- Im Mittelpunkt der Aufmerksamkeit am Tag der Arbeit stand in Berlin die „Revolutionäre 1. Mai-Demo“. Sie war um 18 Uhr am U-Bahnhof Boddinstraße mit mehreren Tausend Teilnehmern gestartet.
- Der Protestzug wuchs auf 12.000 Teilnehmer an und wurde gegen 20 Uhr am Kottbusser Tor gestoppt und vom Veranstalter abgebrochen.
- Am späten Abend kam es auf der Oranienstraße zu Auseinandersetzungen zwischen Polizei und Provokateuren. Die Beamten setzten Pfefferspray und Schlagstöcke ein. Polizisten wurden wiederum mit Steinen und Flaschen beworfen.
- Die Polizei Berlin sprach dennoch vom friedlichsten 1. Mai seit 1987.
- Erste Bilanz: Es gab 67 Festnahmen und neun verletzte Polizisten.
- Das Myfest fiel aus. Trotzdem feierten in Kreuzberg Tausende bis tief in die Nacht.
Dienstag, 2. Mai
Polizeigewalt? Das sagt Polizeichefin Barbara Slowik zu den Vorwürfen
15.10 Uhr: Die Berliner Polizeiführung reagiert zurückhaltend auf Berichte von Übergriffen der Polizei während der Demos. Insbesondere das Vorgehen von Einsatzkräften aus Mecklenburg-Vorpommern in der Oranienstraße in Kreuzberg wurde am Tag danach vielfach kritisiert. Die Polizisten hätten auffällig aggressiv und ohne ersichtlichen Anlass Unbeteiligte rüde geschubst und auch mehrfach mit Reizgas gesprüht. Auf einem Video ist zu sehen, wie Polizisten die Straße entlang marschieren. Als sich ihnen ein offenbar betrunkener Mann ganz alleine entgegenstellt, sprühen sie erst mit Reizgas, um ihn nur einen Augenblick später rücksichtslos zu Boden zu werfen und dann quasi über ihn hinweg weiterzulaufen.
Auf der Pressekonferenz nach der turnusmäßigen Senatssitzung sagte Polizeipräsidentin Barbara Slowik: „Beim Einsatz in der Oranienstraße sind wir in der Aufklärung.“ Unter anderem laufe die „Sachverhaltsaufklärung“ über die Dinge, die der Szene unmittelbar vorausgegangen seien.
Vielfach wurde auch das Vorgehen der Polizei rund um das Kottbusser Tor am Ende der Demonstration betrachtet. Demonstrationsteilnehmer hätten teils eine Stunde lang keine Möglichkeit gehabt, sich aus dem Zug zu entfernen. Daraufhin seien Teilnehmer in Panik geraten, so Beobachter. Es habe sogar die Gefahr einer Massenpanik bestanden. Ob sie davon wisse, wurde Slowik gefragt.
Die Polizeipräsidentin zeichnete ein anderes Bild der Lage. So habe der Versammlungsanmelder in Absprache mit der Polizei am Kottbusser Tor eine sogenannte „Zwischenkundgebung“ abgehalten. Danach sollte sich der Demonstrationszug auflösen. Dies sei möglicherweise nicht ausreichend kommuniziert worden, so Slowik. Über die Gründe könne sie nichts sagen.
Man habe zwar die neue Kotti-Wache an der Adalbertstraße „besonders gesichert“, sagte Slowik. Einen Polizeikessel, wie ihn mancher Beobachter wahrgenommen habe, habe es jedoch nicht gegeben, sagte Slowik. Man hätte den Versammlungsort jederzeit Richtung Westen verlassen können. Demonstrationsbeobachter verneinten dies.
Zur Frage nach einer Massenpanik sagte die Behördenchefin: „Große Einsätze werden von uns immer umfassend nachbereitet. Eine Massenpanik ist von uns nicht erkannt worden.“
Bilanz: So erlebte die Polizei Berlin die „Revolutionäre 1. Mai-Demo“
14 Uhr: Die Polizei Berlin schildert einen Tag danach den chronologischen Ablauf der „Revolutionären 1. Mai-Demo“. Kurz nach 17 Uhr begann laut der Polizeimeldung die Versammlung. Zu dieser kamen zunächst etwa 1000 Teilnehmer am U-Bahnhof Boddinstraße in Berlin-Neukölln zusammen. Eine Stunde später waren es bereits rund 3200 Personen, die im weiteren Verlauf in der Spitze auf circa 12.000 Teilnehmende anwuchsen.
Die Polizei Berlin hatte am Vortag öffentlich auf die Beschränkungen und Verbote nach dem Versammlungsfreiheitsgesetz Berlin hingewiesen, darunter insbesondere auf das Verbot von „Vermummungsgegenständen“ und Pyrotechnik.
Kleiner Rückblick in Zahlen zum 1. Mai:
— Polizei Berlin (@polizeiberlin) May 2, 2023
19 Versammlungen
28.000 Teilnehmende
7.100 Einsatzkräfte
67 Festnahmen
99 Ermittlungsverfahren
9 verletzte Einsatzkräfte
PM mit weiteren Infos: https://t.co/0cSgzkJYQA
^tsm
Kurz nach 18 Uhr startete der Aufzug mit etwa 4000 Menschen in Richtung Oranienplatz. Gegen 18.30 Uhr wurde Pyrotechnik gezündet, in Teilen Vermummung angelegt und polizeikritische und polizeifeindliche Sprüche skandiert. Einzelne Würfe von Flaschen und Farbbeuteln – unter anderem gegen eine Bankfiliale und gegen die Polizeiwache am Kottbusser Tor – blieben folgenlos. Hingegen wurde ein Polizist bei einem Böllerwurf auf dem Kottbusser Damm getroffen und leicht verletzt, konnte aber seinen Dienst fortsetzen. Am Kottbusser Tor wurde zudem ein Beamter mit einem Faustschlag attackiert. Auch er konnte im Dienst verbleiben.
Im Rahmen einer vorher nicht geplanten Zwischenkundgebung an der Kreuzung Oranienstraße, Ecke Adalbertstraße, erklärte der Verantwortliche seine Versammlung gegen 20 Uhr für beendet. Bis auf die Sicherung in der Adalbertstraße, wo zum Schutz der Polizeiwache am Kottbusser Tor Absperrgitter aufgestellt waren, konnten die Demonstranten den Zug in allen Richtungen verlassen. Dies wurde von der Polizei Berlin auch über Lautsprecher kommuniziert.
Zum Start gegen 18 Uhr kam es an der Boddinstraße vor dem Loslaufen zu einem antisemitischen Ausruf. Hierzu wurde ein Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung eingeleitet. Der Staatschutz ermittelt. Zudem wurde umgehend Kontakt zur Versammlungsleitung aufgenommen, um weitere Straftaten zu verhindern.
Bei einer versuchten Gefangenenbefreiung am Kottbusser Tor kam es gegen 20.35 Uhr zu einem tätlichen Angriff auf Vollstreckungsbeamte. Dabei kollabierte die Angreiferin. Nachdem die Einsatzkräfte umgehend Erste Hilfe geleistet hatten, kam die Frau zur weiteren Behandlung in ein Krankenhaus. Gegen 22 Uhr herrschte nach Angaben der Polizei am Kottbusser Tor und in den umliegenden Straßen ein normales Straßenbild.
Polizei-Bilanz: 28.000 Demonstranten, 7100 Polizisten, 67 Festnahmen
13.50 Uhr: Die Polizei Berlin veröffentlichte am Mittag eine weitere Bilanz zu den 1. Mai-Demos. Demnach fanden am Tag der Arbeit 19 Versammlungen statt, an denen insgesamt etwa 28.000 Demonstranten teilnahmen. 7100 Polizisten waren im Einsatz, darunter 2600 Kräfte aus Baden-Württemberg, Bayern, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen und Schleswig-Holstein sowie der Bundespolizei.
Die Polizei nahm 67 Personen fest, darunter neun Frauen. 21 Festgenommene kamen in ein Polizeigewahrsam. Neun Einsatzkräfte wurden verletzt, davon acht auf der „Revolutionären 1. Mai-Demo“. Auf der berüchtigten Abenddemo gab es 56 Festnahmen.
Die Polizei ermittelt nach allen Demos in 99 Fällen wegen Landfriedensbruchs, Widerstands und tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte, Gefangenenbefreiung, Sachbeschädigung und gefährlicher Körperverletzung.
Video zeigt aggressive Polizisten aus Mecklenburg-Vorpommern
12.10 Uhr: Nach einem gewaltfreien Verlauf der 1. Mai-Demonstration in Berlin gibt es Debatten über das aggressive Auftreten von Polizisten gegenüber feiernden Menschen in Kreuzberg. Ein Video zeigt, wie Polizisten aus Mecklenburg-Vorpommern am späten Abend die Menschen von der Oranienstraße vertreiben wollen, um die Straße wieder für den Autoverkehr frei zu machen. Ohne weiteren Anlass sprühen sie dabei Pfefferspray auf friedlich am Straßenrand stehende Menschen, stoßen einen betrunkenen Mann brutal auf den Boden, schubsen andere Menschen weg.
