaft. Sie diagnostizierte einen Wandel von nüchterner Analyse hin zu „Ideologisierung und moralisierender Aufladung“. Der „Haltungsjournalismus“ sei „der Anfang vom Ende“, weil Journalisten weder die klügeren noch die besseren Menschen seien. Es sei eine Anmaßung, das Publikum belehren zu wollen. Streitkultur werde in Deutschland nicht gepflegt, sondern „eher bestraft“.
Zu den Ursachen zählte sie auch ein Bildungsproblem: Eine Demokratie sei auf mündige Bürger angewiesen, die umfassend informiert sein müssten. Wenn die Zahl der PR-Fachleute jene der Journalisten übersteige und der Unterschied verwischt werde, gerate das System in Schieflage.
Den öffentlich-rechtlichen Rundfunk halte sie weiterhin für notwendig, sofern er sich an seinen gesetzlichen Auftrag halte – andernfalls bekämen jene Oberwasser, „die ihn schon immer abschaffen wollten“. Als Beispiel für mediale Schieflagen führte Krone-Schmalz an, dass öffentlich-rechtliche Nachrichten zur Befreiung von Auschwitz häufig von „den Alliierten“ sprächen, die sowjetische Rolle aber nur beiläufig erwähnten.
Auf das Stichwort Wehrpflicht entgegnete sie, Frieden sei die Voraussetzung dafür, dass etwa Klimaschutz für junge Menschen überhaupt Bedeutung haben könne. Sie hoffe darauf, dass die Generation der einstigen Fridays-for-Future-Aktivisten, die nun mit einer möglichen Wehrpflicht konfrontiert sei, ihre Energie in diese Richtung lenke. Auf Gewerkschaften und Kirchen setze sie wenig Vertrauen.
Den Kniefall gab es nur in Warschau
Petra Erler, frühere Kabinettschefin von EU-Kommissar Günter Verheugen und Mitautorin des Buches „Der lange Weg in den Krieg“, widersprach der These, die EU-Russlandpolitik sei auf Druck der neuen osteuropäischen Mitglieder gekippt. Der Bruch sei „an uns“ gestorben: Im Jahr 2011 habe Brüssel begonnen, sich der US-Linie anzunähern, gleichzeitig habe man die neuen Mitglieder lange als zweitklassig behandelt. Erler erinnerte a die Verhandlungen über das Kaliningrad-Transitregime als Beispiel gelungener Diplomatie: Statt der von Russland geforderten versiegelten Korridorzüge habe man eine Lösung gefunden, die den ungehinderten Personenverkehr garantiere.
Den Wandel beschrieb sie schärfer. Die Europäische Union ertrage es nicht, „wenn ein Land sich nicht westlichem Diktat beugt“. Sie zitierte den ehemaligen US-Botschafter in Russland und späteren CIA-Direktor Burns mit den Worten, der Westen habe gedacht, Russland sei „unser Land“.
Deutlich wurde Erler beim Thema Erinnerungskultur. Den Kniefall von Warschau habe es weder in Kiew noch in Minsk oder Leningrad gegeben. Während das Tagebuch der Anne Frank weithin bekannt sei, kenne kaum jemand Tanja Sawitschewa, ein Mädchen aus dem belagerten Leningrad, dessen Aufzeichnungen den Tod ihrer Familie dokumentieren.
Den russischen Einmarsch in die Ukraine bezeichnete Erler als völkerrechtswidrig, kritisierte aber zugleich, dass diese Einordnung im Westen genutzt werde, um eigene Militäraktionen – Serbien, Irak, Libyen, Syrien – aus dem Gedächtnis zu löschen. Das Ergebnis sei eine wechselseitige „Sprechunfähigkeit“.
„Es gibt keine westlichen Werte, sondern nur die die Menschheit teile“
Erler erinnerte an die Charta von Paris, die 1990 von allen europäischen Staaten sowie Kanada und den USA unterzeichnet und nie gekündigt worden sei. Darin heiße es, die Sicherheit jedes Teilnehmerstaates sei untrennbar mit der aller anderen verbunden. Diesen Grundsatz gelte es wiederzubeleben. Auf die Frage nach friedlicher Koexistenz antwortete sie, niemand könne diese durchsetzen – sie müsse angeboten werden. Wenn Russland das anbiete, sei der Westen am Zug.
Mit Blick auf den Begriff „westliche Werte“ zitierte Erler Michail Gorbatschow: Es gebe keine westlichen Werte, sondern nur Werte, die die Menschheit teile. Frieden sei dabei selbst ein Menschenrecht, das von „Menschenrechtsbringern“ oft verschwiegen werde. Sie rief dazu auf, Bundestags- und Landtagsabgeordnete sowie Redaktionen „zu nerven“.
EU-Sanktionen gegen Journalisten: „Wo leben wir hier bitte?“
Erler verwies zudem auf die Sanktionspraxis der EU. Ein Rechtsetzungsakt vom Sommer 2024, vorbereitet unter dem damaligen Chefdiplomaten Josep Borrell, vermische die Verfolgung von Sabotageplanungen und bewaffneten Aufständen mit der Sanktionierung von Meinungsäußerungen.
