Der Generalsekretär des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) Oliver Ruhnert hat die Münchner Sicherheitskonferenz scharf kritisiert. „München ist eine große Unsicherheitskonferenz“, sagte er der Berliner Zeitung am Freitag zum Auftakt des Treffens.
Dass Deutschland eine neue Führungsrolle spielen solle und die Staaten immer mehr Geld für Waffen und Kriegsvorbereitungen ausgeben, werde die Sicherheit der Bürger nicht erhöhen, erklärte der BSW-Politiker weiter. Man erlebe derzeit „die größte Aufrüstung seit 1945 und die Militarisierung unserer Gesellschaft“.
„Kriegsgefahr wird von Tag zu Tag größer“
Das sei „kein Beitrag zum Frieden, sondern erhöht die Kriegsgefahr für Deutschland von Tag zu Tag“, sagte Ruhnert. Stattdessen brauche es einen grundlegenden Kurswechsel. „Wir brauchen das Gegenteil: Um die Kriege und Konflikte in den Griff zu bekommen, braucht es eine neue Ära der Entspannungspolitik und Abrüstung – und nicht immer mehr vom Falschen!“
Die derzeitigen Debatten um eine weitere Hochrüstung zeigten aus seiner Sicht deutlich, dass das BSW politisch gebraucht werde. „Das BSW ist die einzige Partei in Deutschland, die an Sicherheit und Frieden denkt und für Entspannung eintritt“, sagte Ruhnert.