Kreuzberg, Oranienstraße. Massive Polizeigewalt. #b0105 pic.twitter.com/RdA6VNtqX6
— The Garlic Ultra (@thegarlicultra) May 1, 2023
Mehrfach lief die Polizeieinheit mit Schlagstöcken und Pfeffersprayflaschen in den Händen die Straße höchst aggressiv auf und ab. Polizisten besprühten Menschen und stießen sie von der Straße, der Polizeiführer schrie immer wieder: „Runter von der Straße, runter von der Straße.“ Erst durch dieses Auftreten wurde die Stimmung, die zuvor entspannt war, wieder aufgeheizt. Es kam zu Sprechchören gegen die Polizei, später warfen Menschen auch ein oder zwei Flaschen in Richtung von Polizisten.
Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) verteidigte den Einsatz: „Sich aber jetzt schon davon ein Bild machen zu können, ist anmaßend, weil niemand sieht, was vorher war und in welchem Kontext sich die Kollegen zu den Maßnahmen entschieden haben.“ Die Berliner Polizei wollte sich später äußern.
Die BSR kehrt die Scherben am Görli und am Kottbusser Tor zusammen
10.30 Uhr: Im Görlitzer Park und rund um das Kottbusser Tor liegen noch viele Falschen und Scherben. Die BSR ist mit einem Lastwagen mit Greifarm und etwa 20 Mitarbeitern am Aufräumen. Die Anwohner regen sich auf Twitter über den vielen Müll auf.
Linke Demos am 1. Mai in Berlin: Senat zieht heute Bilanz
8.30 Uhr:Am Dienstag soll der Einsatz zum 1. Mai Thema im neuen Berliner Senat sein. Der neue Regierende Bürgermeister Kai Wegner (CDU) und Innensenatorin Iris Spranger (SPD) wollen in der Senats-Pressekonferenz eine Auswertung vorstellen. Die Berliner Polizei meldete am frühen Dienstagmorgen neun Festnahmen bei der traditionellen Demonstration linker und linksextremistischer Gruppen am 1. Mai. Ein Polizist sei nach bisheriger Kenntnis verletzt worden, sagte der Sprecher.
Bilderstrecke: So lief der 1. Mai in Berlin
Montag, 1. Mai
Erste Bilanz der Berliner Polizei: Friedlichster 1. Mai seit 1987
23.20 Uhr: Bei der traditionellen 1. Mai-Demonstration linker und linksradikaler Gruppen in Berlin hat es nach ersten Angaben der Polizei mindestens neun Festnahmen gegeben. Dies sei aber noch nicht das abschließende Ergebnis. Zwei Polizisten seien nach bisheriger Kenntnis verletzt worden, sagte ein Polizeisprecher am Montagabend. Er sprach von einem „erstaunlich friedlichen“ Verlauf. „Es deutet sich an, dass es seit 1987 der friedlichste Mai war“, sagte der Sprecher.
Die Polizei widersprach zudem dem Vorwurf einer Einkesselung von Demonstranten. Das Gedränge am Kotti sei entstanden, weil der Veranstalter dort eine Zwischenkundgebung abhalten wollte. Dazu kam es jedoch nicht, da der Anmelder die Demo vorzeitig für beendet erklärt hatte. Daraufhin kam es zu dichtem Gedränge. Viele Menschen fühlten wegen der vielen Einsatzkräfte, Mannschaftswagen und Absperrgitter von der Polizei eingekesselt.
Die Polizei wehrt sich: „Die mobilen Absperrgitter am Kottbusser Tor wurden zum Schutz unserer Kotti-Wache aufgestellt“, hieß es via Twitter. Die Engstelle am Neuen Kreuzberger Zentrum sei baulich bedingt. „In alle anderen Richtungen war der Weg jederzeit frei.“
Berlins Polizeipräsidentin: In der Nacht könnte es zu Scharmützeln kommen
Nach dem vorzeitigen Ende der abendlichen 1. Mai-Demonstration in Neukölln und Kreuzberg versammelten sich allerdings Hunderte Menschen auf der Oranienstraße. Reporter der dpa beschrieben die Stimmung als aggressiv. Die Polizei zeigte starke Präsenz und zog schnell viele Einsatzkräfte zusammen. Polizeipräsidentin Barbara Slowik sagte dem RBB, die Einsatzkräfte seien darauf eingestellt, dass es in der Nacht noch zu Straftaten kommen könnte. „Die Dunkelheit gibt manchem Raum, noch ein Scharmützel zu suchen“, meinte Slowik.
Noch viel Partypublikum in Kreuzberg
23.10 Uhr: In Berlin-Kreuzberg ist noch viel Partypublikum unterwegs. Junge Leute stehen auf der Straße herum, feiern und warten darauf, dass noch etwas passiert.
Scharmützel in der Oranienstraße dauern an
23.05 Uhr: Mit Lautsprecherdurchsagen fordert die Polizei die Menschen in der Kreuzberger Oranienstraße auf, die Fahrbahn zu verlassen. Polizisten drängen die Massen zurück. Vereinzelt kommt es immer wieder zu Festnahmen nach Flaschenwürfen auf Polizeibeamte. Journalisten berichten von vielen kleinen Auseinandersetzungen in Kreuzberg.
Polizeigewalt? Polizisten schubsen Passanten auf der Oranienstraße
23 Uhr: Einsatzkräfte der Polizei haben am späten Abend offenbar einen Passanten auf der Oranienstraße umgeschubst. Er stürzt hart zu Boden, seine Bierflasche zerspringt. Auf Twitter wird ein Video verbreitet, der Vorwurf der Polizeigewalt erhoben.
#b0105 das ganze Video zur #Polizeigewalt pic.twitter.com/1YuTE0UTeo
— focus (@focus4bkn) May 1, 2023
Polizeipräsidentin Slowik: Protestzug „weitgehend friedlich“ verlaufen
22.40 Uhr: Berlins Polizeipräsidentin Barbara Slowik sagte am Abend im RBB, der Protestzug sei „weitgehend friedlich“ verlaufen. Zu Beginn der Versammlung seien einige antisemitische Straftaten registriert worden, bestätigte sie. Entsprechende Anzeigen seien erstellt worden – der für politisch motivierte Straftaten zuständige Staatsschutz beim Landeskriminalamt (LKA) habe die Ermittlungen übernommen.
Polizisten mit Steinen und Flaschen beworfen
22.20 Uhr: An der Oranienstraße ist die Situation dann doch noch einmal eskaliert, wie unsere Reporter berichten. Es fliegen Steine und Flaschen auf Polizisten, konkret auf eine Einheit aus Mecklenburg-Vorpommern. Über Verletzte ist bisher nichts bekannt.
Kreuzberg: Polizei setzt Pfefferspray und Schlagstöcke ein
22.07 Uhr: Die Polizei setzt auf der Oranienstraße jetzt Pfefferspray und Schlagstöcke ein. Die Einsatzkräfte werden zunehmend von Menschen auf der Straße provoziert. Es komme zu vereinzelten Flaschenwürfen auf Polizisten. Die Beamten versuchen, die Täter von der Straße zu drängen.
Verkehr am Kotti läuft wieder – neun Festnahmen, zwei verletzte Polizisten
22 Uhr: Der Verkehr am Kottbusser Tor ist wieder freigegeben. Wie ein Polizeisprecher auf Anfrage bestätigt, wurden im Rahmen der „Revolutionären 1. Mai-Demo“ neun Personen festgenommen. Nach erstem Stand wurden am Kottbusser Tor zwei Polizeieinsatzkräfte verletzt.
Lage am Kottbusser Tor beruhigt sich weiter
21.30 Uhr: Die Lage rund um das Kottbusser Tor beruhigt sich weiter. Die Polizei räumt die Fahrbahn. Einsatzkräfte der Bundespolizei treten den Heimweg an. Der Verkehr ist aber noch nicht wieder freigegeben.
Polizei leuchtet den Kotti mit Flutlicht aus
21.20 Uhr: Die Lage am Kotti hat sich beruhigt. Die Polizei räumt schon die Fahrbahnen und nimmt teilweise die Helme ab. Absperrungen werden abgebaut, während der Platz mit Flutlicht ausgeleuchtet wird. Wie viele Festnahmen es gegeben hat, ist derzeit noch unklar. „Konkrete Zahlen geben wir erst morgen raus“, sagt ein Polizeisprecher.
Tausende Menschen feiern in Kreuzberg
21.07 Uhr: Am Schlesischen Tor wird weiterhin gefeiert, in die Musik in den Straßen mischen sich immer wieder Sirenen der Polizei aus der Ferne. Laut RBB-Abendschau geht auch in anderen Kreuzberger Straßen die Party weiter.
