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„Moderater Orbán“? Warum Bulgarien in den Fokus der EU rückt

Ein „moderater Orbán“? Warum jetzt alle auf Bulgarien schauen

Am Sonntag wählt <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/bulgarien">Bulgarien</a>. Und das zum achten Mal in nur fünf Jahren. Doch diese Parlamentswahl ist eine Abstimmung, die weit über die Hauptstadt Sofia hinausreicht. In Brüssel wächst die Sorge, dass nach der Abwahl Viktor Orbáns am vergangenen Wochenende ein neues EU-Land auf Konfrontationskurs gehen könnte. Im Zentrum dieser Debatte steht ein Mann: Rumen Radew.

Der ehemalige Präsident, Ex-Kampfjetpilot und politische Quereinsteiger führt mit seiner neu gegründeten Bewegung „Progressives Bulgarien“ deutlich in den Umfragen. Rund 30 Prozent werden ihm prognostiziert. Er liegt somit weit vor seinem Rivalen, dem konservativen Ex-Regierungschef Bojko Borissow, der übereinstimmenden Umfragen zufolge bei etwa 21 Prozent liegt. Liberale und rechte Parteien folgen danach, linke Parteien vereinen zwischen zwei und vier Prozent auf sich.

Zwischen Systemkritik und geopolitischer Ambivalenz

Rumen Radew trat im Januar als Staatschef Bulgariens zurück, nun will er Ministerpräsident werden. Wir haben mit ihm über Deutschlands Wirtschaftskrise, Rheinmetall und den Ukraine-Krieg gesprochen.

Nach Rücktritt: Bulgariens ehemaliger Präsident Radew im Interview – „Wir müssen mit Russland reden“

Mit Orbán verschwindet der perfekte Sündenbock. Doch statt Einigkeit droht nun ein Flickenteppich aus Widerstand. Es formieren sich neue Kräfte, die den EU-Kurs ausbremsen könnten.

Nach Orbáns Abgang: Wer wird Europas neuer Störenfried?

Bulgarien: Macht ohne Mehrheit

In Bulgarien verschmelzen Geschichte und Kultur auf faszinierende Weise. Eine Reise durch das Land führt zurück in eine jahrtausendealte Vergangenheit – und zu den Ursprüngen Europas.

Unbekanntes Reiseziel Bulgarien: Ein Land voller unerwarteter Schätze

Die EU plant eine Altersverifizierungs-App im Internet. Digitalrechtsexperte Patrick Breyer warnt vor dem Ende von Anonymität und mehr Kontrolle im Netz.

Ende des Privaten: Übernimmt Regierung nun Kontrolle über das Internet?

Ein Außenseiter steht vor dem Durchbruch. Rumen Radew profitiert von Frust und Krisen in Bulgarien. Sein außenpolitischer Kurs sorgt in Europa für Angst und Bange.

16:9

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Leo XIV. gegen Trump: Die politische Wahrheit hinter dem „überraschenden“ Papst in Rom

Heiliger Vater, heiliger Donald: Was der Machtkampf über Westen, Kirche und Politik offenlegt

Es ist dieser Tage ein Phänomen zu beobachten, das man getrost als kollektive Amnesie der westlichen Öffentlichkeit bezeichnen darf. Mit einer Mischung aus erstaunten Augenbrauen und feuilletonistischem Raunen wird zur Kenntnis genommen, dass Papst Leo XIV. – der erste US-amerikanische Pontifex der Geschichte – sich in einen veritablen Schlagabtausch mit Donald Trump verwickelt hat. Der Papst, so heißt es allenthalben, sei eine „politische Wahl“ des Konklave gewesen. Holy shit, Leute!

Pontifex und POTUS liefern sich einen offenen Schlagabtausch. Das ist unterhaltsam, aber nicht überraschend. Warum sich eine Phalanx von Linken bis Christdemokraten zu Unrecht freut.

