Die <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/un-klimakonferenz">UN-Klimakonferenz</a>&nbsp;COP30 in <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/brasilien">Brasilien</a>, deren Abschluss für diesen Freitag geplant war, geht in die Verlängerung. Wer von den gut 50.000 Teilnehmern kein fixes Rückflugticket hat, streitet weitere Stunden (oder Tage) über den Abschlusstext namens „Global Mutirão“ oder Belém-Paket.

Für die Aktivisten, die gegen alle Evidenz am 1,5-Grad-Ziel in Sachen&nbsp;<a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/klimawandel">Erderwärmung</a> festhalten, geht es ums Prinzip. Sie fordern nicht weniger als die Selbstverpflichtung der Menschheit zum <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/energiewende">Ausstieg aus fossilen Energierohstoffen</a> bis zur Jahrhundertmitte: „Net Zero 2050“ bei den menschengemachten Treibhausgasemissionen, neben CO2 betrifft das Methan, Lachgas und andere. Ab 2051 müssten dann sämtliche Emissionen durch sogenannte Treibhausgassenken – seien es Wälder oder Maßnahmen zur CO2-Abscheidung – kompensiert werden.

Gemeinsam, aber differenziert

Ein Beschlussentwurf der COP30-Präsidentschaft sieht keinen konkreten Fahrplan für einen Ausstieg aus fossilen Energien vor. Mehrere Länder üben Kritik.

COP30-Vorsitz legt Beschlusstext vor – doch Forderung zur Abkehr von fossilen Brennstoffen fehlt

Bei der UN-Klimakonferenz ist es zu heftigen Zusammenstößen gekommen: Dutzende Demonstranten stürmten das Gelände, um gegen mangelnden Klimaschutz zu protestieren.

Indigene Demonstranten stürmen COP30-Klimakonferenz: Sicherheitskräfte bauen Barrikade aus Möbeln

Wofür kämpfen die Europäer eigentlich?

Ein Kommentar des Kanzlers über seinen Besuch bei der Weltklimakonferenz in Belém kommt in Brasilien nicht besonders gut an. Umweltminister Schneider versucht, den Schaden zu begrenzen.

Friedrich Merz sorgt mit Aussage über Belém für Eklat in Brasilien: „Unglücklich und arrogant“

COP30 in der Verlängerung: Am Ende kommt es auf Taten an, nicht auf Kommuniqués

Der Weltklimagipfel in Brasilien streitet um des Kaisers Bart. Wunschvorstellungen wie „Net Zero 2050“ sind schon lange irreal. Eine Einordnung.

16:9

Politik

Brasilien

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BSR stellt klar: Darum werden Geh- und Radwege nicht vom Winterdienst geräumt

BSR-Winterdienst räumt Geh- und  Radwege nicht: Das ist der Grund

Die Berliner Stadtreinigung (BSR) hat den Vorschlag der Grünen abgelehnt, bei Schnee und Eis künftig nicht nur die Berliner Straßen zu räumen, sondern schrittweise auch den Winterdienst auf Gehwegen und Radwegen zu übernehmen. Dies entspräche einer zusätzlich zu bearbeitenden Strecke von schätzungsweise 12.000 Kilometern, sagte Pressesprecher Sebastian Harnisch auf Anfrage der Deutschen-Presse-Agentur. Dafür bräuchte die BSR viel mehr Ressourcen, und das für nur „einige wenige Schneetage im Jahr“.

Die Berliner Stadtreinigung BSR hält den Grünen-Vorschlag für einen zentralen Winterdienst auf Geh- und Radwegen für „nicht zielführend“. Das sind die Gründe.

BSR-Winterdienst räumt Geh- und Radwege nicht: Das ist der Grund

News

Berlin

Der Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika ist der Auffassung, seine Macht als Oberbefehlshaber sei allein durch seine „eigene Moral“ begrenzt. Donald Trump ignoriere damit „das Völkerrecht und andere Kontrollmechanismen, die seine Fähigkeit einschränken, militärische Gewalt für Angriffe, Invasionen oder Zwangsmaßnahmen gegen Nationen weltweit einzusetzen“, so die New York Times.

Der US-Präsident sieht in seiner eigenen Moral die einzige Beschränkung seiner Macht. Dazu will er eine „traumhafte“ Armee aufbauen.

Trump erklärt der Welt den Krieg: „Ich brauche kein Völkerrecht“

Geopolitik

Donald Trump

Russland

China

Internationales

Sanktion

In Krisensituationen wird Verlässlichkeit&nbsp;zur wichtigsten politischen Währung. Gerade dann wird erwartet, dass die politisch Verantwortlichen sagen, was ist. Denn in Ausnahmesituationen werden Einschränkungen, Unsicherheit und Zumutungen hingenommen – im Vertrauen darauf, dass Entscheidungen auf verlässlichen Informationen beruhen und die Politik spür- und sichtbar Verantwortung übernimmt.

Ein Anschlag auf die kritische Infrastruktur und am Ende Schulterklopfen statt Konsequenzen. Der Berliner Blackout zeigt, wie Politik vom Vergessen lebt und warum sich daran wenig ändern wird.

Fünf Tage ohne Strom, ein Bürgermeister im Tennisdress und die Normalisierung politischer Verantwortungslosigkeit

Lichterfelde

Franziska Giffey

Sport

Bezirke

Auto

Der Anschlag auf das Berliner Stromnetz war ein massiver Angriff auf die öffentliche Sicherheit. Zehntausende Menschen waren betroffen, Teile der kritischen Infrastruktur zeitweise lahmgelegt. Noch bevor die Ermittlungsbehörden belastbare Ergebnisse vorlegen konnten, setzte jedoch eine zweite Dynamik ein: die schnelle politische und mediale Einordnung der Tat.

Nach dem Anschlag auf das Berliner Stromnetz setzte sofort die Suche nach Schuldigen ein. Die Aufklärung geriet dabei schnell ins Hintertreffen. Ein Kommentar.

Zwischen Aufklärung und Zuschreibung: Wer profitiert vom Anschlag auf das Berliner Stromnetz?

B+ plus

Draußen beißt die Januarkälte, drinnen im Schloss Bellevue strahlen die Kronleuchter eine staatstragende Wärme aus. Der Bundespräsident lädt zum Neujahrsempfang, und sie kommen alle: eine Parade der Wichtigen, jener, die sich dafür halten, und jener, die tatsächlich oftmals unter dem Radar Leistungen erbringen, die für unsere Gesellschaft lebensnotwendig sind. Während die geladenen Gäste sich im Foyer sammeln, nimmt die Presse auf unbequemen Bierbänken Platz – was nur ein Schelm als Geste mangelnder Wertschätzung deuten würde.

Zum Jahresbeginn lädt Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu einem Defilee der guten Absichten. Da zeigt sich das wahre Talent des Grüß-Oberhaupts. Ein Kommentar.

COP30 in der Verlängerung: Am Ende kommt es auf Taten an, nicht auf Kommuniqués

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