Kottbusser Tor leert sich nach Demo-Abbruch sehr langsam
21.05 Uhr: Inzwischen ist es auf den Straßen rund um das Kottbusser Tor binnen kurzer Zeit deutlich leerer geworden. Unsere Reporter meinen, dass der Abstrom anfangs überhaupt nicht funktionierte, weil die Polizei von dem vorzeitigen Demonstrationsende völlig überrascht war. Die Menschenmassen waren am Kotti wie eingekesselt und konnten nicht raus. Die Polizei drängt die Leute nun in alle Richtungen vom Kotti ab. Immer wieder gibt es Wortgefechte zwischen Demo-Teilnehmern und Polizei sowie Festnahmen.
Veranstalter wollte nicht zum abgesperrten Oranienplatz laufen
21 Uhr: Nach Informationen der Berliner Zeitung weigerte sich der Veranstalter, zum abgesperrten Oranienplatz zu laufen. Aus diesem Grund wurde die Demo vorzeitig am Kottbusser Tor abgebrochen.
Absperrgitter machen Demonstranten das Leben schwer
20.50 Uhr: Die Polizei hatte den Bereich um das Hochhaus über der Adalbertstraße mit Gittern und vielen Polizisten besonders geschützt.
Gerangel mit der Polizei: Erste Festnahmen
20.48 Uhr: Auf Höhe des Kottbusser Damms gibt es Gerangel zwischen Demoteilnehmern und der Polizei. Reporter Andreas Kopietz berichtet von ersten Festnahmen. Die Polizei bittet mit lauten Durchsagen darum, den Platz um das Kottbusser Tor zu räumen.
Nachdem der Zug am Kotti ewig im Stau stand, brechen die Leute durch #b0105 pic.twitter.com/aFMD6H3VL1
— Andreas Kopietz (@KopietzAndreas) May 1, 2023
Polizei von abruptem Demonstrationsende überrascht
20.35 Uhr: Ein Rettungswagen versucht am Kotti durchzukommen. Dort ist es immer noch sehr eng. Polizisten schieben Demonstranten zur Seite. Das vorzeitige Ende der „Revolutionären 1. Mai-Demo“ an der Kotti-Wache hatte auch die Polizei nicht erwartet. „Das war natürlich überraschend auch für uns“, sagte Polizeisprecher Martin Halweg. Dichtes Gedränge, Böllerwürfe und Festnahmen sorgten bei einigen Demonstranten für Panik und Hektik. Mittlerweile funktioniert der Abstrom der Massen besser. Einige Teilnehmer kletterten sogar über die Absperrgitter.
Demonstranten geraten offenbar in Panik
20.20 Uhr: Am Kottbusser Tor geraten Demoteilnehmer offenbar in Panik. Medienberichten zufolge spricht die Polizei von Quetschungen. Demonstranten rufen: „Ich will hier raus.“ Es herrscht dichtes Gedränge. Es gibt einige Festnahmen. „Nach einem richtigen Einsatzkonzept sieht das nicht aus“, sagt Polizeireporter Andreas Kopietz von der Berliner Zeitung.
Demonstranten verschaffen sich Zugang zur Brücke vor der Kotti-Wache
20.18 Uhr: Die Demo steht noch immer am Kottbusser Tor. Die Leute versuchen, nach vorne und nach hinten wegzukommen. Ein paar von ihnen haben sich offenbar Zugang zur Brücke oben vor der Wache verschafft und werden von Polizisten weggebracht. Vereinzelt fliegen Böller.
Demonstration von Veranstaltungsleiter für beendet erklärt
19.58 Uhr: Der Kotti ist weiterhin eingekesselt. Um kurz vor 20 Uhr haben die Veranstalter die 1.-Mai-Demo für beendet erklärt. Sie wollten nicht in den vergitterten Oranienplatz einlaufen.
Kurz zuvor hatte die Polizei die Zahl der Demonstranten erneut nach oben korrigiert. Demnach beteiligten sich mehr als 12.000 Menschen an dem Aufzug.
Die "revolutionäre 1. Mai Demo" wurde soeben durch den Versammlungsleiter am #KottbusserTor beendet.
— Polizei Berlin Einsatz (@PolizeiBerlin_E) May 1, 2023
Die Technik wird bereits abgebaut. #b0105
„Revolutionäre Demo“: Die Stimmung kocht hoch
19.55 Uhr: Der Demonstrationszug hat sich am Kotti festgefahren. Sobald die Polizei kleinere Aktionen unternimmt, kocht die Stimmung hoch. Aus dem Zug heraus wurde eine Flasche in Richtung Polizeiwache geschmissen. Bisher sind ansonsten keine Gewaltszenen wahrnehmbar.
Polizei Berlin spricht von 12.000 Demonstranten
19.53 Uhr: Die Berliner Polizei beziffert die Zahl der Demo-Teilnehmer auf 12.000. Noch kurz zuvor hatte Berlins Innensenatorin Iris Spranger (SPD) gegenüber dem RBB von 6000 Menschen bei der „Revolutionären 1. Mai-Demo“ gesprochen.
„Wetterbedingt sind viele Menschen heute im Stadtgebiet unterwegs. Aber bisher ist es weitgehend ruhig und friedlich“, ergänzte ein Polizeisprecher. Einsatzkräfte werden immer mal wieder mit Pyrotechnik angegriffen. Demonstranten stimmen zudem polizeifeindliche Sprechchöre an.
Rave am Bethaniendamm, Bands am Mariannenplatz
19.51 Uhr: Die Stimmung auf dem inoffiziellen Myfest ist super. Sehr entspannt bisher, freundlich, viel Alkohol. Es wird zu Modern Talking und Elektro getanzt, das junge Berlin will am 1. Mai in Kreuzberg draußen feiern. Und organisiert sich das einfach selbst. Alle Imbisse, Eisläden und Spätis feiern mit.
Laut RBB-Abendschau steigt am Bethaniendamm ein Rave und am Mariannenplatz spielen Bands. Clara Herrmann, die grüne Bezirksbürgermeisterin, sagt dem RBB: Den Anwohnern sei das Myfest zu kommerziell gewesen, zu unpolitisch, zu groß. Deshalb gebe es das nicht mehr. Aber es scheint nicht zu fehlen. „Es ist ein wunderschöner Frühlingstag, die Leute sind total entspannt“, so Herrmann zum bisherigen Tag.
Zwischenkundgebung auf der Oranienstraße
19.45 Uhr: Der Demozug hält für eine Zwischenkundgebung in der Oranienstraße, wie die Polizei auf Twitter mitteilt. Anschließend geht es weiter zum Oranienplatz.
Eine etwa 20-minütige Zwischenkundgebung wird derzeit in der #Oranienstraße abgehalten. Anschließend geht es weiter bis zum #Oranienplatz.#b0105
— Polizei Berlin Einsatz (@PolizeiBerlin_E) May 1, 2023
Demozug erreicht Kotti-Wache: „Ganz Berlin hasst die Polizei“
19.35 Uhr: Die Demonstranten haben die Polizeiwache am Kottbusser Tor, gegen die sich ihr Protest richtet, erreicht. Es werden Sprechchöre gerufen.
Die Demonstranten erreichen die #KottiWache. pic.twitter.com/ElODiNsJ7U
— Berliner Zeitung (@berlinerzeitung) May 1, 2023
Partystimmung im Görlitzer Park hält an: Aperol Spritz in Plastikbechern
19.30 Uhr: Offiziell wurde das „Myfest“ vom Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg abgesagt. Aber die Berliner und ihre Gäste lassen sich das Feiern nicht nehmen. Tausende machen Party im Görlitzer Park. Es herrscht Frühsommer-Stimmung.
Den Görlitzer Park in #Kreuzberg haben tausende Menschen in ein unangemeldetes Open-Air-Festival verwandelt. Aus mitgebrachten Boxen läuft elektronische Musik, teilweise wird getanzt. Die Stimmung ist friedlich. #1Mai #TagderArbeit pic.twitter.com/U7YKmaYzj7
— Berliner Zeitung (@berlinerzeitung) May 1, 2023
Demonstranten rufen antisemitische Parolen
19.25 Uhr: Aus dem Demonstrationszug heraus habe es antisemitische Äußerungen gegeben. Die Polizei teilte daraufhin auf Twitter mit: „Die antisemitischen Äußerungen haben wir geprüft. Die Anzeige ist gefertigt und die Ermittlungen führt unser polizeilicher Staatsschutz beim LKA.“
Die antisemitischen Äußerungen haben wir geprüft.
— Polizei Berlin Einsatz (@PolizeiBerlin_E) May 1, 2023
Die Anzeige ist gefertigt und die Ermittlungen führt unser polizeilicher Staatsschutz beim #LKA.#b0105 https://t.co/KjBQzaxrLn
Böllerwürfe und vereinzelt vermummte Demonstranten
19.10 Uhr: Der Demozug läuft quer durch Neukölln an der Friedelstraße vorbei, weiter Richtung Sanderstraße und Hermannstraße. Das nächste Ziel sind das Kottbusser Tor und die Kotti- Wache. Die Kotti-Wache haben die Demoteilnehmer bisher noch nicht erreicht. Unsere Reporter berichten von einzelnen Böllerwürfen sowie vermummten Teilnehmern.
