Ulla Jelpke

Alle Beiträge zum Thema Ulla Jelpke

Michael Müller: Bereiten uns auf weitere Menschen aus Afghanistan vor

Das Land Berlin hat sich zur Aufnahme von weiteren Flüchtlingen bereit erklärt. 218 Menschen aus Afghanistan soll eine Aufnahme angeboten werden.

30.08.2021

Corona delaying asylum applications

Chancellor Merkel promised in 2015 to shorten the process to three months. That hasn't happened.

16.03.2021

Nicht ohne meine Söhne

Shewit Yohannes flüchtete vor sechs Jahren aus Eritrea nach Berlin. Seitdem kämpft sie darum, ihre Jungen nachholen zu dürfen.

14.03.2021

2020 mehr als 1600 Übergriffe auf Flüchtlinge in Deutschland

201 Menschen wurden einem Medienbericht zufolge bei rassistischen Angriffen im vergangenen Jahr verletzt. Die Anzahl rechtsextremistischer Aufmärsche nahm zu.

02.03.2021

Regierung: Dokumente zu Ausländern sollen zentral gespeichert werden

Kritiker halten es allerdings für fraglich, ob diese erneute Reform des Registers tatsächlich den gewünschten Effekt haben wird.

24.02.2021

Einwanderung: Mehr Flüchtlinge in Deutschland

Die Zahl der in Deutschland lebenden Flüchtlinge ist im vergangenen Jahr von 425.000 im Vorjahr auf rund 496.000 gestiegen. Davon waren 122.000 anerkannte Flüchtlinge, also Asylberechtigte und Menschen mit Flüchtlingsschutz, 7000 mehr als im Vorjahr, wie die Bundesregierung auf eine Anfrage der Link...

06.04.2014

Kriminalstatistik: Islam- und judenfeindliche Straftaten sollen genauer erfasst werden

Antimuslimisch und antisemitisch motivierte Straftaten sollen künftig genauer als solche bewertet und verfolgt werden. Das fordern unabhängig voneinander die Fraktion der Linken im Bundestag und das American Jewish Committee in Deutschland. Das ganze Ausmaß von islamfeindlichen Straftaten bleibe im...

11.03.2015

Asylbewerber: Jeder dritte Flüchtling kam aus EU-Land

Als vor einem knappen halben Jahr Hunderte von Flüchtlingen vor Lampedusa ertranken, war die Kritik groß an der Regelung, wonach das EU-Land, dessen Boden ein Flüchtling zuerst betreten hat, für die Unterbringung und das Asylverfahren zuständig ist. EU-Randländer wie Italien, Malta oder Griechenland...

06.03.2014

Nationalistische Liederabende: Zahl rechtsextremer Konzerte nimmt wieder zu

Die Zahl rechtsextremer Konzerte hat 2015 erstmals seit Jahren wieder deutlich zugenommen. Das geht aus Antworten des Bundesinnenministeriums auf mehrere Anfragen der Linksfraktion hervor, die AFP am Donnerstag vorlagen. Demnach fanden im vergangenen Jahr 69 Rechtsrock-Konzerte statt, rund 25 Prozen...

18.02.2016

Aufenthaltsrecht: Tausende Flüchtlinge klagen gegen Asylbescheide

Ayham D. hielt kürzlich einen Bescheid des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf) in Händen. Dem jungen Syrer aus der Nähe von Damaskus, der nicht im Krieg hatte sterben wollen, wurde darin subsidiärer Schutz gewährt – zunächst für ein Jahr, mit der Option auf Verlängerung. Auf die Frage,...

24.10.2016

Rechte Gewalt: „Problem verharmlost“

Das Ausmaß politischer Gewalt gegen muslimische Einrichtungen in Deutschland ist größer als gedacht. So zählte die Bundesregierung seit 2001 allein 219 politisch motivierte Straftaten gegen Moscheen in der Bundesrepublik. Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Li...

