Die Bundespolizei hat im Mai an allen deutschen Grenzen insgesamt 5571 unerlaubte Einreisen festgestellt. Das teilte die Bundespolizeidirektion am Donnerstag mit. Damit wurde ein Plus von rund zehn Prozent gegenüber April und der bisher höchste Monatswert in diesem Jahr gemessen. Verglichen mit den beiden Vorjahresmonaten wurde aber ein deutlicher Rückgang registriert: Im Mai 2024 wurden noch 7124 unerlaubte Einreisen gemeldet, im Mai 2023 8532. Zuletzt gab es 2022 im Mai mit 5036 eine niedrigere Zahl.
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hatte Anfang Mai verschärfte Grenzkontrollen sowie die Zurückweisung von Asylsuchenden angeordnet. In den ersten vier Wochen seit Dobrindts Anordnung – zwischen dem 8. Mai und dem 4. Juni – stellte die Bundespolizei insgesamt 4128 unerlaubte Einreisen fest. Im gleichen Zeitraum wurden 160 Asylsuchende an den deutschen Grenzen gemäß der neuen Regelung zurückgewiesen. Unter ihnen waren 46 Personen, die vulnerablen Gruppen angehörten.
Das Berliner Verwaltungsgericht hatte vergangene Woche entschieden, dass die Zurückweisung Asylsuchender an den Grenzen rechtswidrig ist. Dobrindt hatte angekündigt, trotz der Entscheidung des Gerichts an den Zurückweisungen festzuhalten.
Familiennachzug für Geflüchtete teilweise ausgesetzt
Das Bundeskabinett hat zudem mehrere verschärfende Maßnahmen auf den Weg gebracht: die zweijährige Aussetzung des Familiennachzugs für Geflüchtete ohne Asylstatus, das Ende der Einbürgerung nach drei Jahren und die Möglichkeit, künftig Länder per Rechtsverordnung und damit ohne Zustimmung des Bundesrats als sogenannte sichere Herkunftsstaaten einstufen zu können.
In diesem Jahr wurden den Zahlen der Bundespolizei zufolge bisher insgesamt 25.298 unerlaubte Einreisen registriert – die Monatswerte 2025 lagen zwischen 4585 im März und nun den 5571 im Mai. Wenn sich die Entwicklung auf diesem Niveau fortsetzen sollte, dürfte für 2025 der niedrigste Jahreswert seit Jahren gemessen werden: 2024 wurden 83.572 unerlaubte Einreisen registriert, 2023 128.549 und 2022 92.986. Allerdings waren in den Vorjahren die Zahlen in den Sommer- und Herbstmonaten höher als die zu Jahresbeginn.