Görlitzer Park wird in unangemeldetes Open-Air-Festival verwandelt
19 Uhr: Den Görlitzer Park in Kreuzberg haben tausende Menschen in ein unangemeldetes Open-Air-Festival verwandelt. Aus mitgebrachten Boxen läuft elektronische Musik, teilweise wird getanzt, die meisten sitzen in der Abendsonne oder laufen herum. Überall liegen leere Flaschen. Obwohl es sehr voll ist, ist die Stimmung friedlich. Vor dem israelischen Café Mugrabi in der Görlitzer Straße läuft elektronische Musik, ein paar Meter weiter vor einem Späti wird zu Afrobeats getanzt. Es wird rund um den Görlitzer Park immer noch voller. Ein junger Portugiese tanzt über die Oppelner Straße und ruft: „Ich liebe es hier in Berlin, verdammt, vielleicht sage ich meinen Flug nach Hause ab!“
Dann bitte doch lieber wieder das offizielle Myfest. SO36 am 1.Mai. Uringeruch dürft ihr euch dazu vorstellen. pic.twitter.com/2IREUDUgRZ
— Wiebke Hollersen (@wiebkehollersen) May 1, 2023
Noch ruhig im Reuterkiez
18.50 Uhr: Die Sanderstraße im Neuköllner Reuterkiez wurde für die Demo freigemacht. Die Anwohner freuen sich, dass es bisher noch so ruhig bleibt.
Erste Schätzung der Polizei Berlin: Rund 4400 Teilnehmer bei 18 Uhr Demo
18.45 Uhr: Ersten Schätzungen der Polizei Berlin zufolge laufen bei der „Revolutionären 1. Mai-Demo“ etwa 4400 Teilnehmer mit.
„Heute ist kein Feiertag – heute ist Kampftag!“
18.30 Uhr: Direkt hinter einem Demo-Block, der das islamistische Regime im Iran anprangert, folgt der israelfeindliche Block, der „Free Palastine“ ruft. Menschen in der Menge rufen Parolen wie „Heute ist kein Feiertag – heute ist Kampftag!“ Ein behelmtes Polizeispalier begleitet einen Teil des Zuges.
In Kreuzberg wird ordentlich gefeiert
18.20 Uhr: Offiziell gibt es kein „MyFest“ mehr in Kreuzberg. Inoffiziell feiern gerade Tausende Menschen rund um das Schlesische Tor vor Imbissen oder einfach auf der Straße. Die extrem überfüllte U1 bringt immer mehr Menschen in das Viertel rund um den Görlitzer Park. Polizei- und Feuerwehrsirenen sind zu hören.
Es wird voller rund um den U-Bahnhof Boddinstraße: Demo zieht los
18.12 Uhr: Um den U-Bahnhof Boddinstraße und den Hermannplatz wird es immer voller. Wie Reporter berichten, setzt sich der Demozug gerade in Bewegung.
Aktuell werden von der Mitte der Kreuzung Hermannstraße/Boddinstraße Redebeiträge gehalten. #1Mai #b0105 #b0501 pic.twitter.com/Osr19ckoHU
— MiRa (@MoehreRoehre) May 1, 2023
Berlins Polizeipräsidentin Barbara Slowik bisher zufrieden
18 Uhr: Polizeipräsidentin Barbara Slowik hat sich mit dem bisherigen Verlauf des 1. Mai in der Stadt sehr zufrieden gezeigt. Es sei bisher alles entspannt und friedlich verlaufen, sagte Slowik am Nachmittag der Deutschen Presse-Agentur in Kreuzberg, nachdem sie sich einen Eindruck von der Lage verschafft hatte. Wenn es weiter so friedlich bleibe, sei das bestens, sagte sie. Eine linke Demonstration im Villenviertel Grunewald war aus Sicht der Polizeipräsidentin eher eine „bunte Aktion“.
Die Polizei hat am Montag rund 6300 Kräfte im Einsatz. Die Kreuzberger Straßenparty Myfest war ausgefallen, dennoch waren Zehntausende bei schönem Wetter zum Feiern unterwegs.
Mit Spannung wird erwartet, wie die Demonstrationen von linken und linksradikalen Gruppen am Abend verlaufen. Der Blick richtet sich dabei besonders auf die neue Polizeiwache am Kottbusser Tor, die auf einer Seite mit Folie gegen Farbbeutel geschützt ist.
„Revolutionäre 1. Mai-Demo“: Redebeiträge beginnen, Polizei gibt Hinweise
In Redebeiträgen vom Lautsprecherwagen werden zahlreiche Themen angeprangert – Kapitalismus, Ausbeutung, Patriarchat oder auch Rüstung. „In die Rüstung werden hundert Milliarden gesteckt, aber für Schulen, Kitas und Soziales ist kein Geld da“, sagt eine Rednerin.
Vor Beginn der Demo verliest die Polizei per Lautsprecher die Auflagen und weißt die Teilnehmer darauf hin, was alles verboten ist, etwa Gegenstände, die geeignet sind, die Identität einer Person zu tarnen, um die Verfolgung von Straftaten zu erschweren.
Achtung! Hier noch einmal der Hinweis zur Versammlung „Revolutionärer 1. Mai“ heute in #Neukölln und #Kreuzberg:
— Polizei Berlin Einsatz (@PolizeiBerlin_E) May 1, 2023
Unsere #Versammlungsbehörde hat dazu die unten stehenden Beschränkungen erlassen.
❌Sturm- & Flammschutzhauben
❌Körperprotektoren#b0105 #R1MB https://t.co/MRPsnSByaI
Ein Großteil der Demonstranten besteht aus Partypublikum und ist mit Bierflaschen unterwegs. An der Demo nehmen auch Mitglieder und Sympathisanten des israelfeindlichen Samidoun-Netzwerks zur Befreiung der palästinensischen Gefangenen teil.
Das nennt man „bunt“ auch das israelfeindliche Samidoun-Netzwerk darf bei dieser 1-Mai-Demo in Berlin-Neukölln nicht fehlen. #b0105 pic.twitter.com/WYyXaOZN2j
— Andreas Kopietz (@KopietzAndreas) May 1, 2023
„Revolutionäre 1. Mai-Demo“ kurz vor dem Start
17.20 Uhr: Vor dem Start der „Revolutionären 1. Mai-Demo“ am U-Bahnhof Boddinstraße haben sich der Lautsprecherwagen und die Demospitze bereits postiert. Kurz nach 17 Uhr haben die Redebeiträge begonnen. Unser Reporter schätzt ungefähr 1000 Teilnehmer.
Auch in diesem Jahr findet in #Berlin die Demonstration "Revolutionärer 1. Mai" statt. Start ist um 16 Uhr in Neukölln. Die genaue Route könnt ihr auf der Karte sehen. Die Polizei erwartet 15.000 Teilnehmende. 📷 https://t.co/k9ArrcLv3J #b0105 #1Mai pic.twitter.com/55TxFRHPkZ
— rbb|24 (@rbb24) May 1, 2023
Grunewald-Demo beendet, Polizei rüstet sich für 18-Uhr-Demo
17.10 Uhr: Die Demonstration im Villenviertel in Berlin-Grunewald geht zu Ende. „Die Veranstaltung hat jetzt noch Festcharakter“, wie eine Polizeisprecherin der Berliner Zeitung sagte. Die Einsatzkräfte konzentrieren sich jetzt auf die „Revolutionäre 1. Mai-Demo“. Hier werden tausende linksautonome Teilnehmer erwartet.
Kreuzberg: Tausende Menschen in SO36, alles bleibt friedlich
16.30 Uhr: Auch ohne MyFest strömen die Menschen nach Kreuzberg. Wie die Morgenpost schreibt, veranstaltet die Linkspartei auf dem Mariannenplatz ein Fest.
Neben vielen Veranstaltungen & Versammlungen, die ausnahmslos störungsfrei verliefen, erschallt Musik in der ganzen Stadt. Es wird getanzt, gelacht, Musik gehört, Musik gemacht.
— Polizei Berlin Einsatz (@PolizeiBerlin_E) May 1, 2023
Wir wünschen auch weiterhin allen einen schönen, sonnigen und friedlichen 1. Mai in #Berlin. #b0105
Bürgermeister Kai Wegner (CDU) besucht Neuköllner Feuerwehr
16.20 Uhr: Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) und Innensenatorin Iris Spranger (SPD) haben kurz vor Beginn der linken Demonstrationen die Feuerwehr in Neukölln besucht. „Wir wünschen unseren Einsatzkräften alles Gute für die Nacht und wir hoffen auf einen friedlichen 1. Mai“, sagte Wegner am Montagnachmittag. „Zur Zeit ist alles ruhig“, sagte Spranger. „Und wir hoffen sehr, dass wir das heute Abend dann auch noch berichten können.“
Laut Spranger wird die Feuerwehr, die in der Berliner Silvesternacht bei Ausschreitungen attackiert worden war, bei Einsätzen rund um die Demonstrationen von der Polizei geschützt. Wegner sagte, es sei traurig, dass dies notwendig sei.
