Sanktionen

Wegen westlicher Sanktionen: Kasachstan verbietet Export von 106 Warenarten nach Russland

Kasachstan habe aufgrund westlicher Sanktionen die Lieferung von 106 Warenarten nach Russland eingestellt, teilte der Vize-Handelsminister des Landes am Donnerstag mit. 

Wladimir Putin, Präsident von Russland, und Kassym-Schomart Tokajew, Präsident von Kasachstan, während ihres Treffens im Kreml am 10. Februar 2022 kurz vor dem russischen Angriff auf die Ukraine.
Wladimir Putin, Präsident von Russland, und Kassym-Schomart Tokajew, Präsident von Kasachstan, während ihres Treffens im Kreml am 10. Februar 2022 kurz vor dem russischen Angriff auf die Ukraine.Pool Sputnik Kremlin/AP

Anm. d. Red.: Das Handelsministerium von Kasachstan veröffentlichte am späten Donnerstagsabend eine Klarstellung zu den in den kasachischen Medien verbreiteten Informationen über das Exportverbot von Militärgütern nach Russland. Wir haben uns entscheiden, diesen Text jedoch nicht zu ändern. Über die Klarstellung lesen Sie hier

Die Angst vor Sekundärsanktionen der USA, aber auch der EU bringt Russlands Nachbarstaaten dazu, Konsequenzen aus den Handelsbeziehungen mit Russland zu ziehen. Denn sie werden verdächtigt, Russland bei der Sanktionsumgehung zu helfen. 

Kasachstan wehrt sich jedoch gegen diesen Eindruck. Das Land liefere 106 Warenarten nicht mehr an Russland, teilte der stellvertretende Handels- und Integrationsminister Kairat Torebayev Reportern am Rande der Parlamentssitzung am Donnerstag mit, wie die kasachische Online-Zeitung Vlast.kz berichtet. Er fügte jedoch hinzu, dass es sich nur um die Waren handele, die zum militärischen Zweck verwendet werden könnten – andere Waren werden nach Russland ausgeführt. 

USA hatten im August auch eine Firma aus Kasachstan sanktioniert

„Wir exportieren alle Waren [nach Russland]. Nur der Export von Kriegsgütern war eingeschränkt. Das sind 106 verschiedene Waren. Wir haben ihren Export vollständig eingeschränkt“, versicherte Torebayev und erwähnte Ersatzteile für Drohnen, Spezialelektronik und Chips. Die Beschränkungen wurden aufgrund westlicher Sanktionen eingeführt.

Das Finanzministerium der USA hatte im August dieses Jahres unter anderem eine Firma aus Kasachstan, Defense Engineering, „im Zusammenhang mit Waffengeschäften zwischen Nordkorea und Russland“ auf die Sanktionsliste gesetzt. Defense Engineering soll mit Ashot Mkrtychev, einem slowakischen Staatsbürger aserbaidschanischer Herkunft, verbunden gewesen sein, der bereits im März von den USA und Großbritannien sanktioniert wurde. Mkrtychev soll seinerseits laut dem Vorwurf der USA versucht haben, Waffengeschäfte zwischen Russland und Nordkorea zu vermitteln.

Die Berliner Zeitung hatte zuvor im Juli berichtet, dass der nationale Postbetreiber Kasachstans, Kazpost, und die kasachische Bank Freedom Finance Bank die Einzahlungen und Überweisungen über das russische Zahlungssystem Unistream eingestellt hatten. Die russische Privatbank und das gleichnamige Zahlungssystem entwickelten sich nach dem Swift-Ausschluss der russischen Banken zu einer Alternative, wurden jedoch am 20. Juli von den USA sanktioniert. Über Unistream werden neben privaten Überweisungen viele Geschäfte zwischen Russland und seinen Nachbarstaaten abgewickelt, die USA verdächtigten auch die Sanktionsumgehung. 

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