14.07.2012

Abschiebechaos: Seehofers Ankündigungen bringen kaum Verbesserung

Fünf Monate ist es her, da kündigte Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) mit großspurigen Worten an: „Die Zahl der Rückführungen muss deutlich erhöht werden. Besonders bei Gefährdern unter den Asylbewerbern müssen wir härter durchgreifen“, sagte er im März kurz vor seiner Vereidigung. Härteres D...

14.08.2018

SPD und Linke warnen vor Folgen des Sparbeschlusses: Hamburger Senat schließt AG Scientology

BERLIN/HAMBURG. Seit 17 Jahren gibt es in Hamburg ein staatliches Amt, das eine weltweit einzigartige Aufklärungsarbeit leistet: die Arbeitsgruppe Scientology des Senats. Jetzt hat die schwarz-grüne Landesregierung beschlossen, die von der ehemaligen SPD-Politikerin Ursula Caberta geleitete Behörde...

16.08.2010

Scharfe Unionskritik an de Maizière: „Unsinn, abwegig”

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat mit seinem Vorstoß für eine Beschneidung der Länder-Befugnisse in Fragen der inneren Sicherheit scharfe Kritik ausgelöst.

03.01.2017

Kriegswaffen und Sprengsätze: Rechte Szene rüstet auf

Deutsche Behörden haben nach Informationen von Frankfurter Rundschau und Berliner Zeitung in den vergangenen zwei Jahren mehr als 800 Waffen bei Rechtsextremisten sicher gestellt. Das geht aus einer aktuellen Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion hervor. Demnach wurd...

30.11.2011

Sammelabschiebung nach Afghanistan: 50 abgelehnte Asylbewerber sollen am Mittwoch per Charterflug zurückgebracht werden

Der Geschäftsführer von Pro Asyl, Günter Burkhardt, forderte: „Diese Abschiebung darf nicht stattfinden. Hier soll offensichtlich ein Exempel statuiert werden, koste es, was es wolle.“ Abschiebungen von Asylbewerbern aus Afghanistan sind umstritten, weil es in dem Land immer wieder zu Anschlägen der...

13.12.2016

"Politically Incorrect": Bundesverfassungsschutz will PI überprüfen

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat bestätigt, dass seine Beamten mit den Kollegen aller Länder die Überwachung der muslimfeindlichen Szene sowie Anti-Islam-Hetzblogs prüft. Diese Prüfung ist ein Schritt, der der systematischen Beobachtung mit nachrichtendienstlichen Mitteln vorgelagert ist. Wie...

06.01.2012

Überwachung von "Politically Incorrect": Bundesregierung hält sich zurück

Die Bundesregierung sieht nach wie vor keine Veranlassung, Internetportale mit muslim-feindlichen Inhalten stärker überwachen zu lassen. Es gebe zwar eine Reihe von deutschen Internet-Seiten mit „bisweilen islamfeindlichen Beiträgen“, schreibt das Innenministerium in einer Antwort auf eine Kleine An...

09.09.2011

Asyldebatte: Aus Deutschland abgeschobener Afghane erhängt sich in Kabul

Ein vor einer Woche abgeschobener afghanischer Asylbewerber hat sich nach seiner Rückkehr in einer vorübergehenden Unterkunft erhängt.

11.07.2018

Esken stellt Polizeitaktik in Leipzig infrage

Wer trägt die Verantwortung für den Angriff auf einen Polizisten in Leipzig in der Silvesternacht? Die Linken-Politikerin Ulla Jelpke sieht zumindest eine Mitverantwortung bei der Polizei. Auch SPD-Chefin Saskia Esken stellt die Polizeitaktik infrage.

03.01.2020

Nach Rückkehr verschwunden: Deutschland gab 437 Flüchtlingen Geld für Syrien-Rückreise

Deutsche Behörden haben im vergangenen Jahr nach vorläufigen Zahlen 437 Flüchtlinge bei der Rückkehr nach Syrien finanziell unterstützt. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Frage der innenpolitischen Sprecherin der Linksfraktion, Ulla Jelpke hervor, die der Deutschen Presse-Agentur...

25.02.2019