Für Wegner, der am Donnerstag im dritten Anlauf zum Regierungschef gewählt worden war, ist es das erste Mal, dass er den 1. Mai in seiner neuen Funktion erlebt. Auf die Frage, ob er nervös sei, sagte Wegner: „Ich bin so selten nervös und spätestens seit letztem Donnerstag noch weniger, muss ich Ihnen sagen. Es kann ja kaum noch schlimmer kommen“, sagte Wegner mit Blick auf die wackelige Wahl.
Besuch auf der Feuerwache Neukölln:
— Berliner Feuerwehr (@Berliner_Fw) May 1, 2023
Dort tauschten sich heute @kaiwegner, @IrisSpranger und @chhoch mit unserem #LBD und diversen Einsatzkräften von #BF und #FF zum Dienst in der Walpurgisnacht und am 1.Mai, sowie weiteren feuerwehrrelevanten Themen aus. pic.twitter.com/CW1TrbbcTO
Natürlich sei die Anspannung an einem 1. Mai immer groß, führte er aus. Das gilt laut Wegner gar nicht so sehr für ihn oder die Innensenatorin, sondern „für die Männer und Frauen vor Ort auf den Straßen“, die sich eventuell wieder Steinwürfen stellen müssten oder Feuerwerk an den Kopf bekämen. Er erinnerte auch daran, dass zu Silvester Feuerwehrleute in den Hinterhalt gelockt wurden. „Das macht mich nervös.“ Er bekräftigte den Wunsch, dass die Einsatzkräfte nach dem Abend sicher zu ihren Familien nach Hause kämen.
„Revolutionäre 1. Mai-Demo“ noch nicht gestartet
16.15 Uhr: Die „Revolutionäre 1. Mai-Demonstration“ hat noch nicht angefangen. Sie soll am U-Bahnhof Boddinstraße in Neukölln um 18 Uhr beginnen. Die angemeldete Route führt dann über Hermannstraße, Hermannplatz, Karl-Marx-Straße, Reuterstraße, Sonnenallee, Friedel- und Sanderstraße, Kottbusser Damm, Kottbusser Tor, Adalbert- und Oranienstraße zum Oranienplatz.
Grunewald: Demo mit 3700 Menschen neigt sich dem Ende zu
16.10 Uhr: Die Teilnehmerzahl der Demonstration „MyGruni“ im Villenviertel in Berlin-Grunewald hat sich auf 3700 Teilnehmer erhöht. Wie ein Sprecher der Polizei der Berliner Zeitung sagte, verlief der Protestzug bisher ohne Ausschreitungen. Die Demonstranten bewegen sich jetzt zum Endpunkt Richtung S-Bahnhof Grunewald.
Bilanz zur Walpurgisnacht: Elf Polizisten verletzt, 13 Festnahmen
15.28 Uhr: Nach den Demonstrationen zur Walpurgisnacht zieht die Polizei Berlin eine erste Bilanz. Wie die Behörde am Montag mitteilt, wurden im Rahmen der queer-feministischen Demonstration neun Männer und vier Frauen vorläufig festgenommen. Elf Polizisten wurden verletzt. In 20 Fällen ermittelt die Polizei Berlin unter anderem wegen Landfriedensbruchs, Sachbeschädigung und tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte.
Demo „MyGruni“ in Berlin-Grunewald weitgehend friedlich
14.54 Uhr: Hunderte Menschen sind am Montagnachmittag bei der linken Demonstration „MyGruni“ durch das Villenviertel Berlin-Grunewald gezogen. Unter dem Motto „Reichtum wird enteignet (RWE)“ inszenierten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer ironische Rollenspiele zwischen angeblichen Villenbesitzern, deren Haus für Kohle abgebaggert werden sollte, und angeblichen RWE-Bauarbeitern.
Aus einer Villa entlang der Route in Grunewald werfen Jugendliche „Geldscheine“ auf die @myGruni-Demo #b0105 pic.twitter.com/ywIhXaACvn
— Madlen Haarbach (@madlen_hapunkt) May 1, 2023
Die Polizei sprach vor Beginn des Umzugs von rund 1900 Menschen. Auf Twitter teilte die Polizei zudem mit, die Route sei auf Wunsch des Versammlungsleiters etwas geändert worden, führe aber weiter zum Endpunkt Johannaplatz. Die Stimmung unter Demonstranten und Polizisten war nach Beobachtung eines dpa-Reporters friedlich.
Der Zug versammelte sich hinter einem großen Pappmachébagger. Dazu erklärten die Veranstalter: „Höchste Zeit, Kohleabbau ganz neu zu denken! Unter dem Villenviertel Grunewald lagert ein gigantischer Kohleflöz: Fossiles Kapital, das dringend abgetragen werden muss! Für das Klima, für eine gerechte Gesellschaft!“
Planänderung bei Grunewald-Demo
14.25 Uhr: Auf Wunsch des Veranstalters wurde die Route der Demonstration leicht verändert. Ab Hagenplatz geht es nun in die Fontanestraße. Anschließend über den S-Bahnhof Grunewald zur Winklerstraße und in die Baraschstraße. Die Demo führt dann weiter von der Erdener Straße zur Königsallee bis zur Herbertstraße und endet am Johannaplatz.
Auf Wunsch des Versammlungsleiters wird die Aufzugsstrecke in #Grunewald etwas verändert. Ab Hagenplatz geht es nun in die ➡️ Fontanestraße, ➡️ S-Bhf. Grunewald, ➡️ Winklerstraße, ➡️ Baraschstraße, ➡️ Erdener Str., ➡️ Königsallee, ➡️ Herbertstraße, ➡️ Johannaplatz (Endplatz). pic.twitter.com/TnMxN1vgcA
— Polizei Berlin Einsatz (@PolizeiBerlin_E) May 1, 2023
DGB-Kundgebung mit 6000 Menschen in Berlin-Mitte beendet
13.55 Uhr: Die Versammlung „Tag der Arbeit - Kundgebung der Gewerkschaften“ vor dem Roten Rathaus ist zu Ende. Nach Angaben der Polizei kamen 6000 Menschen. In anderen Deutschen Städten wie Köln und Stuttgart gehen die Kundgebungen noch weiter.
Grunewald-Demo zieht los
13.45 Uhr: Die Teilnehmer der Demonstration im Grunewald machen sich auf den Weg. Angaben der Veranstalter zufolge sind mehr als 6500 Menschen vor Ort. Die Polizei hingegen spricht von 1900 Menschen.
Gegen 13.30 Uhr soll es losgehen. In #Grunewald haben sich bereits ca. 1900 Menschen versammelt und warten, zusammen mit unseren Kolleg., bei schönstem Sonnenschein auf den Beginn der Veranstaltung. pic.twitter.com/tgsviJtg2s
— Polizei Berlin Einsatz (@PolizeiBerlin_E) May 1, 2023
DGB-Demo: Buh-Rufe für Kai Wegner
13.10 Uhr: Neben den acht großen Gewerkschaften versammeln sich auch einige weitere Organisationen auf dem Platz vor dem Roten Rathaus. „Azubis 4 Future“, der Zentralverband Deutscher Schornsteinfeger oder Unterstützer des Musikschulfördergesetzes tragen ihre Fahnen und Plakate auf den Platz. Als Wegner von der Bühne aus begrüßt wird, ertönen Buhrufe aus den ersten Reihen.
Buhrufe gibt es auch für den Vertreter der Gewerkschaft der Polizei, Stephan Weh. Aus der Menge ertönt „Ganz Berlin hasst die Polizei“.
Der Vorsitzende der Berliner Polizeigewerkschaft darf bei der DGB Kundgebung reden. Wir sind laut dagegen, die Polizei hat nichts auf dem 1. Mai verloren! #b0105 pic.twitter.com/MCkjriHOic
— KLASSE GEGEN KLASSE (@KGK_News) May 1, 2023
Nur wenige Teilnehmer bei Querdenker-Demo
13 Uhr: Zu der von der Partei Die Basis organisierten Versammlung sind offenbar nur wenige Menschen gekommen. Ein Twitter-Nutzer sprach von etwa 50 Teilnehmern.
am #gesundbrunnen sind kurz vor Beginn keine 50 #schwurbler vor Ort scheint heute nicht zu ziehen, trotz Captain Future 😅 (13:00) #wedding #b0105 pic.twitter.com/0T58O1F3nj
— NOPOS (@NOPegidaOS) May 1, 2023
DGB-Demo: Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner vor Ort
12.40 Uhr: Kai Wegner (CDU) ist ebenfalls bei der Gewerkschaftsdemo. Allerdings steht er bei einem Stand in der Menge und nicht auf einer Bühne. Der Berliner Zeitung erklärte er, er komme gerade von einem deutsch-türkischen Jugendfußballturnier und müsse nun in die Leitstelle, um sich über die Situation für den Abend informieren zu lassen. „Aber nächstes Jahr wäre ich sehr gern auch auf der Bühne“, so Wegner.
2000 Demonstranten im Grunewald
12.30 Uhr: Laut Rundfunk Berlin-Brandenburg sind mittlerweile 2000 Demonstranten im Grunewald eingetroffen. Die Teilnehmer wollen im Zeitraum von 13 bis 18 Uhr vom Johannaplatz bis zum Bahnhof Grunewald ziehen.
