Am offiziell letzten Tag der Weltklimakonferenz im brasilianischen Belém hat die COP30-Präsidentschaft einen neuen Beschlussentwurf vorgelegt, der nicht den von vielen Staaten geforderten Fahrplan für eine Abkehr von fossilen Energieträgern enthält. Das Wort „fossile“ ist in dem am Freitag veröffentlichten Text für einen übergreifenden Beschluss überhaupt nicht enthalten.
Zuvor hatten rund 30 Staaten, darunter Deutschland, in einem Brief an die COP-Präsidentschaft gedroht, einem Beschluss ohne einen solchen Ausstiegsfahrplan nicht zuzustimmen. Dutzende Länder drängen mit Nachdruck auf einen „Fahrplan“, der darlegt, wie die Staaten das vor zwei Jahren auf der COP28 gegebene Versprechen, sich von fossilen Brennstoffen abzuwenden, umsetzen sollen.
Kritik an Beschlussentwurf aus mehreren Ländern
In dem Schreiben mehrerer Staaten, die einen solchen Fahrplan unterstützen – etwa Deutschland, Frankreich, Kenia und Mexiko – hieß es, der Abkommensentwurf erfülle in seiner jetzigen Form „nicht die Mindestbedingungen, die für ein glaubwürdiges Ergebnis der COP erforderlich sind“. Weiter erklärten die Länder, sie könnten „kein Ergebnis unterstützen, das keinen Fahrplan für einen gerechten, geordneten und gleichberechtigten Übergang weg von fossilen Brennstoffen beinhaltet.“
Dieser Fahrplan war ursprünglich von Brasiliens Staatschef Luiz Inácio Lula da Silva vorgeschlagen worden und eines der zentralen Themen der zweiwöchigen Verhandlungen bei der UN-Klimakonferenz in Belém. Am Mittwoch hatte Lula allerdings bei einem Besuch am Konferenzort gesagt, die Länder sollten den Ausstieg aus den klimaschädlichen Energien entsprechend ihrer „Möglichkeiten“ vollziehen. Dies solle erfolgen, „ohne irgendjemandem etwas vorzuschreiben, ohne eine Frist festzulegen“.
Mehrere Staaten stellen sich einem Beschluss über den Fahrplan entgegen, berichtete die Nachrichtenagentur AFP unter Berufung auf einen Verhandler, der nicht namentlich genannt werden wollte. Dabei handele es sich um China, Indien, Saudi-Arabien, Nigeria und Russland.
