title-selection-data

Brüssels schwarze Listen: Journalisten werden zur Zielscheibe – ist Roger Köppel der Nächste?

EU-Sanktionen: Der Fall Roger Köppel und das Minenfeld der freien Meinungsäußerung

Es ist eine Warnung von seltener Deutlichkeit, ausgesprochen von einem der profilierten Experten für internationales Sanktionsrecht. Der deutsche Jurist und Professor für Wirtschaftsrecht Viktor Winkler riet dem Schweizer Verleger und Publizisten Roger Köppel kürzlich in einem viel beachteten Interview mit den Tamedia-Zeitungen, sich sofort proaktiv an die EU zu wenden.

Der Grund für diesen dringlichen Appell ist die reale Möglichkeit, dass der Chef des Wochenmagazins Weltwoche auf der Sanktionsliste der Europäischen Union landen könnte. Was vor wenigen Jahren noch undenkbar schien, ist heute eine konkrete Bedrohung für einen Journalisten aus einem neutralen europäischen Land.

Bühne für unliebsame Stimmen

Brüssel hat den Schweizer Ex-Militär und Autor Jacques Baud wegen angeblicher Russland-Propaganda sanktioniert. Juristen und Politiker zweifeln die Rechtsgrundlage an.

EU-Sanktionen gegen Jacques Baud: Ein Schlag gegen die Meinungsfreiheit

Aleksandar Vučić, serbischer Präsident seit 2017, kennt sämtliche europäischen Konflikte und Konfliktparteien. Ein Treffen im Zürcher Hotel Dolder Grand.

Illusionslose Einblicke: Der serbische Präsident Aleksandar Vučić zur Lage in Europa

Willkürliche Sanktionskriterien

Häme statt Solidarität

Klima der Selbstzensur

Der Verleger der Schweizer Weltwoche, Roger Köppel, könnte demnächst auf die EU-Sanktionsliste gesetzt werden. Es wäre ein weiterer Angriff aus Brüssel auf die Meinungsfreiheit.

16:9

Brüssels schwarze Listen: Journalisten werden zur Zielscheibe – Ist Roger Köppel der nächste?

B+ plus

Internationales

Ausland

Geopolitik

Ukraine

Europa

Viktor Orban

Sanktion

Bündnis Sahra Wagenknecht

Bürgerrechte

BSR stellt klar: Darum werden Geh- und Radwege nicht vom Winterdienst geräumt

BSR-Winterdienst räumt Geh- und  Radwege nicht: Das ist der Grund

Die Berliner Stadtreinigung (BSR) hat den Vorschlag der Grünen abgelehnt, bei Schnee und Eis künftig nicht nur die Berliner Straßen zu räumen, sondern schrittweise auch den Winterdienst auf Gehwegen und Radwegen zu übernehmen. <br><br>Dies entspräche einer zusätzlich zu bearbeitenden Strecke von schätzungsweise 12.000 Kilometern, sagte Pressesprecher Sebastian Harnisch auf Anfrage der Deutschen-Presse-Agentur. Dafür bräuchte die BSR viel mehr Ressourcen, und das für nur „einige wenige Schneetage im Jahr“.

Die Berliner Stadtreinigung BSR hält den Grünen-Vorschlag für einen zentralen Winterdienst auf Geh- und Radwegen für „nicht zielführend“. Das sind die Gründe.

BSR-Winterdienst räumt Geh- und Radwege nicht: Das ist der Grund

News

Berlin

Der Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika ist der Auffassung, seine Macht als Oberbefehlshaber sei allein durch seine „eigene Moral“ begrenzt. Donald Trump ignoriere damit „das Völkerrecht und andere Kontrollmechanismen, die seine Fähigkeit einschränken, militärische Gewalt für Angriffe, Invasionen oder Zwangsmaßnahmen gegen Nationen weltweit einzusetzen“, so die New York Times.

Der US-Präsident sieht in seiner eigenen Moral die einzige Beschränkung seiner Macht. Dazu will er eine „traumhafte“ Armee aufbauen.

Trump erklärt der Welt den Krieg: „Ich brauche kein Völkerrecht“

Donald Trump

Russland

China

In Krisensituationen wird Verlässlichkeit&nbsp;zur wichtigsten politischen Währung. Gerade dann wird erwartet, dass die politisch Verantwortlichen sagen, was ist. Denn in Ausnahmesituationen werden Einschränkungen, Unsicherheit und Zumutungen hingenommen – im Vertrauen darauf, dass Entscheidungen auf verlässlichen Informationen beruhen und die Politik spür- und sichtbar Verantwortung übernimmt.

Ein Anschlag auf die kritische Infrastruktur und am Ende Schulterklopfen statt Konsequenzen. Der Berliner Blackout zeigt, wie Politik vom Vergessen lebt und warum sich daran wenig ändern wird.

Fünf Tage ohne Strom, ein Bürgermeister im Tennisdress und die Normalisierung politischer Verantwortungslosigkeit

Politik

Lichterfelde

Franziska Giffey

Sport

Bezirke

Auto

Der Anschlag auf das Berliner Stromnetz war ein massiver Angriff auf die öffentliche Sicherheit. Zehntausende Menschen waren betroffen, Teile der kritischen Infrastruktur zeitweise lahmgelegt. Noch bevor die Ermittlungsbehörden belastbare Ergebnisse vorlegen konnten, setzte jedoch eine zweite Dynamik ein: die schnelle politische und mediale Einordnung der Tat.

Nach dem Anschlag auf das Berliner Stromnetz setzte sofort die Suche nach Schuldigen ein. Die Aufklärung geriet dabei schnell ins Hintertreffen. Ein Kommentar.

Zwischen Aufklärung und Zuschreibung: Wer profitiert vom Anschlag auf das Berliner Stromnetz?

Draußen beißt die Januarkälte, drinnen im Schloss Bellevue strahlen die Kronleuchter eine staatstragende Wärme aus. Der Bundespräsident lädt zum Neujahrsempfang, und sie kommen alle: eine Parade der Wichtigen, jener, die sich dafür halten, und jener, die tatsächlich oftmals unter dem Radar Leistungen erbringen, die für unsere Gesellschaft lebensnotwendig sind. Während die geladenen Gäste sich im Foyer sammeln, nimmt die Presse auf unbequemen Bierbänken Platz – was nur ein Schelm als Geste mangelnder Wertschätzung deuten würde.

Zum Jahresbeginn lädt Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu einem Defilee der guten Absichten. Da zeigt sich das wahre Talent des Grüß-Oberhaupts. Ein Kommentar.

EU-Sanktionen: Der Fall Roger Köppel und das Minenfeld der freien Meinungsäußerung

Mit einem Abo weiterlesen

Lesen Sie mehr zum Thema