Vom Johannaplatz aus startet heute ein Aufzug „1. Mai im #Grunewald - Reichtum wird enteignet“. Hier dazu noch einmal der durch uns bereits im Vorfeld verteilte Flyer mit weiteren Infos.#b0105 pic.twitter.com/mgLBzILiHo
— Polizei Berlin Einsatz (@PolizeiBerlin_E) May 1, 2023
DGB-Demo zieht zum Roten Rathaus
11.45 Uhr: Demonstration startet den Zug zum Roten Rathaus. Vor Ort sind Grünen-Chefin Ricarda Lang, Arbeitssenatorin Cansel Kiziltepe und Co-Vorsitzender der Berliner SPD, Raed Saleh. Kiziltepe sagte der Berliner Zeitung vor Ort: „Es geht heute am 1. Mai darum, dass die Arbeitnehmenden dafür kämpfen, dass auch sie ihren Anteil am Wohlstand dieses Landes bekommen.“
Auch Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) ist vor Ort.
Auch an unserem Büro am #Alexanderplatz ist die DGB-Demo gerade vorbeigezogen und versammelt sich jetzt zur Kundgebung vor dem Roten Rathaus. #1Mai #TagderArbeit pic.twitter.com/vUQgoJ7A0B
— Berliner Zeitung (@berlinerzeitung) May 1, 2023
Fahrrad-Demo „Critical Mass“ versammelt sich vor dem Brandenburger Tor
11.25 Uhr: Erste Teilnehmer der „Critical Mass“-Demonstration versammeln sich vor dem Brandenburger Tor. Die Demonstranten wollen auf dem Fahrrad zum Grunewald fahren und sich dort der Versammlung anschließen.
Demonstration im Grunewald startet
10.30 Uhr: Mehr als 1000 Teilnehmer der Demonstration unter dem Motto „1. Mai im Grunewald Reichtum wird enteignet!“ versammeln sich laut Verkehrsinformationszentrale Berlin (VIZ) um bereits am Johannaplatz in Grunewald. Die Demonstranten wollen zum Bahnhof Grunewald laufen.
Eine #Demonstration mit mehr als 1000 Teilnehmer:innen startet um 10:00 Uhr am Johannaplatz in #Grunewald. Der Zug führt über Bismackallee, Wernerstraße, Richard-Strauß-Straße, Menzelstraße, Hagenplatz, Königsallee, Baraschstraße, Winklerstraße zum Bahnhof Grunewald.
— Verkehrsinformationszentrale Berlin (VIZ Berlin) (@VIZ_Berlin) May 1, 2023
DGB-Demo startet am Platz der Vereinten Nationen
10.15 Uhr: Erste Teilnehmende der Gewerkschaftsdemonstration versammeln sich am Platz der Vereinten Nationen. Laut Polizei sind derzeit um die 4000 Menschen vor Ort.
Hier das Programm: pic.twitter.com/RiFnUMqlF8
— DGB Berlin-Brandenburg (@DGB_Berlin_BRB) April 30, 2023
Querdenker-Demo zieht ab 13 Uhr durch Berlin-Wedding
Im Wedding ist anlässlich des 1. Mais auch eine Demonstration der Querdenker-Szene geplant. Organisatoren sind die Partei Die Basis sowie die Freie Linke Berlin und die Anarchistische Libertäre Freie Linke. Offenbar ist keine Gegendemonstration geplant. Die Demonstration beginnt um 13 Uhr am Vorplatz des Gesundbrunnen-Centers.
1. Mai - Schwurbel-Demo durch #Wedding65
— Antifa Info Wedding (@antifawedding) April 30, 2023
Die #Querdenken-Szene organisiert wie 2022 eine #1Mai-Demo.
Es gibt keinen Gegenprotest.
Die 1. Mai-Demo von #DieBasis #FreieLinke & #FreedomParade wird sich im #Wedding als Event festsetzen.
🧵#b0105 #R1MB #b3004 #Kreuzberg#neukölln pic.twitter.com/vI6DccwVDK
Gewerkschafts-Demo beginnt um 10 Uhr: DGB ruft zu Protesten auf
In Zeiten von gestiegenen Preisen, Warnstreiks und harten Tarifverhandlungen rufen die Gewerkschaften für diesen 1. Mai deutschlandweit zu Kundgebungen und Demonstrationen auf. In Berlin startet die Demo um 10 Uhr am Platz der Vereinten Nationen. Das diesjährige Motto des Dachverbands DGB lautet „Ungebrochen solidarisch“. „Die Welt ist im Krisen-Dauermodus: Energiekrise, Klimakrise, der Krieg in der Ukraine, hohe Inflation und die Auswirkungen der Corona-Pandemie erzeugen Unsicherheit und stürzen viele Menschen in existenzielle Sorgen“, hieß es vom DGB. „Wir Gewerkschaften stehen an ihrer Seite.“
Frust über Regierung: Polizeigewerkschaft befürchtet größere Ausschreitungen
Für den heutigen Tag der Arbeit sind in Berlin 31 Versammlungen angemeldet. Zuletzt verliefen die Demos weitgehend ruhig. In diesem Jahr befürchtet die Gewerkschaft der Polizei jedoch größere Ausschreitungen wegen Frusts über die neue Landesregierung aus CDU und SPD, wie ein Sprecher dem Portal Table.Media sagte. Das betrifft vor allem die „Revolutionäre 1. Mai“-Demonstration, die um 16 Uhr in Neukölln startet.
Sonntag, 30. April
Demo in Kreuzberg für beendet erklärt
23.40 Uhr: Die queer-feministische Demo unter dem Motto „Take back the Night“ wurde von den Veranstalterinnen auf der Skalitzer Straße für beendet erklärt. Daraufhin kommt es zu einem Gedränge. Teilnehmende und Polzisten ziehen langsam von dannen. Die Stimmung ist aggressiv. Immer wieder kommt es zu Beleidigungen und Rangeleien. Teilnehmer warfen Flaschen und Feuerwerkskörper auf die Polizei, wie ein dpa-Fotograf und die Polizei berichteten. Auch ein Stein wurde demnach Richtung Polizei geworfen. Polizisten am Rande der Demonstration seien immer wieder mit Schlägen und Tritten angegangen worden, sagte eine Polizeisprecherin. Mindestens eine Frau wurde festgenommen. Nachdem Einsatzkräfteangegriffen worden waren, setzte die Polizei körperliche Gewalt ein. Die große Eskalation blieb aber aus - die umstrittene Einkesselungstaktik der Berliner Polizei ging also auf.
Demonstrationszug erneut gestoppt – Kritik an Taktik der Polizei
23.05 Uhr: Der Demonstrationszug mit rund 3300 Teilnehmenden wird immer gestoppt, nun auf der Reichenberger Straße. Die Polizei fordert die Teilnehmenden erneut auf, die Auflagen zu befolgen. Initiatoren der Demo beklagen derweil, dass die Transparente aufgrund des Polizeieinsatzes von Beginn an nicht eindeutig lesbar seien. „Soviel zur Meinungsfreiheit“, kritisieren Demonstrierende auf ihrem Telegram-Kanal. Polizisten haben die Demo komplett eingekesselt und laufen dicht gedrängt daneben her. Immer wieder kommt es Rangeleien, Schubsereien und Festnahmen.
An der queer-feministischen Demonstration "Take back the Night" haben am Abend mehr als 3.000 Personen teilgenommen. #b3004 #kreuzberg #berlin pic.twitter.com/AZ1ag3uZmG
— rbb|24 (@rbb24) April 30, 2023
Polizei löst Konzert auf – Hubschrauber über den Parks im Einsatz
Die Polizei hat im Viktoriapark in Kreuzberg ein nicht angemeldetes Rap-Konzert aufgelöst. Dort hatten sich wie in den Jahren zuvor zahlreiche Menschen versammelt, um bei Musik und Alkohol in die Walpurgisnacht hineinzufeiern. Auch im Mauerpark und einigen anderen Grünanlagen sitzen zahlreiche Menschen zusammen. Bisher sei es im Großen und Ganzen friedlich.
Die Polizei beobachtet das Geschehen in den Parks genau. Die Besatzung des Polizeihubschraubers verschafft sich im Norden Berlins einen Überblick über die Lage in den gut besuchten Parks, twitterte die Polizei.
Polizei zieht Teilnehmende aus Demonstrationszug, Mauerpark gut besucht
22.05 Uhr: Polizisten versuchen immer wieder verdächtige Personen oder Krawallmachende aus dem Demonstrationszug zu ziehen. Die Teilnehmenden versuchen das durch Menschenketten zu verhindern. Die Polizei spricht mittlerweile von mehr als 3000 Demonstrierenden.
Währenddessen hat sich der Mauerpark in Prenzlauer Berg gut gefüllt. Viele Grüppchen sitzen beieinander, lauschen Musik und konsumieren Alkohol und Cannabis, heißt es von vor Ort.
