Seit fast vier Jahren hält der Krieg in der Ukraine Europa in Atem. Immer wieder keimen Hoffnungen auf, dass ein baldiges Ende möglich sein könnte, doch die Realität zeigt sich hartnäckig. Nach Istanbul, Alaska, dem abgesagten Budapest-Treffen und dem jüngsten Ukraine-Friedensplan ist noch immer kein Frieden in Sicht. Und Europa? Sitzt daneben, schüttelt den Kopf und wirkt oft eher als Bremsklotz und nicht als Vermittler.
Istanbul im Mai dieses Jahres: Die pulsierende Bosporus-Metropole markierte das erste direkte Gesprächsformat zwischen ukrainischer und russischer Seite seit Jahren. Ein symbolischer Neustart. Reporter aus aller Welt saßen dicht gedrängt am Dolmabahce-Palast, die Berliner Zeitung berichtete mehrere Tage in der ersten Reihe über die brisanten Treffen zwischen Kiewer und Moskauer Unterhändlern. Doch am Ende blieb von dem Istanbul-Gipfel nicht viel mehr als der vage Beginn von Gefangenenaustausch-Gesprächen. Der große Durchbruch war es jedenfalls nicht.
Istanbul und Alaska waren Hoffnungsschimmer
Während man in Washington, Kiew und Moskau aber hoffte, dass zumindest kleine Fortschritte möglich wären, wirkte Europa – allen voran Deutschland – im Mai, kurz nach der Wahl des Bundeskanzlers, eher wie ein skeptischer Statist, der lieber mahnt, kritisiert und zweifelt, statt den Verhandlungsprozess konstruktiv zu unterstützen.
Wenige Monate später folgte der Alaska-Gipfel im August. Das erste Treffen zwischen US-Präsident Donald Trump und Kremlchef Wladimir Putin seit Beginn des Ukraine-Krieges. Nächte voller Liveticker, Sondersendungen, Hochspannung in den Redaktionen. Könnte das endlich der Durchbruch sein? Ausgerechnet am anderen Ende der Welt?
Doch nach der kurzen und enttäuschenden Pressekonferenz, die gefühlt nichts enthielt, war die Euphorie schnell verflogen. „Ein Glück sind wir nicht hingeflogen“, sagte mir ein Kollege aus dem Ressort in der Woche darauf. Auch Journalisten, die in Anchorage vor Ort waren, meinten im Nachgang, der Alaska-Gipfel sei für die Katz gewesen. Der Krieg im Donbass wütet weiter, die Welt blickt erneut ratlos auf die großen Player der internationalen Politik.
Und auch hier zeigte sich die merkwürdig blasse Rolle Europas. Brüssel lieferte Kommentare, Einordnungen und Warnungen nach Alaska, aber keinerlei spürbaren produktiven Beitrag. Deutschland wirkte auch im August wie ein Zaungast, der sich lieber monatelang über die Wahl einer Verfassungsrichterin streitet, als die Welt friedlicher zu gestalten.
Sabotiert Europa den Ukraine-Friedensplan?
Ein weiteres Kapitel war das geplante Budapest-Treffen im Oktober, das zwischen Trump und Putin stattfinden sollte. Würde der osteuropäische Krieg in einer osteuropäischen Stadt endlich gelöst? Wäre Viktor Orbán am Ende der gefeierte Friedensengel? Am Ende wieder Enttäuschung.
Der Gipfel in der Donaustadt wurde kurzfristig abgesagt. Das in den Wochen zuvor viel diskutierte Budapest-Treffen zwischen dem amerikanischen und dem russischen Präsidenten blieb letztlich ein Phantom, ein Ereignis, das mehr Schlagzeilen als Substanz für eine Friedenslösung erzeugte. Wir zählen den 44. Monat seit Kriegsbeginn. Währenddessen waren aus Brüssel und Berlin wieder nur Kritik, Bedenken und Warnungen zu vernehmen. Kaum stand ein ranghohes Gespräch, sogar in einem EU-und Nato-Land, im Raum, hieß es, Europa müsse stärker „eingebunden“ werden.