title-selection-data

Zerbricht die EU an Orbán? Mitgliedstaaten erwägen beispiellosen Schritt gegen Ungarn

EU-Länder wollen Orbáns Außenministertreffen in Budapest boykottieren. 

Die „Friedensmission“, die&nbsp;<a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/viktor-orban">Viktor Orbán</a>&nbsp;mit der Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft im Juli gestartet hat, sorgt für dicke Luft im Staatenverbund. Nach den <a href="https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/geopolitik/orban-sorgt-mit-reise-zu-putin-fuer-aufruhr-li.2231767">Besuchen des ungarischen Premiers</a> bei Russlands Präsident Wladimir Putin, <a href="https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/geopolitik/kiew-moskau-peking-viktor-orban-bricht-mit-den-westlichen-kontaktverboten-li.2232706">Chinas Staatschef&nbsp;Xi Jinping</a> und Amerikas Ex-Präsident <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/donald-trump">Donald Trump</a> in der vergangenen Woche wird in Brüssel bereits über eine vorzeitige Absetzung Orbáns diskutiert. Ihm wird vorgeworfen, sich zum „willfährigen Werkzeug des Diktators im Kreml“ zu machen, wie es der polnische Premier <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/donald-tusk">Donald Tusk</a> formulierte.

Eine Absetzung Orbáns als <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/eu">EU</a>-Ratspräsident wäre allerdings sehr kompliziert: Eine sogenannte verstärkte qualifizierte Mehrheit wäre nötig, das heißt 20 der 27 EU-Regierungen, die zusammen 65 Prozent der Bevölkerung repräsentieren, müssten dem Schritt zustimmen. Viele EU-Diplomaten sind skeptisch, dass eine solche Mehrheit zustande kommt, zu groß ist die Angst vor den Folgen.

Josep Borrell will Anti-Orbán-Plan am Mittwoch vorstellen

EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen maßregelt Ungarns Regierungschef Viktor Orbán wegen seiner Ukraine-Politik. Ungarn reagiert erbost.

Orbáns Putin-Reise: Von der Leyen ordnet Ungarn-Boykott an

Der ungarische Politik-Experte Bence Bauer sagt, Orbán sieht die „Verantwortung, dass Europa nur eine führende Rolle spielen kann, wenn es die Initiative ergreift“.

Viktor Orbán: Kompromisssuche unter dem Motto „Make Europe Great Again“

Orbán: „Frieden lässt sich nicht von einem bequemen Sessel in Brüssel aus machen“

Neuer Bericht: EU-Außenminister wollen Gipfel in Budapest im August boykottieren und stattdessen ein eigenes Treffen organisieren.

16:9

Ukraine

Donald Trump

Russland

China

Internationales

Ungarn

Viktor Orban

US-Wahl 2024

Sanktion

Geopolitik

Friedrich-Carl von Ribbeck sitzt an einem massiven alten Holztisch, dem einzigen&nbsp;Möbelstück, das noch original aus alten Zeiten stammt. „Können Sie vielleicht einen Gegenstand in die Hand nehmen, mit dem Sie etwas verbinden?“, fragt ihn der Fotograf. „Nein, da gibt es nichts“, entgegnet Ribbeck etwas brüsk. Fast jeder kennt wohl das Gedicht „Herr von Ribbeck auf Ribbeck im Havelland“ von Theodor Fontane. Der Herr war keine literarische Figur, er lebte wirklich. Und der letzte aus dem Geschlecht der Ribbecks, Friedrich-Carl von Ribbeck, ist sein Ur-Urenkel. Nach dem <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/mauerfall">Mauerfall</a> ist er in „sein“ Dorf zurückgekehrt. Ribbeck ist jetzt 86 Jahre alt und wohnt allein in einem geräumigen Haus, das nur 120 Meter vom Schloss entfernt ist. Von seinem Wohnzimmerfenster blickt er darauf.

Friedrich-Carl von Ribbeck ist in den Osten auf seinen alten Landsitz zurückgekehrt – ebenso wie andere Adelige, die dem Ruf der Heimat gefolgt sind.

Die Rückkehr des Adels in den Osten: Von Ribbeck, von Arnim und die Frage nach dem Eigentum

Panorama

Berlin

Brandenburg

Nationalsozialismus

Gesundheit & Wohlbefinden

Das deutsche Regime, das ich vor einem Jahr hier beschrieben habe, muss jetzt im EU-Kontext gesehen werden. Wir blicken erst auf Deutschland, dann auf die EU-Ebene. Dort wird mit willkürlichen Sanktionen gegen Journalisten mit Zustimmung der Bundesregierung gerade ein offen tyrannisches Handeln erprobt. Es entscheidet sich jetzt, ob der Vorrang jedes Bürgers und seiner Rechte vor den Machtinteressen staatlicher Akteure, der der europäischen Zivilisation zugrunde liegt, bei uns noch Bestand hat.

