Wissenschaftliche Begriffe sind ein wenig wie Musikstücke oder Gedichte – haben sie erst einmal die breite Öffentlichkeit erreicht, emanzipieren sie sich von ihren Schöpfern, erlangen neue Bedeutungen, die mit den Absichten ihrer Schöpfer nicht unbedingt etwas zu tun haben. Sie werden sofort in ein Gut-Böse-Schema gepresst, ohne das sich die Mitglieder dieser breiten Öffentlichkeit nicht miteinander verständigen können.
Beethoven könnte ein Lied davon singen, wenn er noch am Leben wäre und bereit wäre, zu singen: Seine „Ode an die Freude“ ist nun zur Hymne der EU geworden und wer sie singt, drückt damit nicht nur seine Freude an der Musik, sondern auch gleich noch eine politische Einstellung aus. Auch Haydn hatte vermutlich kein Bekenntnis zu einer einigen, freien und rechtsstaatlichen Bundesrepublik im Sinn, als er das Musikstück komponierte, das die Melodie für die deutsche Nationalhymne lieferte. Was er im Sinn hatte, zeigte er im Titel: Das Werk heißt „Kaiserquartett“, zu Ehren von Kaiser Franz. Geschrieben hat es Haydn für einen ungarischen Adligen.
Mit Begriffen wie Populismus, Völkermord oder Trauma ist es ähnlich: Seit sie in aller Munde sind, haben sie ihre einstige wissenschaftliche Präzision verloren und dienen oft nur noch dazu, sie politischen Gegnern oder Andersdenkenden um die Ohren zu hauen oder apodiktische Behauptungen aufzustellen, ohne sie beweisen zu müssen: Politiker, die etwas sagen, was mir nicht gefällt, sind dann Populisten, jedes Kind, das sich beim Laufen die Knie aufschlägt, ist anschließend traumatisiert, und jedes besonders grausame Verbrechen wird zum Völkermord erklärt. Seit einigen Jahren ist ein neuer Begriff dazugekommen: Faschismus.
Wie Putin den Faschismus entdeckte – bei anderen
Einer der ersten und prominentesten Politiker, die begonnen haben, den Begriff zu entwerten, war Wladimir Putin, als er 2014 plötzlich entdeckte, dass es in Kiew einen faschistischen Putsch gegeben hatte, der es rechtfertigte, im Osten und Süden der Ukraine eine Separatistenbewegung zu schaffen, um die Krim und den Donbass von der Ukraine abzuspalten. Rechts- und Linksradikale in Westeuropa folgten ihm dabei. Außer, dass auf dem Euromaidan auch eine Minderheit von militanten Nationalisten unter dem Namen „Rechter Sektor“ an den Straßenkämpfen teilgenommen hatte und die erste Übergangsregierung in Kiew nach der Flucht von Präsident Viktor Janukowitsch unter Verletzung der ukrainischen Verfassung gewählt wurde, steckte nicht viel hinter dieser Propagandabehauptung.
Bei den nachfolgenden Parlaments- und Präsidentschaftswahlen beteiligten sich nationalistische Politiker ebenso wie linke, liberale und sogar prorussische Kandidaten und Parteien. Das sind alles Dinge, die aus faschistischen Staaten eher nicht überliefert sind. Acht Jahre später ging die Kreml-Propaganda noch einen Schritt weiter: Nach zwei demokratischen Wahlgängen und zwei friedlichen Machtwechseln in Kiew rechtfertigte sie die russische Invasion damit, in der Ukraine sei ein Nazi-Regime an der Macht, das von einem ukrainischen Hitler jüdischer Herkunft, der Russisch besser spricht als Ukrainisch, angeführt wird. Das war dann eine Version der Faschismus-Theorie für diejenigen, wie mein ehemaliger Gymnasiallehrer gesagt hätte, „die sich die Hosen mit der Kneifzange anziehen“.
