US-Präsident Donald Trump hat am Montag angekündigt, bestimmte ölbezogene Sanktionen vorübergehend auszusetzen. Ziel sei es, die Ölversorgung sicherzustellen und die Preise zu drücken, die im Zuge des Konflikts mit dem Iran gestiegen seien. „Wir haben Sanktionen gegen einige Länder. Wir werden diese Sanktionen aufheben, bis die Straße von Hormus wieder offen ist“, sagte Trump bei einer Pressekonferenz in seinem Golfclub in Doral im US-Bundesstaat Florida, wie etwa die Nachrichtenagentur Reuters berichtete.
Welche Länder konkret von der Maßnahme profitieren sollen, ließ Trump offen. Er sich jedoch nach einem Telefonat mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin zum Ukraine-Krieg, das er als „positiv“ bezeichnete. Bereits vergangene Woche hatten die USA eine vorübergehende 30-Tage-Ausnahmegenehmigung erteilt, die es indischen Raffinerien erlaubt, auf See gestrandetes russisches Öl zu kaufen, um den Druck auf den globalen Ölmarkt zu mindern. US-Finanzminister Scott Bessent hatte am Freitag gegenüber Fox News weitere mögliche Ausnahmen für russisches Öl angedeutet.
Putin laut Trump bereit für Deal
Die USA hatten im Oktober Sanktionen gegen die russischen Ölkonzerne Rosneft und Lukoil verhängt, um Moskau Einnahmen für den Krieg gegen die Ukraine zu entziehen. Vergangenen Donnerstag erklärte Trump, Putin sei „bereit, einen Deal zu machen“, und drängte den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, einer Einigung nicht im Wege zu stehen.
Laut Bloomberg erwägt die US-Regierung darüber hinaus weitere Maßnahmen gegen steigende Benzinpreise. Dazu gehören die Freigabe strategischer Ölreserven, eine Aussetzung der Bundessteuer auf Kraftstoff – wofür eine Zustimmung des Kongresses nötig wäre – sowie ein Eingreifen des Finanzministeriums am Öl-Terminmarkt, also dem Markt, an dem Öllieferungen zu einem festgelegten Preis für die Zukunft gehandelt werden.
Trump will Tanker durch Straße von Hormus eskortieren
Trump sagte, die Ölpreise seien „künstlich gestiegen“ wegen des Konflikts mit dem Iran, hätten sich aber nicht so stark entwickelt wie befürchtet. Er kündigte an, die US-Marine werde Tanker durch die strategisch wichtige Straße von Hormus eskortieren – die Meerenge am Persischen Golf, durch die ein großer Teil des weltweiten Öltransports verläuft. Sollte der Iran die Ölversorgung stören, drohte Trump mit Bombardierungen „auf einem viel, viel härteren Niveau“.
Zugleich erklärte der US-Präsident, der Krieg mit dem Iran werde sich „sehr bald“ lösen, auch wenn er nicht davon ausgehe, dass der Konflikt noch diese Woche ende. Die militärischen Ziele seien „so gut wie erreicht“, sagte Trump und verwies darauf, dass die USA 5000 Ziele getroffen, mehr als 50 iranische Schiffe versenkt und die Raketenkapazität des Iran auf zehn Prozent reduziert hätten. Drohnenstarts aus dem Land seien um 83 Prozent zurückgegangen.
Gleichzeitig räumte Trump ein, dass offene Fragen zur Führung in Teheran bestünden, und kündigte an, „nicht nachzulassen, bis der Feind vollständig und entscheidend besiegt ist“. Bei einem anhaltenden Konflikt könnten weitere „wichtige Ziele“ bombardiert werden, darunter Einrichtungen zur Stromerzeugung.
