„Die SPD kann nicht machen, was sie will“, „Wir haben ein Vertrauensverhältnis“, „Das geht mit mir nicht“: In der neuesten Ausgabe von „Caren Miosga“ setzte Bundeskanzler Friedrich Merz auf vermeintliche Härte, gleichzeitige Harmonie und „rote Linien“. Das Problem: Seine ewigen Widersprüche, Ausreden und Erklärungen.
Die Moderatorin hätte für diesen Abend eigentlich einfach den Titel des jüngsten Spiegel-Interviews mit Merz übernehmen können. „Ich kann da in der Tat noch besser werden“, stand auf der Titelseite des Nachrichtenmagazins. Nach diesem Fernsehauftritt stellt sich allerdings weniger die Frage, worin der Kanzler besser werden will, sondern wie viele seiner politischen Erzählungen inzwischen noch irgendeine Verbindung zur Realität haben.
Ein Jahr Bundeskanzler
Anlass der Sendung war sein erster Jahrestag im Kanzleramt. Fast zwölf Monate nach Amtsantritt sind die Zustimmungswerte der Regierung abgestürzt, die Union wirkt zunehmend gereizt und die schwarz-rote Koalition produziert seit Wochen mehr öffentliche Reibereien als politische Erfolge. Der Kanzler ist aktuell sowohl in seiner Heimat als auch im Ausland der unbeliebteste Politiker von allen, wie verschiedene Umfragen zeigen.
Seine damit letzten Unterstützer, die gehofft haben müssen, Merz würde diesen Abend nutzen, um Zweifel auszuräumen, bekamen vor allem eines zu sehen: einen Kanzler, der gleichzeitig Härte demonstrieren, Harmonie vorspielen und die eigene Partei vor einem Millionenpublikum beruhigen will und sich dabei immer tiefer in Widersprüche verstrickt.
„Ich bin frei von jeder Weinerlichkeit“, sagte Friedrich Merz. Bezeichnend ist nur, dass ausgerechnet er, damals noch in der Rolle des Oppositionsführers, Olaf Scholz einst als „respektlosesten Bundeskanzler aller Zeiten“ bezeichnete und ihm später sogar zurief: „Sie haben das Vertrauen nicht verdient.“ Heute stellt sich dieselbe Frage zunehmend auch bei Merz selbst. Eigentlich ist sie weitaus überfälliger, als sie bei seinem Vorgänger jemals gewesen ist.
Schon nach wenigen Minuten sagte Merz die ersten bekannten Regierungsfloskeln. Vieles laufe „vollkommen geräuschlos“. Über Erfolge werde eben „schnell hinweggegangen“, während Konflikte öffentlich besonders intensiv diskutiert würden. Streit, so die Botschaft des Kanzlers, sei „normal“. Man spreche eben lieber über Probleme als über Fortschritte, so der Kanzler. Damit setzte er, wie auch im Spiegel-Interview, auf Ausreden und die übliche Verschiebung der Verantwortung.
Große Versprechen allein reichen eben nicht
Denn welche „Fortschritte“ meinte der Kanzler eigentlich, der in den sozialen Netzwerken inzwischen immer häufiger mit Pinocchio verglichen wird? Die großen Reformversprechen, ob bei der Steuerreform, der Entlastung von Facharbeitern und Unternehmen oder beim grundlegenden Umbau der überlasteten Sozial- und Gesundheitssysteme, lassen auch nach einem Jahr auf sich warten.
Sicherlich wird so manchen Zuschauer das Gefühl überkommen haben, dass Merz viel lieber zu Hause geblieben wäre, als sich durch Miosgas lauwarme Fragerunde zu quälen. Zudem war es eine Aufzeichnung und keine Konfrontation im Live-Format, was noch einmal mehr zeigt: Merz ist rhetorisch nicht belastbar, was ein Kanzler sein sollte. Eine Voraussetzung.
Immer wieder sonntags kommt die Erinnerung
Immer wieder flüchtet der Kanzler in haltlose Harmonie-Narrative. Haltlos, weil er sich selbst widerspricht; man kann es nicht oft genug sagen. Etwa, nachdem er zunächst von einem „Vertrauensverhältnis“ zu Lars Klingbeil und Bärbel Bas spricht und betont, dass die Koalition zusammenarbeitet, als wäre das keine Selbstverständlichkeit. Fast unmittelbar folgt dann aber die nächste Drohung in Richtung des Regierungspartners.
„Die SPD kann nicht machen, was sie will“, sagt der Kanzler. Kompromisse seien schließlich „keine Einbahnstraße“. Es drängt sich die Frage auf: Was genau soll von einem Vertrauensverhältnis noch übrig sein, wenn der Kanzler seinem Koalitionspartner im Fernsehen erklären muss, wo dessen politische Grenzen liegen?
Noch bemerkenswerter wird dieser Widerspruch, wenn man auf die vergangenen Tage schaut. Auf einer Kundgebung der Bergbau- und Chemiegewerkschaft IGBCE griff Klingbeil Merz ungewöhnlich direkt an. Politiker, die Arbeitnehmern Faulheit, zu viele Krankheitstage oder „Lifestyle-Teilzeit“ vorwerfen, hätten „nicht verstanden, worum es geht“, sagte der SPD-Chef. Die Menschen in Deutschland seien fleißig und dürften aus der Politik nicht „von oben herab beleidigt“ werden. Einen Namen nannte Klingbeil nicht.
Dass jeder wusste, wer gemeint war, machte die Sache nur deutlicher. Und genau mit diesem Mann will Friedrich Merz wenige Tage später bei Miosga plötzlich ein „Vertrauensverhältnis“ pflegen? Es ist wahrscheinlich unhöflich zu fragen, wer hier eine fragwürdige Wahrnehmung der Realität hat, wenn man bedenkt, dass Merz 70 Jahre alt ist und Klingbeil noch nicht einmal 50.
Auch bei den Steuern baut Merz sein nächstes Versprechen
Als das Gespräch auf die anstehende Steuerreform kam, setzte Merz die nächste rote Linie. Die Überlegungen seines Vizekanzlers, höhere Einkommen stärker zu belasten, wies er mit fiktiver Härte zurück. „Er muss wissen, dass das mit der CDU/CSU nicht geht. Auch mit mir nicht“, sagte der Kanzler.
Merz ist damit am Ende seiner Glaubwürdigkeit angekommen. Zu oft hat dieser Kanzler in den vergangenen Monaten politische Grenzen markiert, nur um sie wenige Wochen später neu zu interpretieren. Zu oft klangen Ansagen nach Prinzipien und erwiesen sich am Ende als erstaunlich flexibel. Das Maß ist so voll, dass eigentlich nur noch Platz ist für ein Misstrauensvotum.
Der ehrlichste Satz des Abends fällt fast beiläufig
Die Spitze des Eisbergs: Der einzige ehrliche Satz des Abends fiel beiläufig. Das vielleicht aufschlussreichste Eingeständnis lieferte Merz mal wieder selbstentlarvend: „Ich habe einen großen Handlungsspielraum, aber ich habe keine Vollmacht, die CDU umzubringen“, sagte der Kanzler. Es war ein Satz, der zunächst wie eine flapsige Merz-Bemerkung wirkte. Tatsächlich sagte er aber vermutlich mehr über den Zustand seiner Kanzlerschaft aus als die restlichen 60 Minuten der Sendung.