Seither sind es andere, die die Faschismus-Keule schwingen – jetzt gegen Russland statt gegen die Ukraine. In den USA und Deutschland tut das unter anderem mein Historiker-Kollege Timothy Snyder, der in Russland Faschisten an der Macht und Russland als faschistischen Staat sieht. In polnischen Medien kursiert der Begriff des „Raschismus“, mit dem die Behauptung transportiert werden soll, es gebe eine typisch russische Abart des Faschismus, die nun Putin und seine Machtelite verkörpern. Deutsche Historiker, zuletzt Norbert Frei, halten dagegen, dieser Machtelite fehlten alle Kennzeichen einer Massenbewegung und jener ständigen Mobilisierung, die dem italienischen Faschismus und dem Nationalsozialismus zu eigen waren: ständige Massenaufmärsche, Fackelzüge, riesige Parteitage und ein entsprechender staatlicher Druck, sich daran zu beteiligen.
Jedem sein eigener Faschismus
Natürlich steht es in einer freien Diskussion jedem zu, die Begriffe zu verwenden, von denen er glaubt, dass sie seine Meinung am besten untermauern. Das Problem damit ist nur, dass so Begriffe, die einmal scharf und präzise waren, so entwertet werden und ihre Bedeutung verlieren. Wenn alles Populismus ist, ist nichts mehr Populismus, und wenn alle Faschisten sind, dann ist es am Ende keiner mehr. Dabei ist nicht einmal klar, was mit der heutigen Verwendung des Wortes überhaupt gemeint ist.
Faschismus, das war in der Zwischenkriegszeit die politische Bewegung Benito Mussolinis. Der Begriff wurde später ausgedehnt auf verschiedene andere europäische Parteien und Bewegungen, die – meist im romanischen Raum – von Mussolinis Faschisten unterstützt wurden und die gleiche Verschmelzung von autoritärer, nationalistischer Massenbewegung und katholischer Religion anstrebten. Damals diente der Begriff zur Abgrenzung vom Nationalsozialismus, der zusätzlich noch antisemitisch und kirchenfeindlich war. Das hatte er mit dem Sowjetkommunismus gemeinsam, weshalb der amerikanische Politikwissenschaftler Zbigniew Brzezinski (der spätere Sicherheitsberater Jimmy Carters) und sein deutscher Kollege Carl Friedrich beide Systeme als Totalitarismen bezeichneten – im Gegensatz zu faschistischen Staaten, die keine absolute ideologische Kontrolle ihrer Bevölkerung anstrebten. Vor diesem Hintergrund kann Russland heute also entweder faschistisch oder totalitär sein, aber nicht beides.
Putins Russland ist nicht antikommunistisch
Diese Feinheiten wurden dann von der ideologischen Dampfwalze des Kalten Krieges eingeebnet und zum Verschwinden gebracht. In der sowjetischen Propaganda, die von der DDR kritiklos übernommen wurde, erlebte der Faschismusbegriff dann eine Aufblähung, die jeden Fesselballon zum Platzen gebracht hätte: Faschismus war nun praktisch alles, was nicht realsozialistisch und mit der UdSSR verbündet war, selbst demokratische Staaten mit einer marktwirtschaftlichen Ordnung.
Begründung: Der Kapitalismus sei die höchste Form des Faschismus, nach der, gewissermaßen nach einem ehernen Gesetz der Menschheitsentwicklung, dann der Sozialismus ausbrechen müsse. Und so wurde Faschismus vom analytischen Instrument in einen politischen Kampfbegriff umgewandelt und Faschismus und Antikommunismus wurden gleichgesetzt.