Rangeleien zwischen Demonstranten und Polizei in Kreuzberg
2135 #Berlin #Kreuzberg #b3004 #takebackthenight Demo pic.twitter.com/2DBJp68PNC
— andi.waffen (@lamda14) April 30, 2023
Gegen 21.35 Uhr ist es in Berlin-Kreuzberg zu ersten Zusammenstößen zwischen der Polizei und Demonstranten gekommen. Behelmte Einsatzkräfte versuchen derzeit offenbar die vorderen Blöcke der queer-feministischen Demo aufzulösen, wie mehrere Videoaufnahmen zeigen. Kurz zuvor wurden Demonstrationsauflagen missachtet.
Demnach sollen immer wieder Rauchbomben und Böller gezündet worden sein. Polizisten seien mit Flaschen und Pyrotechnik beworfen worden, teilte die Polizei auf Twitter mit. Auch ein Stein wurde in Richtung der Einsatzkräfte geworfen, die Teile des Demonstrationszuges umzingelt hatten. Die Polizei twitterte: „Wir wissen noch nicht, ob jemand verletzt wurde.“ Mindestens eine Frau wurde festgenommen.
Polizei versucht gerade vorne das erste Mal in den Block zu gehen #b3004 pic.twitter.com/lLnFBtU5r3
— Max Kell (@mxkell) April 30, 2023
Demo gestoppt – Polizei droht mit Auflösung
Die Demo wurde offenbar von der Polizei kurzzeitig gestoppt. „#TakeBackTheNight Demo steht, Bullen haben links und rechts ein Spalier aufgezogen. Passt aufeinander auf und lasst euch nicht einschüchtern!“, heißt es in einem Telegram-Kanal dazu. Mittlerweile hat sich der Demonstrationszug wieder in Bewegung gesetzt.
Die Polizei forderte die rund 2000 Teilnehmemden per Lautsprecherdurchsage dazu auf, keine Pyrotechnik mehr zu zünden. „Steine, Böller, Flaschen – alles nicht schmeißen“, sagt eine Polizistin. Andernfalls werde die Demo aufgelöst.
2110 #Berlin #Kreuzberg #b3004 #takebackthenight Demo pic.twitter.com/24rk3Hh2Zh
— andi.waffen (@lamda14) April 30, 2023
Demo in Kreuzberg gestartet – Pyrotechnik und Nebeltöpfe gezündet
Gegen 20.45 Uhr sind nun alle Redebeiträge beendet. Unter anderem ging es um die Frauenrevolution im Iran. Die queer-feministische Demo unter dem Motto „Take back the night“ hat sich mit knapp zweistündiger Verspätung in Bewegung gesetzt. Es geht vom Mariannenplatz über die Muskauer Straße. Im Frontblock wurden Pyrotechnik und Nebeltöpfe gezündet, unter anderem vom Dach des Künstlerhauses Bethanien. Es schallt, Rauch steigt auf. Aus der Demo fliegen mehrfach Böller. Die Anzahl der Teilnehmenden wird auf knapp 2000 Menschen geschätzt. Cis-Männer, Terfs und Swerfs sind explizit nicht willkommen.
Demo steht in den Startlöchern: Redebeiträge laufen
Am Mariannenplatz in Kreuzberg haben sich mehrere hundert Menschen zur queer-feministischen Demo unter der Überschrift „Take back the night“ versammelt. In Redebeiträgen geht es um die Gewalt, der Frauen und andere Menschen, die nicht als Männer angesehen werden, nachts in den Städten ausgesetzt sind. „Wir sind nachts immer noch nicht sicher“, sagt eine Rednerin. Am Rande der Redebeiträge sollen auch „Free Palestine“-Rufe laut geworden sein.
1939 Auftaktkundgebung hat begonnen. Ein Redebeitrag endete eben mit "Freedom for Kurdistan, Freedom for Palestine". Daraufhin kurze und vereinzelte "Free free Palestine"-Rufe#b3004 #TakeBackTheNight
— Riot • in • my • 🖤 (@dashoeherewesen) April 30, 2023
Wie die Verkehrsinformationszentrale Berlin auf Twitter mitteilte, kommt es in der Zeit von 19 bis 24 Uhr aufgrund der Demonstration in Kreuzberg zu erheblichen Verkehrseinschränkungen im Bereich Mariannenplatz, Köpenicker Straße, Adalbertstraße, Reichenberger Straße, Ohlauer Straße, Wiener Straße, Skalitzer Straße und Schlesisches Tor.
Queer-feministische Demo am Mariannenplatz für 19 Uhr geplant
Für den Abend wurde eine linke Demonstration von Frauen mit dem Titel „Take back the night. Queer-feministische Demonstration“ angekündigt. Männer waren ausdrücklich nicht erwünscht. Angemeldet wurden zuvor 500 Teilnehmerinnen. In den vergangenen Jahren kamen aber auch mal mehr als 2000, von denen aggressive Sprechchöre gegen die Polizei skandiert wurden. Einzelne zündeten bengalisches Feuer und vernebelten mit Rauchtöpfen die Straßen. Beginnen soll der Protest in Berlin-Kreuzberg um 19 Uhr am Mariannenplatz.
Laut Angaben in einem Telegram-Kanal sind „viele Menschen auf dem Platz verteilt“. Mindestens ein Helikopter der Behörden soll außerdem über dem Protestzug kreisen. Auf geteiltes Twitter-Bild zeigt den Mariannenplatz sowie Demoteilnehmer.
Am Mariannenplatz in Kreuzberg formiert sich jetzt die queer-feministische #takebackthenight-Demonstration. Aktuell haben sich ein paar hundert Teilnehmende gesammelt. In einem Redebeitrag wird darauf hingewiesen, dass „Cis-Männer nicht willkommen“ sind. #b3004 pic.twitter.com/u5r4OPjPux
— Madlen Haarbach (@madlen_hapunkt) April 30, 2023
Laut den Angaben sind „ein paar hundert Teilnehmende“ vor Ort.
Tanz in der Abendsonne: Party im Berliner Mauerpark
Es ist ein bisschen was los im #Mauerpark #Berlin #Walpurgisnacht #b3004 @rbb24 @rbbabendschau pic.twitter.com/kDJQRwMrOB
— Arndt Breitfeld (@ArndtBreitfeld) April 30, 2023
Eine geteiltes Twitter-Video zeigt feiernde Menschen im Berliner Mauerpark. Neben Demonstrationen finden in der Hauptstadt auch zahlreiche Feiern statt. Im Mauerpark findet zur Stunde die „friedvolle Walpurgisnacht“ statt.
Polizei erwartet 15.000 Demonstranten am 1. Mai
Neben den Gewerkschaftsdemonstrationen zum 1. Mai ist die Polizei an diesem Montag in Berlin und anderen Orten auch durch Aufzüge von Links- und örtlich auch Rechtsradikalen gefordert. Für den Abend ist in der Hauptstadt die jährliche „Revolutionäre 1. Mai Demonstration“ geplant. Die Polizei erwartet bei dem Aufzug vom Stadtbezirk Neukölln nach Kreuzberg bis zu 15.000 Teilnehmer. Immer wieder kam es in vergangenen Jahren bei der Demonstration zu Gewaltausbrüchen vor allem durch linksautonome Randalierer.
Veranstalter der Demo teilt Videoaufnahmen
Die Polizei teilte kurz nach 18 Uhr mit, dass die Demonstration in Wedding nun Berlin-Gesundbrunnen erreicht hat und für beendet erklärt worden ist. Auch teilte der Veranstalter „Hände weg vom Wedding!“ ein Video. Dazu hieß es über den Protest: „Wettrüsten stoppen und Armut beenden!“ Ebenso wurden mehrere Redner erwähnt. Nach Angaben der Polizei waren etwa 650 Teilnehmer dabei. Alles sei ohne besondere Vorkommnisse abgelaufen, sagte eine Polizeisprecherin.
Der erste Aufzug im Wedding verlief laut Anja Dierschke, Sprecherin der @polizeiberlin, ohne Zwischenfälle. Jetzt gilt es die Demonstration durch #Kreuzberg zu begleiten #Walpurgisnacht #b3004 pic.twitter.com/Rf3AQXCViz
— Philipp Siebert (@SiebertPhilipp) April 30, 2023
Auf Transparenten stand: „Revolution – Sozialismus erkämpfen“, „Stopp Nato“ und „Stoppt den Krieg gegen Russland. Keine Waffen für die Ukraine. Für die Niederlage der Nato.“
Wettrüsten stoppen und Armut beenden! Wir sind heute mit vielen Menschen in #Wedding65 auf der Straße u.a. mit Redebeiträgen von @dwenteignen, @jungegew_berlin oder @B_Obdachlosenhi #B3004
— Hände weg vom Wedding! (@unverwertbar) April 30, 2023
Unsere Antikrisenpolitik:
👉https://t.co/y20yZxpVxM pic.twitter.com/KOFNnWu1RA
Startschuss für die Berliner Walpurgisnacht? Demo zieht durch Wedding
Zur Stunde zieht die antikapitalistische Demonstration „Frieden statt Kapitalismus – Wettrüsten stoppen und Armut beenden!“ durch Berlin-Wedding. Aufnahmen auf Twitter zeigen, dass vereinzelte Teilnehmer offenbar auch pro-russisch eingestellt sind. „Stoppt den Krieg gegen Russland“ steht auf einem großen Banner.