In der BRD und EU ist es offizielle Politik, die freie Rede zu unterdrücken und gut sichtbare Abweichler vom politischen Leitdiskurs wirtschaftlich zu bedrängen.

Politische Willkür: Wer nicht spurt, der soll auch nicht essen

B+ plus

Politik

Bürgerrechte

Bundesregierung

Bundespolitik

Wer in Deutschland im Ernstfall zur Waffe gerufen wird, entscheidet sich auch aufgrund eines Eintrags im Melderegister: zum Geschlecht. Die Wehrpflicht-Debatte konfrontiert eine alte Verwaltungsfrage mit dem eingeführten <a target="_blank" rel="nofollow" href="https://www.berliner-zeitung.de/news/mehr-als-11000-geschlechtsaenderungen-seit-jahresbeginn-berlin-fuehrt-bundesweit-li.10002523" bis_size="{&quot;x&quot;:157,&quot;y&quot;:664,&quot;w&quot;:233,&quot;h&quot;:22,&quot;abs_x&quot;:157,&quot;abs_y&quot;:778}">Selbstbestimmungsgesetz</a>, also der Möglichkeit der Geschlechtsänderung. Die Berliner Zeitung hat dazu bei der Bundeswehr wie auch beim LSVD Verband Queere Vielfalt Berlin-Brandenburg nachgefragt.

Die Bundeswehr orientiert sich am Geschlechtseintrag – Interessenverbände warnen vor Diskriminierung. Die Debatte um die Wehrpflicht stellt das Selbstbestimmungsgesetz infrage.

Wehrpflicht und Geschlecht: Wer gilt als Mann, und wer entscheidet das?

Köln

Vor mehr als 20 Jahren popularisierte der amerikanische Politikwissenschaftler Chalmers Johnson den Begriff „Blowback“, ursprünglich von der <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/cia">CIA</a> geprägt, um die unbeabsichtigten Folgen eigener Handlungen zu beschreiben. Heute erlebt Europa einen monumentalen Blowback – das unbeabsichtigte, aber unausweichliche Resultat eines Versagens in der Zeit nach dem Kalten Krieg, als man es nicht vermochte, die strategischen Perspektiven an die neuen Bedingungen anzupassen.

Europa erlebt einen geopolitischen Blowback. Versäumte Anpassungen nach dem Kalten Krieg und doppelte Standards holen den Kontinent nun ein.

Vom Sieger zum Getriebenen: Wie der Westen seine eigene Krise schuf

Ausland

Europa

Ein Angreifer in Kiew hat mindestens zwei Person erschossen. Dies teilte der Bürgermeister der Stadt, Vitali Klitschko, am Samstag mit. Wie der <a target="_blank" rel="nofollow" href="https://kyivindependent.com/at-least-1-killed-in-kyiv-shooting-as-police-hunt-suspect/">Kyiv Independent</a> berichtete, fielen die Schüsse in Holossijiw. Mehrere Menschen wurden offenbar verletzt, die genaue Zahl ist noch unklar. Klitschko spricht in seinem Telegram-Kanal von zehn Verletzten, die ins Krankenhaus transportiert wurden. Unter ihnen befindet sich auch ein Kind.&nbsp; „Derzeit läuft ein Spezialeinsatz zur Festnahme des Mannes, der Schüsse abgegeben hat und sich derzeit im Supermarkt befindet“, so Klitschko. „Ersten Berichten zufolge sind auch im Inneren des Supermarkts Schüsse zu hören.“ Zu Identität des Mannes ist noch nichts bekannt. Informationen der Nachrichtenagentur AFP zufolge wurde er beim Versuch, ihn festzunehmen, getötet. Spezialeinheiten stürmten das Geschäft, in dem sich der Angreifer aufhielt. Dieser hatte Menschen als Geiseln genommen und bei seiner Festnahme auf Polizisten geschossen.

In einem Supermarkt in Kiew fallen am Samstag Schüsse. Mindestens zwei Personen sterben, mehrere werden verletzt.

Zerbricht die EU an Orbán? Mitgliedstaaten erwägen beispiellosen Schritt gegen Ungarn

Mit einem Abo weiterlesen

Lesen Sie mehr zum Thema