Nach diesen Kriterien kann Russland kaum ein faschistischer Staat sein: Der Kommunistischen Partei der Russischen Föderation ging es bisher hervorragend (anders als den Kommunisten in Hitlers, Mussolinis, Francos und Salazars Reichen, die in Lagern verschwanden), ihre Abgeordneten sitzen in der Duma und meist stimmen sie sogar zusammen mit der jeweils gerade herrschenden Kreml-Fraktion ab. Sowjetnostalgie ist angesagt, Initiativen, die stalinistische Verbrechen aufarbeiten, wie unlängst Memorial, werden kriminalisiert, der Stalinismus schöngeredet und -geschrieben und Putins Reden durchzieht ein eigenartiger Schleier aus großrussischem Imperialismus, Sowjetnostalgie und Sehnsucht nach dem Zarenreich.
Ganz gleich, welchen Faschismusbegriff man sich zu eigen macht, jeder hat als harten Kern den Antikommunismus und die Gegnerschaft zum Sowjetsystem. Das ideologische Herzstück der „Achse“ Nazideutschlands, Japans und Mussolinis Italiens war der Antikominternpakt, eine Allianz gegen die Kommunistische Partei der Sowjetunion (KPdSU) und ihre kommunistischen Ableger in Westeuropa, dem später auch Francos Spanien beitrat. Ein Land wie die Russische Föderation, in dem Stalin- und Lenin-Statuen herumstehen und Panzer mit roten Sternen Friedhöfe zieren, hätte wenig Chancen auf eine Aufnahme gehabt.
Eine faschistische Massenbewegung ohne Massen?
Russland ist nicht das erste Land, das unter Faschismusverdacht geraten ist. Zuvor traf es bereits die polnische und die ungarische Regierung, deren Vertreter gelegentlich rhetorische und ideologische Anleihen bei Polens Vorkriegsfaschisten machen. Doch die Faschisten der Zwischenkriegszeit sahen sich als Avantgarde der jungen Generation, sie waren überzeugt, die neue Zeit ziehe mit ihnen, und so sahen sie auch viele ihrer Anhänger. Sie waren explizit antidemokratisch; Demokratie erschien ihnen als destruktiver Parteienstreit, der das Volk spalte und den Staat schwäche, sie waren überzeugt, dem Führerstaat gehöre die Zukunft. Und sie verachteten die alten Eliten.
Nichts davon trifft auf das Russland und die heutigen Anhänger von Putins Politik im Westen zu. Obwohl die Russen, wie ein ukrainischer Witz aus der Zeit vor der Invasion behauptet, immer schon vor der Stimmabgabe wissen, wer eine Wahl gewinnt, beharren Putin, sein Außenminister Sergej Lawrow und ihre Sprecher eisern darauf, Russland sei eine Demokratie. Einerseits versucht ihre Propaganda, Demokratie als dekadent verächtlich zu machen (und folgt damit durchaus den europäischen Zwischenkriegsfaschisten), andererseits besteht die Moskauer Machtelite darauf, Russland sei eine Demokratie und lässt regelmäßig Wahlen abhalten.
Jugendbewegungen spielen in Russland kaum eine Rolle
Putin rechtfertigt seine Macht nicht mit dem Willen Gottes oder des Zaren, sondern dem Willen des Volkes. Die Kreml-Parteien der letzten Jahrzehnte, egal, ob sie nun Nasch Dom Rosija (Unser Haus Russland) oder Jedinaja Rosija (Vereinigtes Russland) hießen, waren nie revolutionäre oder populistische Massenbewegungen, sondern Elitenparteien, die Revolutionen fürchten und allem misstrauen, was sich außerhalb ihrer Kontrolle in der Gesellschaft bewegt.
Als in der Zwischenkriegszeit die Faschisten von Italien bis Litauen an die Macht kamen, wurden sie getragen von einer jungen, dynamischen Generation, die aufbrach nach neuen Ufern und auch demografisch ein viel größeres Gewicht hatte als heute etwa die russische Jugend. Faschismus hieß damals auch, wie unlängst der russische Historiker Alexander Etkin argumentierte, mehr soziale Mobilität, mehr schnelle Aufstiegschancen für Jüngere und Verachtung für die alten Eliten aus der Monarchie. Sowohl die Kreml-Parteien und Putins Unterstützer in und außerhalb Russlands agieren in einem Umfeld, in dem Jugend demografisch kaum noch eine Rolle spielt.
