Die Republik Moldau hat ihren Austritt aus der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) beschlossen. Das Parlament in Chișinău stimmte für die Kündigung des GUS-Gründungsabkommens von 1991, des dazugehörigen Protokolls sowie des Statuts der Organisation von 1993, wie die Regierung in einer Erklärung mitteilte. 60 der 101 Abgeordneten stimmten für die Kündigung.
Die GUS war 1991 von elf ehemaligen Sowjetrepubliken ins Leben gerufen worden, um nach dem Ende der UdSSR einen gemeinsamen Rahmen für Zusammenarbeit zu schaffen. Zu den Gründungsmitgliedern gehörten die Ukraine, Russland und Belarus.
Moldau strebt EU-Beitritt an
Das Parlament Moldaus erklärte auf seiner Website, das Außenministerium des Landes habe den Austritt vor allem eingeleitet, weil Moskau ein zentrales Gründungsprinzip der GUS verletzt habe. Dieses sehe vor, dass die Mitgliedsstaaten ihre territoriale Integrität gegenseitig anerkennen sollen.
Russland missachte das Prinzip, da es „einen Krieg gegen die Ukraine führt“ sowie „Handlungen der Aggression gegen Georgien begangen und militärische Truppen rechtswidrig auf dem Gebiet der Republik Moldau stationiert“ habe, hieß es in der Parlamentserklärung. Transnistrien ist ein von Chișinău abtrünniges Gebiet im Osten Moldaus.
Weiterhin bezeichnete das Parlament den Schritt als logische Konsequenz des angestrebten EU-Beitritts. Das zwischen dem EU-Mitglied Rumänien und der Ukraine gelegene Land ist seit 2022 offizieller Beitrittskandidat der Europäischen Union.
Dutzende GUS-Abkommen werden überprüft
Durch den Austritt spart der moldauische Staatshaushalt nach Regierungsangaben jährlich rund 3,1 Millionen Moldau-Leu (rund 153.000 Euro), die bisher als Mitgliedsbeitrag an die GUS flossen. Die Beziehungen zu den übrigen GUS-Staaten sollen über bilaterale und multilaterale Abkommen fortgeführt werden.
Wirtschaftlich relevante GUS-Verträge, etwa im Handelsbereich, will Moldau weiterhin anwenden, solange sie den Interessen des Landes dienen, wie die staatliche Nachrichtenagentur Moldpres im März berichtete. Etwa 70 von 283 GUS-Abkommen seien jedoch bereits gekündigt worden, hieß es. Etwa 60 weitere würden derzeit überprüft.(mit dpa)
