EU-Sanktionsregime

Abgeordnete Firmenich: „Die EU benutzt Sanktionen, um die Meinungsfreiheit einzuschränken“

Die EU-Abgeordnete Ruth Firmenich (BSW) im Interview – über EU-Sanktionen gegen Journalisten und die wachsende Bedrohung der Meinungsfreiheit unter Ursula von der Leyen.

In der kommenden Woche muss sich die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen dem vierten Misstrauensvotum innerhalb weniger Monate stellen.
In der kommenden Woche muss sich die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen dem vierten Misstrauensvotum innerhalb weniger Monate stellen.Nicolas Tucat/AFP

Sanktionen werden in der EU mittlerweile auch gegen Journalisten und Autoren verhängt, die aus Mitgliedstaaten stammen. Was verbirgt sich hinter diesen Maßnahmen?

Im Interview mit der Berliner Zeitung kritisiert die EU-Abgeordnete Ruth Firmenich (BSW), dass Desinformationsvorwürfe genutzt werden, um kritische Stimmen zum Schweigen zu bringen. Sie spricht von einer zunehmenden Bedrohung der Meinungsfreiheit innerhalb der EU und schildert, welche Rolle Ursula von der Leyen dabei einnimmt.

Berliner Zeitung

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