Wenn Mussolini, Hitler, Franco riefen, stürmte die Jugend zu den Waffen gegen den inneren oder äußeren Feind. Demgegenüber wagt Putin es nicht einmal, überhaupt zu rufen: Offiziell gibt es keinen Krieg gegen die Ukraine, sondern nur eine „Spezialoperation“, statt einer Generalmobilmachung gibt es Aufrufe an Freiwillige. Die russischen Kreiswehrersatzämter und Armeevertreter halten in den Schulen keine flammenden Appelle an den Patriotismus, sie agieren eher wie Drückerkolonnen, die nichtsahnenden Kunden an der Haustür eine Unterschrift für etwas abluchsen wollen, was diese weder brauchen noch wollen. Nicht zufällig werden prozentual zur Einwohnerzahl die meisten Soldaten aus zwei extrem schwach entwickelten, aber mit hohen Geburtenraten gesegneten russischen Teilrepubliken rekrutiert: aus Burjatien und Dagestan. Das Moskauer und St. Petersburger Bürgertum ist offenbar wenig geneigt, seine Nachkommenschaft in der Ukraine verheizen zu lassen.
Der russische Populismus sehnt sich nach einer alten Ordnung
Wo heute rechtspopulistische und nationalistische Parteien an der Macht sind, sehen sie sich nicht dem Fortschritt verpflichtet, sondern pflegen ein wertkonservatives Weltbild, blockieren den sozialen Aufstieg der Jungen (und ganz besonders von jungen Frauen) und rekrutieren ihre Führung aus den alten Eliten. Im postsowjetischen Russland unter Jelzin kamen diese aus der sowjetischen Nomenklatura und unter Putin und Medwedew aus dem Geheimdienst FSB, der tief in der KGB-Tradition verwurzelt ist.
Mit ihnen, um das alte DDR-Lied zu paraphrasieren, zieht nicht die neue, sondern die alte Zeit. Das haben sie auch gemeinsam mit den europäischen Rechtspopulisten, von der polnischen PiS über die AfD bis zum französischen Rassemblement National und der italienischen Lega Nord – sie alle sehnen sich nicht nach einer neuen, sondern nach einer alten Ordnung, ohne Immigranten, ohne emanzipierte Frauen und verunsicherte Männer, nach einer Zeit vor der Individualisierung, als christliche Werte, männliche Tugenden und Vaterlandsliebe noch zählten, kinderreiche Familien sonntags in die Kirche gingen und Recht und Ordnung herrschten.
Autokraten unter sich
Dennoch gibt es natürlich Ähnlichkeiten zwischen faschistischen Regimen und Putins Herrschaft in Russland: Sie alle sind autokratisch, repressiv, pflegen Feindbilder, die immer gegen verletzbare und schwache Minderheiten gerichtet sind, und verlangen absolute Loyalität. Nationalsozialismus und Sowjetkommunismus versprachen ihren Anhängern das Paradies im Diesseits: eine von Widersprüchen, Konflikten und sozialen (Kommunismus) oder ethnischen (NS-System) Verunreinigungen freie Gesellschaft, die im Kommunismus klassenlos und im Nationalsozialismus ethnisch „rein“ und rassenlos sein sollte.
Mussolinis Faschisten und Francos Parteigänger verzichteten auf ein eigenes Versprechen, die Menschen im Diesseits von allen Widrigkeiten zu erlösen – sie verbündeten sich mit der katholischen Kirche, die ihren Anhängern das Paradies erst für die Zeit nach dem Tod versprach. Diese Allianz zwischen Politik und Altar lässt sich auch in Putins Russland beobachten, allerdings ist sie ein Kennzeichen, das faschistische Staaten nicht von nicht faschistischen unterscheidet, sondern das faschistische Staaten mit anderen gemeinsam haben.