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Russlands Botschafter im Theater OST: „Mit wem sollen wir einen Krieg anfangen?“

Netschajew, Krone-Schmalz und Erler im Theater OST: „Haltungsjournalismus ist der Anfang vom Ende“

Zwei Stunden lang gehörte der Saal des Theaters OST in Berlin-Adlershof den Fragen des Publikums – und die meisten richteten sich direkt an einen Mann: Sergej Netschajew, seit 2018 Botschafter der Russischen Föderation in Deutschland. Moderator Tilo Gräser, Journalist beim Magazin „Hintergrund“ und beim Schweizer Onlinemagazin „Transition News“, musste mehrfach darauf hinweisen, dass auch die beiden anderen Gäste auf dem Podium zu Wort kommen sollten.

Im ausverkauften Theater OST diskutieren Russlands Botschafter Sergej Netschajew, die Journalistin Gabriele Krone-Schmalz und die Politologin Petra Erler. Vor der Veranstaltung kam es zu Protesten.

Debatte

Treptow-Köpenick

Bundesregierung

Bündnis Sahra Wagenknecht

Das deutsche Regime, das ich vor einem Jahr hier beschrieben habe, muss jetzt im EU-Kontext gesehen werden. Wir blicken erst auf Deutschland, dann auf die EU-Ebene. Dort wird mit willkürlichen Sanktionen gegen Journalisten mit Zustimmung der Bundesregierung gerade ein offen tyrannisches Handeln erprobt. Es entscheidet sich jetzt, ob der Vorrang jedes Bürgers und seiner Rechte vor den Machtinteressen staatlicher Akteure, der der europäischen Zivilisation zugrunde liegt, bei uns noch Bestand hat.

In der BRD und EU ist es offizielle Politik, die freie Rede zu unterdrücken und gut sichtbare Abweichler vom politischen Leitdiskurs wirtschaftlich zu bedrängen.

Politische Willkür: Wer nicht spurt, der soll auch nicht essen

Bürgerrechte

Berlin

Bundespolitik

Wer in Deutschland im Ernstfall zur Waffe gerufen wird, entscheidet sich auch aufgrund eines Eintrags im Melderegister: zum Geschlecht. Die Wehrpflicht-Debatte konfrontiert eine alte Verwaltungsfrage mit dem eingeführten <a target="_blank" rel="nofollow" href="https://www.berliner-zeitung.de/news/mehr-als-11000-geschlechtsaenderungen-seit-jahresbeginn-berlin-fuehrt-bundesweit-li.10002523" bis_size="{&quot;x&quot;:157,&quot;y&quot;:664,&quot;w&quot;:233,&quot;h&quot;:22,&quot;abs_x&quot;:157,&quot;abs_y&quot;:778}">Selbstbestimmungsgesetz</a>, also der Möglichkeit der Geschlechtsänderung. Die Berliner Zeitung hat dazu bei der Bundeswehr wie auch beim LSVD Verband Queere Vielfalt Berlin-Brandenburg nachgefragt.

Die Bundeswehr orientiert sich am Geschlechtseintrag – Interessenverbände warnen vor Diskriminierung. Die Debatte um die Wehrpflicht stellt das Selbstbestimmungsgesetz infrage.

Wehrpflicht und Geschlecht: Wer gilt als Mann, und wer entscheidet das?

Köln

Vor mehr als 20 Jahren popularisierte der amerikanische Politikwissenschaftler Chalmers Johnson den Begriff „Blowback“, ursprünglich von der <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/cia">CIA</a> geprägt, um die unbeabsichtigten Folgen eigener Handlungen zu beschreiben. Heute erlebt Europa einen monumentalen Blowback – das unbeabsichtigte, aber unausweichliche Resultat eines Versagens in der Zeit nach dem Kalten Krieg, als man es nicht vermochte, die strategischen Perspektiven an die neuen Bedingungen anzupassen.

Europa erlebt einen geopolitischen Blowback. Versäumte Anpassungen nach dem Kalten Krieg und doppelte Standards holen den Kontinent nun ein.

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