Die EU habe sich ein ukrainisches Konzept aus dem Jahr 2022 zu eigen gemacht, wonach diejenigen, die nicht die Position Kiews vertreten, als „Informationsterroristen“ gelten und „wie Kriegsverbrecher“ bestraft werden sollten. Ein von der BSW in Auftrag gegebenes Gutachten halte den Akt nicht einmal mit EU-Recht für vereinbar. Betroffenen bleibe nur der Weg über das Bundesverfassungsgericht und den EuGH. Ziel sei „die reine Einschüchterung“.
Krone-Schmalz nannte den Fall des in Berliner Journalisten Hüseyin Doğru, der ohne Anhörung sanktioniert worden sei und dessen Familie existenziell betroffen sei: „Wo leben wir hier bitte?“ Eine von ihr und dem Eliteforscher Michael Hartmann mitinitiierte Protesterklärung habe kaum Resonanz gefunden, selbst Kollegen hätten von dem Fall kaum Kenntnis. Auch der Digital Services Act sei aus ihrer Sicht diskussionswürdig. Eine Frau aus dem Publikum schloss an: Man lasse sich von der Ukraine, die weder EU- noch Nato-Mitglied sei, vorschreiben, was zu sagen sei.
Erler ergänzte mit Blick auf die Kriegsökonomie eine Zahl: Von 257 Milliarden Dollar, die die USA zwischen 2022 und 2024 für Kriegszwecke ausgegeben hätten, seien 52 Milliarden in den Taschen von Aktionären gelandet. Sie verwies auf Julian Assanges Begriff der „Waschmaschine Krieg“.
Krone-Schmalz zitierte einen Lobbyisten, mit dem sie kürzlich gesprochen habe: Der Krieg in der Ukraine sei „ein Geschäftsmodell, von dem viele profitieren“; Ausstiegsszenarien hätten politisch keine Chance. Unternehmen, die früher Rasenmäher hergestellt hätten, entdeckten nun die Drohnentechnologie.
Sowjetische Ehrenmale: Passen nicht in Vorbereitung auf Konflikt mit Russland
Eine Frage aus dem Publikum thematisierte einen Vorgang im Deutsch-Russischen Museum Berlin-Karlshorst über den Maritta Adam-Tkalec jüngst in der Berliner Zeitung berichtete. Dort sei diskutiert worden, wie man sowjetische Ehrenmale wie das im Treptower Park „loswerden“ könne – durch Abriss, Umzäunung, künstlerische Verfremdung oder Kontextualisierung. Beraten habe sich der Museumsleiter mit Fachleuten aus der Ukraine und dem Baltikum. Gleichzeitig würden russische Diplomaten von Gedenkveranstaltungen ausgeschlossen.
Netschajew bestätigte, solche Ideen seien zwar nicht umgesetzt, würden aber „in die Atmosphäre geworfen“, um zu prüfen, ob sie Platz fänden. Aus seiner Sicht passe das Bild der Roten Armee als Befreier nicht in eine Politik, die das gesellschaftliche Bewusstsein militarisieren und auf einen Konflikt mit Russland vorbereiten wolle.
Er setze auf „die Vernunft der deutschen Bevölkerung“. Die Pflege der Kriegsgräber durch deutsche Bürger gehöre zu den wenigen funktionierenden Feldern der bilateralen Beziehungen. Eine Anwältin aus dem Publikum, die auf Denkmalschutzrecht spezialisiert sei, schlug konkret vor, regelmäßig Bürgerführungen zu sowjetischen Ehrenmalen zu organisieren. Krone-Schmalz nannte die Idee gut: Vieles hänge davon ab, dass man überhaupt wisse, was geschehe – nicht ohne Grund würden Journalisten „Aufmerksamkeitshändler“ genannt.
Wer kann einen Kurswechsel anstoßen?
Auf die Frage, welche Kräfte in Deutschland einen Kurswechsel anstoßen könnten, nannte Erler die Gewerkschaften, die zunehmend mit dem Konflikt zwischen Rüstungsausgaben und Sozialhaushalt – etwa drohenden Mehrwertsteuererhöhungen oder Einschnitten im Krankenversicherungswesen – konfrontiert seien. In vielen Parteien gebe es einzelne Politiker, die verstanden hätten, wohin der gegenwärtige Weg führe. Sie vertraue zudem darauf, dass mit „so viel Geschichte auf dem Buckel“ in den Familien keine wirkliche Bereitschaft zum Krieg entstehe.
Krone-Schmalz setzte auf junge Menschen und auf das Gespräch zwischen den Generationen. Ein Nachteil sei, dass die Kriegsgeneration ausgestorben sei. Wer heute „nassforsch“ über Krieg rede – in Politik wie Medien – habe keine Vorstellung davon, was Krieg wirklich bedeute. Sie verwies auf eine Schlagzeile aus der „Zeit“: „Wer töten will, muss sterben können.“
Schweigende Mehrheiten haben oft geschadet
Netschajew warb erneut für Pragmatismus. Die politische Größe Deutschlands sei historisch durch eine Vermittlungsrolle zwischen Ost und West sowie durch eine vernünftige Wirtschaftspolitik mit Russland erreicht worden – Nord Stream sei dabei nur ein Bestandteil gewesen. Vertrauen sei zerstört, ein Neuanfang nötig, aber möglich: „Wir haben eine tausendjährige Geschichte. So einfach das ruinieren zu lassen, das ist absolut unmöglich.“ Russland habe mit Deutschland kein einziges Abkommen gekündigt – vieles liege auf Eis, „aber nicht von uns“.
