Bundespolitik

Weidel distanziert sich von Russland-Reise: AfD-Chefin droht mit Konsequenzen „bis hin zu Parteiausschluss“

Eine geplante Russland-Reise zweier AfD-Politiker sorgt für parteiinterne Spannungen. Alice Weidel kritisiert das Vorhaben scharf und fordert strengere Regeln für Auslandsreisen ihrer Fraktion.

Alice Weidel, AfD.
Alice Weidel, AfD.www.imago-images.de

AfD-Chefin Alice Weidel hat sich deutlich von einer geplanten Reise zweier Bundestagsabgeordneter ihrer Partei nach Russland distanziert. Die Vorsitzende sprach am Dienstag in Berlin von einem „unsinnigen“ Vorhaben und stellte Konsequenzen in Aussicht. „Ich kann nicht nachvollziehen, was man dort eigentlich will“, sagte Weidel. Sie selbst würde eine solche Reise „weder unternehmen noch empfehlen“.

Auslöser der internen Auseinandersetzung ist eine geplante Delegationsreise der AfD-Abgeordneten Steffen Kotré und Rainer Rothfuß in die russische Schwarzmeerstadt Sotschi. Nach Angaben von t-online sollte es dort unter anderem zu einem Treffen mit dem ehemaligen russischen Präsidenten und heutigen Vizechef des Sicherheitsrates, Dmitri Medwedew, kommen.

„Bis hin zum Parteiausschluss“

Nach Angaben Weidels hat sich Rothfuß inzwischen entschlossen, auf die Teilnahme zu verzichten – „nach vielen Gesprächen mit Kollegen“. Kotré hingegen halte weiter an seinen Plänen fest. Das könnte Folgen haben: „Wer sich nicht an die vereinbarten Vorgaben hält, muss mit Konsequenzen rechnen bis hin zum Parteiausschluss“, so Weidel.

Innerhalb der Bundestagsfraktion wächst laut Weidel der Ärger über eigenmächtige Außenkontakte. Die Entscheidung über die Reise sei im zuständigen Arbeitskreis gefallen, der Parteivorstand sei jedoch kaum eingebunden gewesen. „Viele Kolleginnen und Kollegen verstehen schlicht nicht, welchen Zweck diese Reisen haben sollen“, sagte Weidel.

Zwar betonte die AfD-Chefin, sie halte es grundsätzlich für wichtig, den Dialog mit Russland nicht abreißen zu lassen. „Frieden in Europa wird es nur mit Russland geben, nicht gegen Russland“, sagte sie. Doch ob ein privates Treffen in Sotschi der richtige Weg sei, „möchte ich bezweifeln“.

Weidel kündigte an, die Regeln für Auslandsreisen künftig zu verschärfen. Künftig solle die Fraktionsführung stärker eingebunden werden. „Das Thema steht ganz oben auf der Agenda unserer nächsten Vorstandsklausur“, sagte sie. Man könne es sich nicht leisten, dass Abgeordnete „auf eigene Faust“ handelten.