Essay

Man kann und darf die AfD verbieten, aber es hat seinen Preis

Was die Karlsruher Richter dazu sagen würden – und warum das nicht das letzte Wort ist.

Der AfD-Fraktionsvorsitzende Tino Chrupalla.
Der AfD-Fraktionsvorsitzende Tino Chrupalla.Patricia De Melo Morena/AFP

Bei der Landtagswahl in Thüringen wird die AfD wahrscheinlich die stärkste Partei. Nach der „Sonntagsfrage“ bekäme sie schon jetzt auf Bundesebene etwa doppelt so viele Stimmenanteile wie bei der Bundestagswahl 2021. Eine Landesregierung unter einem Ministerpräsidenten Björn Höcke ist also möglich. Selbst wenn es dazu nicht kommt, könnte die AfD in Thüringen eine Sperrminorität bekommen und so durch eine Blockadepolitik Zugeständnisse in anderen Bereichen erzwingen. Der cordon sanitaire, den die anderen Parteien um die AfD gelegt haben, wäre dann gesprengt.

Berliner Zeitung

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