Ernüchterung. Ein Wort, das die Stimmung in der <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/ukraine">Ukraine</a> schon seit Wochen wohl am treffendsten beschreibt – und es ist auch jenes Wort, das man diesen Samstag im Kriegsland wahrnimmt. Die Hauptgründe dafür sind aber nicht die andauernden russischen Angriffe oder die immer heftigeren Probleme im Inneren. Der stimmungsdrückende Grund liegt Tausende Kilometer entfernt: in Venezuela.

Ukrainische Desillusionierung macht sich breit

Präsident Donald Trump bestätigte mittlerweile, dass es am Samstag einen Großangriff auf den südamerikanischen Staat gab, mit dem die <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/usa">USA</a> bereits seit Wochen die Eskalation gesucht haben. Präsident Nicolás Maduro und seine Frau seien laut Trump gefangen genommen und aus dem Land gebracht worden. Der gezielte Militärschlag ist auch in der Ukraine das große Thema der Stunde – weil man daraus Lehren für den Krieg im eigenen Land ablesen will, und diese sind desillusionierend.

US-Streitkräfte haben Venezuelas Präsidenten Nicolás Maduro festgenommen. Laut Trump sollen die USA das Land übergangsweise kontrollieren. Er droht mit zweiter Angriffswelle .

Trump kündigt US-Kontrolle in Venezuela an – und beruft sich auf Monroe-Doktrin von 1823

Moskau verurteilt die US-Operation in Venezuela, doch Militäranalysten und Blogger loben ihre Effizienz und ziehen unbequeme Vergleiche zur Ukraine.

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Unsicherheitsfaktor Donald Trump

Im Interview mit Fox News schildert der US-Präsident Details der Gefangennahme von Venezuelas Präsident Maduro und seiner Ehefrau. Sie befinden sich offenbar auf dem Weg nach New York.

Maduro aus dem Bett „gerissen“: Trump verfolgte Festnahme „wie TV-Show“

Die USA fliegen in der Nacht Luftangriffe auf Venezuela, Maduro und seine Frau wurden offenbar außer Landes gebracht. Caracas bereitet eine Antwort mit „sämtlichen militärischen Mitteln“ vor. Das sind die neusten Entwicklungen.

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Der US-Militärschlag gegen Venezuela schwächt Russlands globalen Einfluss. In der Ukraine überwiegt dennoch, aus Angst vor fatalen geopolitischen Signalen, die Ernüchterung.

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BSR stellt klar: Darum werden Geh- und Radwege nicht vom Winterdienst geräumt

BSR-Winterdienst räumt Geh- und  Radwege nicht: Das ist der Grund

Die Berliner Stadtreinigung (BSR) hat den Vorschlag der Grünen abgelehnt, bei Schnee und Eis künftig nicht nur die Berliner Straßen zu räumen, sondern schrittweise auch den Winterdienst auf Gehwegen und Radwegen zu übernehmen. Dies entspräche einer zusätzlich zu bearbeitenden Strecke von schätzungsweise 12.000 Kilometern, sagte Pressesprecher Sebastian Harnisch auf Anfrage der Deutschen-Presse-Agentur. Dafür bräuchte die BSR viel mehr Ressourcen, und das für nur „einige wenige Schneetage im Jahr“.

Die Berliner Stadtreinigung BSR hält den Grünen-Vorschlag für einen zentralen Winterdienst auf Geh- und Radwegen für „nicht zielführend“. Das sind die Gründe.

BSR-Winterdienst räumt Geh- und Radwege nicht: Das ist der Grund

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Berlin

Der Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika ist der Auffassung, seine Macht als Oberbefehlshaber sei allein durch seine „eigene Moral“ begrenzt. Donald Trump ignoriere damit „das Völkerrecht und andere Kontrollmechanismen, die seine Fähigkeit einschränken, militärische Gewalt für Angriffe, Invasionen oder Zwangsmaßnahmen gegen Nationen weltweit einzusetzen“, so die New York Times.

Der US-Präsident sieht in seiner eigenen Moral die einzige Beschränkung seiner Macht. Dazu will er eine „traumhafte“ Armee aufbauen.

Trump erklärt der Welt den Krieg: „Ich brauche kein Völkerrecht“

China

In Krisensituationen wird Verlässlichkeit&nbsp;zur wichtigsten politischen Währung. Gerade dann wird erwartet, dass die politisch Verantwortlichen sagen, was ist. Denn in Ausnahmesituationen werden Einschränkungen, Unsicherheit und Zumutungen hingenommen – im Vertrauen darauf, dass Entscheidungen auf verlässlichen Informationen beruhen und die Politik spür- und sichtbar Verantwortung übernimmt.

Ein Anschlag auf die kritische Infrastruktur und am Ende Schulterklopfen statt Konsequenzen. Der Berliner Blackout zeigt, wie Politik vom Vergessen lebt und warum sich daran wenig ändern wird.

Fünf Tage ohne Strom, ein Bürgermeister im Tennisdress und die Normalisierung politischer Verantwortungslosigkeit

Politik

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Franziska Giffey

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Der Anschlag auf das Berliner Stromnetz war ein massiver Angriff auf die öffentliche Sicherheit. Zehntausende Menschen waren betroffen, Teile der kritischen Infrastruktur zeitweise lahmgelegt. Noch bevor die Ermittlungsbehörden belastbare Ergebnisse vorlegen konnten, setzte jedoch eine zweite Dynamik ein: die schnelle politische und mediale Einordnung der Tat.

Nach dem Anschlag auf das Berliner Stromnetz setzte sofort die Suche nach Schuldigen ein. Die Aufklärung geriet dabei schnell ins Hintertreffen. Ein Kommentar.

Zwischen Aufklärung und Zuschreibung: Wer profitiert vom Anschlag auf das Berliner Stromnetz?

Draußen beißt die Januarkälte, drinnen im Schloss Bellevue strahlen die Kronleuchter eine staatstragende Wärme aus. Der Bundespräsident lädt zum Neujahrsempfang, und sie kommen alle: eine Parade der Wichtigen, jener, die sich dafür halten, und jener, die tatsächlich oftmals unter dem Radar Leistungen erbringen, die für unsere Gesellschaft lebensnotwendig sind. Während die geladenen Gäste sich im Foyer sammeln, nimmt die Presse auf unbequemen Bierbänken Platz – was nur ein Schelm als Geste mangelnder Wertschätzung deuten würde.

Zum Jahresbeginn lädt Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu einem Defilee der guten Absichten. Da zeigt sich das wahre Talent des Grüß-Oberhaupts. Ein Kommentar.

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