Mehrere Staaten aus Afrika wollen im Ukraine-Krieg vermitteln. Die russische Regierung und die ukrainischen Behörden hätten zugestimmt, eine Delegation zu empfangen, die sich um eine friedliche Lösung des Konflikts bemühen soll, sagte der südafrikanische Präsident Cyril Ramaphosa am Dienstag.
„Die beiden Staatsoberhäupter, Präsident Putin und Selenskyj, haben sich darauf geeinigt, dass diese Mission empfangen werden soll“, sagte er, laut der russischen Nachrichtenagentur TASS. Zu der Gruppe von Ländern, die die Initiative zur Beilegung der Krise in der Ukraine ergriffen haben, gehören laut Ramaphosa Ägypten, Sambia, die Republik Kongo, Senegal, Uganda und Südafrika. Er hat den Zeitrahmen für diese Mission nicht genannt.
Amerikanische Sanktionen bedrohten die südafrikanische Wirtschaft
Südafrika kann gestärkt in die Verhandlungen gehen, da es einen Streit mit den USA fürs Erste auf Eis legen konnte. Washington hatte die südafrikanische Regierung in der vergangenen Woche bezichtigt, Waffen an Russland zu liefern und deshalb mit Sanktionen bedroht.
Der US-Botschafter in Südafrika, Reuben Brigety, hatte Reportern erzählt, dass im Dezember Waffen von einem russischen Frachtschiff, der „Lady R“, vom Marinestützpunkt Simon’s Town in Kapstadt verladen worden seien. Daraufhin war die südafrikanische Währung Rand an den Devisenmärkten abgestürzt.
Südafrikanische Regierung lässt die Vorwürfe der USA untersuchen
Südafrikas Finanzminister Enoch Godongwana teilte nun mit, sein Land habe den Streit mit den USA beigelegt und es sei unwahrscheinlich, dass dies irgendwelche Auswirkungen haben werde, berichtete Bloomberg am Montag. „Es wurden eine Reihe von Maßnahmen ergriffen, um sicherzustellen, dass unsere Beziehungen zu den USA bestehen bleiben und dass diese Beziehungen normal und herzlich sein sollten“, sagte Godongwana. Präsident Cyril Ramaphosa habe seinen Sicherheitsberater und einen unabhängigen Richter mit der Untersuchung beauftragt und eine Delegation in die USA entsandt, um die Spannungen abzubauen.
Der Rand legte im Verhältnis zum US-Dollar um bis zu 1,8 Prozent zu und die Rendite zehnjähriger Staatsanleihen sank um 19 Basispunkte auf 11,4 Prozent. Sie waren letzte Woche um 76 Basispunkte gestiegen, weil man befürchtete, dass die USA Südafrika wegen der Vorwürfe bestrafen könnten. Hohe Renditen deuten auf eine wachsende Gefahr der Zahlungsunfähigkeit eines Landes hin.
Südafrika will militärische Zusammenarbeit mit Russland intensivieren
Währenddessen treibt Südafrika die militärische Kooperation mit Russland voran. Der Kommandeur der südafrikanischen Bodentruppen sei zu Gesprächen über die Verbesserung der Kampfbereitschaft in Moskau eingetroffen, teilten russische Nachrichtenagenturen am Montag unter Berufung auf das russische Verteidigungsministerium mit.
Nach Angaben der russischen Nachrichtenagentur TASS habe Generalleutnant Lawrence Mbatha eine Delegation geleitet, die mit einer Gruppe unter Führung des russischen Generaloberst Oleg Saljukow zusammengetroffen sei. Die beiden hätten „Fragen im Zusammenhang mit der militärischen Zusammenarbeit und Interaktion zur Umsetzung von Projekten zur Verbesserung der Kampfbereitschaft der Streitkräfte beider Länder“, sagte das russische Verteidigungsministerium.
Die südafrikanische Delegation werde voraussichtlich die Ausbildungsstätten der russischen Bodentruppen und Unternehmen der Verteidigungsindustrie besuchen, fügte die Nachrichtenagentur hinzu.
Am Freitag hatte der südafrikanische Präsident Ramaphosa mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin telefoniert, bei denen beide Staats- und Regierungschefs vereinbarten, „die für beide Seiten vorteilhaften Beziehungen in verschiedenen Bereichen zu intensivieren“. Ramaphosa bekräftigte in einer Erklärung am Montag unterdessen die Neutralität Pretorias im Krieg in der Ukraine.