#b3004 #händewegvomwedding #händewegvondieserdemo bei so einem Banner ist die Demo definitiv zu meiden. Täter Opfer Umkehr. Widerlich! pic.twitter.com/0cTzlue27h
— Sladi (@fxp303) April 30, 2023
Die Route des Protests führt von der Müllerstraße zur Stettiner Straße. Entlang der Strecke rechnen die Polizei und die Verkehrsinformationszentrale mit Einschränkungen für den Autoverkehr. Angemeldet wurde die Demo von dem Bündnis „Hände weg vom Wedding“.
Berlin: So viele Polizisten sind stadtweit im Einsatz
Wie die Berliner Polizei am Nachmittag auf Twitter mitteilte, sollen heute mehrere Tausend Beamte für Ordnung sorgen – auch aus anderen Bundesländern. „Wir sind heute mit rund 3400 Kollegen im Einsatz und danken für die Unterstützung aus Baden Württemberg, Nordrhein Westfalen, Niedersachsen, Mecklenburg Vorpommern, Thüringen, Schleswig Holstein sowie von der Bundespolizei.“, heißt es.
Wir sind heute mit rund 3400 Kolleg. im Einsatz und danken für die Unterstützung aus #BadenWürttemberg, #NordrheinWestfalen, #Niedersachsen, #MecklenburgVorpommern, #Thüringen, #SchleswigHolstein sowie von der #Bundespolizei.#b3004
— Polizei Berlin Einsatz (@PolizeiBerlin_E) April 30, 2023
Regierender Bürgermeister Wegner hofft auf 1. Mai ohne Gewalt
Vor den Berliner Demonstrationen zum 1. Mai hat Berlins Regierende Bürgermeister Kai Wegner die Teilnehmerinnen und Teilnehmer vor Gewalt gewarnt. „Ich wünsche mir, dass wir alle einen friedlichen 1. Mai erleben“, sagte der CDU-Politiker am Samstagabend dem rbb. Es gehe an dem Feiertag um gute Arbeit und eine bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie, nicht um Gewaltausbrüche.
Faeser mahnt vor 1. Mai zu friedlichen Demonstrationen
Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat mit Blick auf den 1. Mai zu friedlichen Formen des Protests gemahnt. „Der 1. Mai steht für soziale Gerechtigkeit und sozialen Zusammenhalt“, sagte die SPD-Politikerin der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. „Ich appelliere an alle Gruppen, friedlich zu demonstrieren.“ Gewalt sei niemals ein Mittel in der demokratischen Auseinandersetzung, betonte die Ministerin. „Die Polizei wird Ausschreitungen, Randale und Gewalt von Linksextremisten, teils aber auch von Rechtsextremisten und Chaoten sehr deutlich entgegentreten.“ Wer Polizei- und Rettungskräfte attackiere, müsse mit harten Konsequenzen rechnen.
Walpurgisnacht mit Demonstrationen vor dem 1. Mai
Vor dem 1. Mai ziehen heute zwei linke Demonstrationen durch Teile Berlins. Nachmittags beginnt die traditionelle Demonstration zur Walpurgisnacht in Wedding. Sie endet am Abend in Gesundbrunnen. Abends ist in Kreuzberg eine linke und queerfeministische Demonstration angemeldet. Bei beiden Aktionen werden einige Hundert bis mehr als Tausend Teilnehmer erwartet. In früheren Jahren gab es Gewalt und Angriffe auf die Polizei. Zuletzt war es ruhiger geworden.
Für den Mauerpark haben einige Aktivisten zudem zu einer „friedvollen Walpurgisnacht“ aufgerufen und dort „Lagerfeuer, Feuerartistik und Musik“ angekündigt.
💥Sonntag 30.04.2023💥
— RASH - Subkultur und Widerstand (@Redskinsberlin) April 27, 2023
🔥Take back the night demo!🔥
⚠️ For Trans, Inter, Agender, Non-binary, Lesbians, Women only! ⚠️
Sonntag, 30.04.2023 | | Kundgebung 19:00 Uhr – 20:00 Demo | Mariannenplatz 10997 #Berlin
Anreise: U1, U3, U8 Kottbusser Tor Bus 140, 147 pic.twitter.com/Bvh55E56bi
Samstag, 29. April
Polizei verbietet Sturmhauben und Hassparolen
Verboten ist nach einer Pressemitteilung der Polizei vom Samstag das Mitführen von Gegenständen wie Sturmhauben, um bei Straftaten oder Ordnungswidrigkeiten die Identität zu verschleiern. Ausdrücklich untersagt ist auch das Verbrennen von Gegenständen wie Fahnen oder Puppen. Nicht zulässig sind den Angaben zufolge bei der Veranstaltung zudem Aufrufe zu Gewalttaten, Hassparolen gegen Einzelne und ethnische oder religiöse Gruppen sowie Aufrufe zur Vernichtung des Staates Israel und das Werben für bestimmte radikale Palästinensergruppen
Für die angezeigte Versammlung "Revolutionärer 1. Mai" hat unsere #Versammlungsbehörde Beschränkungen erlassen.
— Polizei Berlin (@polizeiberlin) April 29, 2023
Während der Versammlung dürfen
- Sturm- & Flammschutzhauben und
- Körperprotektoren
nicht verwendet werden.
PM: https://t.co/UVCeF5TIVI
^tsm
Linksextremisten verwüsten Straßenzüge
Randalierer haben in der Nacht zum Samstag in Berlin-Mitte zahlreiche Autos und Fensterscheiben demoliert. Wie die Polizei mitteilte, zogen mindestens 20 dunkel gekleidete Personen von der Seydelstraße bis zur Alten-Jakob-Straße. Insgesamt 18 Fahrzeuge seien beschädigt, zwei davon in Brand gesetzt worden. Die Polizei nahm nach eigenen Angaben zwei Tatverdächtige im Alter von 17 und 21 Jahren vorübergehend fest.
An Hausfassaden habe die Gruppe Schmierereien mit Bezug zum 1. Mai hinterlassen. An Hausfassaden stand der Spruch „Raus zum 1. Mai.“
Freitag, 28. April
Vor 1. Mai-Demos: Gewerkschaft der Polizei mahnt mehr Unterstützung an
Vor den Demonstrationen zum Tag der Arbeit hat die Gewerkschaft der Polizei (GdP) ihre Enttäuschung über den aus ihrer Sicht mangelnden Rückhalt der politisch Verantwortlichen ausgedrückt. Nach den Krawallen in der Silvesternacht sei viel über Übergriffe auf Polizisten, Rettungskräfte und die Feuerwehr gesprochen worden, praktische Konsequenzen und eine „ernst gemeinte politische Aufarbeitung“ seien jedoch ausgeblieben, kritisierte der GdP-Vorsitzende, Jochen Kopelke, am Freitag. Angesicht dieser Tatenlosigkeit machten sich unter den Beschäftigten allmählich Ärger und Frustration breit.
Polizei rechnet für 1. Mai mit über 10.000 Demo-Teilnehmern
Die Berliner Polizei erwartet bei der linken und linksradikalen Demonstration am Abend des 1. Mai 10.000 bis 15.000 Teilnehmer. Der 1. Mai sei nach wie vor der Symboltag für die linksradikale Szene, sagte Polizeipräsidentin Barbara Slowik am Freitag im RBB-Inforadio. Politische Themen wie hohe Mieten, Ukraine-Krieg, Nahost-Konflikt und Inflation sorgen demnach für eine hohe Teilnehmerzahl.
1. Mai-Randalierer versuchen Neuköllner Jugendliche zu rekrutieren
Die linksautonome Szene soll versucht haben Jugendliche in Neukölln zur Teilnahme an der Demonstration und möglicher Randale zu bewegen. Das sagte Berlins Polizeipräsidentin Barbara Slowik. „Man versucht, die oft gar nicht so politische Jugend in Neukölln anzusprechen und sie zum Mitrandalieren aufzufordern.“ Es gebe auch Plakate mit der Aufschrift „Silvester 2.0“. Die Polizei habe bei sogenannten Gefährderansprachen auch Verdächtige aus der Silvesternacht vor der Teilnahme gewarnt.
Auch die Justiz bereitet sich auf Großlage vor
Auch bei der Justiz gilt der 1. Mai als Großlage, wie eine Gerichtssprecherin sagte. Beim Bereitschaftsgericht am Tempelhofer Damm sind dann vom 30. April bis 2. Mai in der Regel alle fünf Richterinnen und Richter im Dienst, es gibt eine gesonderte Rufbereitschaft mit jeweils zwei Richtern in der Nacht. Erfahrungsgemäß fällt die meiste Arbeit am 2. Mai an. Da das ein Wochentag ist, ist aus Sicht der Justiz keine weitere Aufstockung nötig.
ADAC warnt für das Feiertagswochenende vor Staus