Man sieht das in Serbien, Griechenland, Polen und früher auch in Irland, Spanien oder Portugal und manchen Ländern Afrikas, wo Kirche und Staat Hand in Hand gehen und die Religion zur Ideologie der Regierenden geworden ist. Gar nicht zu reden von islamischen Ländern wie dem Iran, Saudi-Arabien, den Vereinigten Arabischen Emiraten oder Afghanistan, wo Kirchen- und Staatselite ein und dasselbe sind und die Gesetzgebung explizit religiös ist. Würde jemand den Iran oder Saudi-Arabien deshalb als faschistisch bezeichnen? Das macht nur noch Sinn, wenn man den Begriff als eine Art pseudoakademisches Schimpfwort benutzt – und damit seiner Bedeutung entleert.
Wenn der geheimdienstliche Schwanz mit dem staatlichen Hund wedelt
Wo Mussolini, Franco, Salazar und die griechischen Obristen ihre Anhänger ständig aufpeitschten und zum Kampf gegen tatsächliche und vermeidliche Gegner mobilisierten, ist die russische Kriegspropaganda ganz darauf angelegt, Passivität zu propagieren. Unter Putin sind die Russen nicht in Massenbewegungen organisiert, die man – wie unter Stalin – beliebig steuern kann, sie sind atomisiert, demobilisiert und entpolitisiert, so sehr, dass der Kreml es nicht einmal wagt, offen für den Krieg zu rekrutieren.
Putin hält keine flammenden, mitreißenden Reden, nach denen sich Tausende freiwillig zur Armee melden, der Personenkult um seine Person scheint eher seinem Ego als dem Aufpeitschen der Massen geschuldet. Es wäre wohl auch schwierig, in einem Land im demografischen Niedergang Massen in Bewegung zu setzen. Familienväter, Rentner und Großmütter lassen sich nun einmal schwerer zu Fackelzügen und Reichsparteitagen animieren als Jugendliche, die geradezu nach einem Ventil für ihren Idealismus, ihre Aufopferungsbereitschaft und Begeisterungsfähigkeit suchen.
Was bleibt, sind Militarismus, autokratische Herrschaft, das Ausschalten von Opposition und Dissens, die Gleichschaltung der Medien und eine nach innen und außen aggressive Politik, die alle und jeden in Freunde, Feinde und Verräter einteilt. Das ist aber nur insofern faschistisch, wie es auf praktisch jede Autokratie zutrifft, von der Türkei über Belarus bis zum Iran, Venezuela oder Kuba. „Jeder Staat hat einen Geheimdienst“, lautet ein bitterer osteuropäischer Scherz über Russland, „nur in Russland ist es umgekehrt.“
Auch das unterscheidet Russland von den faschistischen Diktaturen der Zwischenkriegszeit, deren Mobilisierungstechniken so effektiv und deren Unterstützung im Volk so groß war, dass sie ohne die umfangreichen Sicherheitsapparate des Sowjetsystems auskamen. Wer sich auf seine Blockwarte verlassen kann, braucht keine Stasi-Spitzel. Ein Alleinstellungsmerkmal ist die Macht der Geheimdienste aber nicht, in Ländern wie dem Iran, Ruanda und Zimbabwe wedelt der geheimdienstliche Schwanz auch mit dem staatlichen Hund.
Und so provoziert die Frage, ob Russland ein faschistischer Staat geworden ist, eine eher ernüchternde Antwort: Was dort geschieht, ist weder faschistisch noch unterscheidet es sich gravierend von anderen Autokratien. Russland unter Putin ist ganz einfach eine rückwärtsgewandte, autoritäre Diktatur, in der sich Repression nach innen und Aggression nach außen ergänzen und teilweise gegenseitig bedingen. Das ist traurig, langweilig und nur deshalb gefährlich, weil diese Diktatur hochgerüstet ist und über Atomwaffen verfügt, es ist aber weder besonders originell noch besonders russisch.