Es ist kein Theaterstück, was da im Großen Saal der Volksbühne angekündigt ist. Die Reihen sind dennoch dicht gefüllt, nur weit hinten etwas dünner besetzt bis ganz leer. Der Freitagabend beginnt mit einer kleinen Vorrede theaterseits, welche Politiker man alles versucht habe dazuzuholen, sieben sind es, nachdem Kulturstaatsminister Wolfram Weimer die Einladung zum Gespräch über „Zensur? Zynismus? Kulturkampf? Verfassungsschutz gegen Kunstfreiheit“ ausgeschlagen hatte.
Und dann gibt es zur Einstimmung Musik, sehr laut, wummernd, einen Song der Hamburger Punkband Slime von 1981, aus dem ein Zitat es auf die Hauswand der Buchhandlung Golden Shop in Bremen geschafft hat. Diese Zeile „Deutschland verrecke, bitte“, von der Kunstfreiheit gedeckt, ist einer der wenigen konkreten Anhaltspunkte in der offenen Frage, warum der Kulturstaatsminister drei Läden vom Deutschen Buchhandlungspreis ausgeschlossen hat.
Wolfram Weimer ist durch Zitate anwesend
Die Radiojournalistin Katja Weber moderiert das Gespräch über den abwesenden Herrn Staatsminister Weimer, nimmt mehrfach auf Aussagen von ihm Bezug. So zitiert sie aus der Pressemitteilung zur Absage der Verleihung des Buchhandlungspreises auf der Leipziger Buchmesse: „Wir werden zudem zu einem späteren Zeitpunkt zu einer Diskussion im Rahmen einer öffentlichen Dialogveranstaltung über Kunst- und Meinungsfreiheit und die Bedeutung staatlich finanzierter Kunstpreise einladen.“
Nun ist er zu solch einem Dialog eingeladen worden, aber nicht erschienen. Weber erinnert daran, dass Wolfram Weimer Kultur und Sprache „Ermöglichungsräume“ genannt habe und zur Buchhandlungspreis-Sache versichert, die sei „kein Kulturkampf“. Sie versucht zwischendurch sogar, Verständnis für ihn zu wecken – und entlockt den vier Gästen auf diese Weise muntere, pointierte Antworten.
Der Verleger Sebastian Guggolz wird von ihr als „Klassensprecher der Branche“ vorgestellt, denn er ist seit Herbst 2025 Vorsteher des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels. Er verweist darauf, dass man heute nicht über die Angelegenheit sprechen würde, wenn nicht jemand die Fakten „durchgestochen“ hätte. Es sei vor allem die Intransparenz, die er kritisiere, aber auch die Unverhältnismäßigkeit. Und er kommt auf den Song zurück. Die Debatte wurde auch deshalb vergiftet, weil Wolfram Weimer ein einzelnes Zitat aus einer ganzen Collage von Sätzen gerissen und in einen falschen Kontext gestellt habe.
Die Schriftstellerin Nora Bossong saß vor einem halben Jahr bei der Frankfurter Buchmesse mit Wolfram Weimer auf einem Podium, da ging es auch um Meinungsfreiheit. Kurz zuvor hatte das rechtspopulistische Portal Nius Stimmung gegen zwei Verlage gemacht, die für den Deutschen Verlagspreis ausgewählt waren. Die hatte der Staatsminister noch verteidigt. Was in der Zwischenzeit geschehen sei, wird Bossong gefragt. „Wolfram Weimer ist in der Politik angekommen“, sagt sie. Und sie spricht von einem „Vor-sich-her-treiben-Lassen durch sehr rechte Medien wie Nius“, das sie vermehrt bei Politikern von CDU und CSU beobachte.
Wolfram Weimer im Wettbewerb mit Katherina Reiche
Friedrich Küppersbusch, Medienjournalist und -produzent, erinnert daran, wie skandalfrei man den Beruf des Staatsministers für Kultur und Medien ausüben kann, acht Jahre lang tat dies Bernd Neumann. Bei Wolfram Weimer aber habe er das Gefühl, „er hat inoffiziell eine Wette laufen mit Katherina Reiche, wer als erstes rausfliegt“. Er meint nicht nur die Fehltritte in der Buchbranche oder bei der Berlinale, wenn er Weimer kritisiert, sondern auch das Verschleppen angekündigter Maßnahmen. „Wir warten seit einem Jahr auf die Digitalsteuer.“ Gemeint ist eine Abgabenpflicht für die großen Online-Plattformen, wie sie in Österreich bereits 2020 eingeführt wurde.
Der Jurist und SZ-Journalist Ronen Steinke sitzt als Verfassungsschutz-Experte in der Runde. Vor drei Jahren veröffentlichte er im Berlin-Verlag ein Buch über den Inlandsgeheimdienst. Er widerlegt die Behauptung, der Verfassungsschutz dürfe seine Erkenntnisse über die Buchhandlungen nicht weitergeben, mit dem Satz: „Jeder möge googeln.“ Paragraf 20 des Bundesverfassungsschutzgesetzes regele die Veröffentlichung von Informationen. Wolfram Weimer aber hat es dabei belassen, auf Nachfrage nur zu sagen, da liege etwas vor. Für die betroffenen Buchhandlungen entstehe dadurch ein Stigma, „eine fröstelnde Atmosphäre“.
Die Bauern bekommen Subventionen ohne Verfassungsschutz-Prüfung
Sebastian Guggolz kommt auf sein Argument der Unverhältnismäßigkeit zurück. Es gehe um Buchhandlungen, Wirtschaftsunternehmen also, die Steuern zahlen in diesem Land. Sie hätten sich um einen Preis beworben, der ihr Engagement für Bildung, Leseförderung und Meinungsvielfalt auszeichne. Zu diesem Punkt wird er im Verlauf noch einmal deutlicher: Die Buchhandlungen übernehmen Aufgaben, für die eigentlich die Politik verantwortlich sei.
Eine interessante Schleife des Gesprächs, später auch vom Publikum aufgegriffen, kommt durch den Vergleich zur Landwirtschaft zustande. Die Bauern seien mit scharfen Parolen und sogar Galgen nach Berlin gezogen, um ihre Subventionen zu erzwingen, dies habe den Verfassungsschutz aber nicht interessiert. Kurz scheint außerdem auf, dass sich die Kulturpolitik im Lande noch weiter verändern könne, wenn die AfD in politische Verantwortung käme.
Gegen Ende spricht Guggolz von einer Art Katerstimmung. Die Branche habe sich zwar widerständig gezeigt, habe geschlossen gegen den Eingriff des Kulturstaatsministers in die unabhängige Jury-Auswahl protestiert. „Aber erreicht haben wir nichts. Die Entscheidung wurde nicht zurückgenommen. Und wir haben keine Erklärung erhalten, was konkret gegen die Buchhandlungen vorliegt.“