Den Bundestagsabgeordneten geht es wie den Bürgerinnen und Bürgern: Die Pandemie ist endlich vorbei – jetzt wird wieder gereist. Für dieses Jahr haben sie es aber fast schon übertrieben: Der Bundestag hat sein Budget für Reisen im Jahr 2023 nahezu aufgebraucht. Das hat die Bundestagsverwaltung der Bild-Zeitung bestätigt.
So hat Bundestagspräsidentin Bärbel Bas bereits Ende Mai mitgeteilt, dass für dieses Jahr bald Schluss mit lustig ist. Sie schrieb laut Bild, dass das Budget zu 90 Prozent ausgegeben oder verplant wurde. Dabei steht nicht gerade wenig Geld zur Verfügung.
Dienstreisen von Abgeordneten: So viel Geld steht zur Verfügung
Laut Bild liegt der Dienstreiseetat bei 4,14 Millionen Euro. Meist handelt es sich dabei um Delegationsreisen, bei denen Mitglieder von Bundestagsausschüssen gemeinsam verreisen. Allerdings fährt nicht der gesamte Ausschuss, sondern pro Fraktion immer nur ein Vertreter oder eine Vertreterin.
Die jüngste Dienstreise war die der Delegation der Parlamentariergruppe Malta-Zypern nach Zypern. Unter der Leitung der Vorsitzenden Derya Türk-Nachbaur (SPD) waren Filiz Polat (Grüne), Lars Friedrich Lindemann (FDP), Florian Oßner (CDU/CSU) und Dietmar Friedhoff (AfD) vom 30. Mai bis 2. Juni unterwegs.
Man traf – wie bei Abgeordnetenreisen üblich – die Parlamentspräsidentin und Abgeordnete verschiedener Ausschüsse im zypriotischen Parlament. Außerdem besuchten die Bundestagsabgeordneten die von den Vereinten Nationen kontrollierte Pufferzone zwischen dem türkisch-zyprischen Norden und dem griechisch-zyprischen Süden und sprachen mit Vertretern von Nichtregierungs-, Flüchtlings- und Menschenrechtsorganisationen.
Für Einzeldienstreisen der insgesamt 736 Bundestagsabgeordneten sind 763.000 Euro, für Delegationsreisen von Parlamentariergruppen 567.000 Euro veranschlagt. Die Fraktionen haben aber auch eigene Reiseetats. So wurde die Reise der CSU-Abgeordneten Florian Hahn, Dorothee Bär und Andreas Scheuer nach Florida von der Unionsfraktion bezahlt.
