2015 kamen innerhalb weniger Wochen 800.000 Menschen nach Deutschland. Darauf waren besonders die deutschen Behörden gar nicht vorbereitet, obwohl <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/angela-merkel">Angela Merkel</a> damals fand: „Wir schaffen das.“ Dass wir es einigermaßen schafften, lag vor allem an den Kommunen und der Zivilgesellschaft, die sich um die Neuankömmlinge kümmerten, sie unterbrachten, ihnen Deutsch beibrachten und bei Behördengängen halfen.

Dann hingen alle erschöpft in den Seilen – wie Boxer nach einem Zwölf-Runden-Kampf, der mit einem Punktsieg endet – und schworen sich: Das darf sich nie wiederholen. Es wurde das Credo aller Parteien, von den Grünen, die fanden, das nächste Mal sollte alles besser organisiert sein bis zur AfD, die findet, man dürfe so viele fremde Leute nie wieder reinlassen.

In China wird ein ehemaliger Präsident abgeführt, in Russland wird die Kriegspropaganda brutaler, in Europa agiert die woke Linke autoritärer. Wo ist die Debattenfreiheit hin?

Slavoj Zizek: Ob Russland, China oder Europa, die Debattenkultur wird barbarischer

Der Angriff von Klima-Aktivisten auf einen wertvollen Monet löste eine breite Debatte über den Schutz von Kunst aus. Das Museum Barberini war geschlossen. Am...

Nach Attacke auf Monet-Bild: Museum Barberini öffnet wieder

Die Migrationstricks des belarussischen Diktators Lukaschenko

Warum sich die Ukraine nicht unbedingt einen Gefallen tut, den Krieg Russlands der internationalen Gerichtsbarkeit zu übergeben. Ein Gastbeitrag.

Justiz: Wenn es für Wladimir Putin zu eng wird, dann kann er immer noch nach Südafrika fliehen

Michailo Podoljak ist seit 2020 Berater des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyi. Wir haben mit ihm über die aktuelle militärische Situation in der Ukraine gesprochen.

Selenskyis Berater Michailo Podoljak im Interview: Dieser Winter wird den Krieg entscheiden

Eine Migrationstür gibt es nur in der Einbildung

Die Abschaffung des Vetorechts in der EU soll mehr Effizienz schaffen und Mehrheitsentscheidungen ermöglichen. Doch wer hinschaut, sieht: Damit fangen die Probleme erst an.

Warum Olaf Scholz, Annalena Baerbock und Ursula von der Leyen das Veto in der EU zu Unrecht abschaffen wollen

Was nützen die Sanktionen gegen Russland? Sind sie nicht ein Stich ins eigene, europäische Fleisch?

Sanktionen gegen Russland: Die härtesten sind die, die Putin gegen seine Untertanen verhängt

Ausreisen darf man, einreisen nicht

Historiker wie Timothy Snyder behaupten, Putins Russland sei ein faschistischer Staat. Wer aber genauer hinschaut, wird merken: Das stimmt so nicht.

Russland ist nicht faschistisch

Nach dem ukrainischen Anschlag auf der Krim-Brücke haben Russlands Raketen ukrainische Städte getroffen. Wie schlimm sind die Verluste? Und wie geht es jetzt weiter?

Putins Akt der Verzweiflung: Wie Russland in ukrainischen Städten Kriegsverbrechen verübt

Bis zu einer Asylentscheidung vergehen in Deutschland Jahre

Die Verkündung der Annexion ukrainischer Gebiete fand im selben Saal statt, in dem 2014 die Krim-Annexion gefeiert wurde. Die Stimmung war aber eine gänzlich andere...

Putins Annexion in der Ukraine: „Russischer Frühling“? Eher „trostloser Herbst“!

Wer Russlands Taktik verstehen will, muss Wladimir Putin verstehen. Und es ist so: Der russische Präsident hat sich von der Realität weitgehend entkoppelt.

Wladimir Putin agiert zwangsneurotisch und will vor allem eines: nicht wie Gaddafi enden

Sind Schlepper ganz böse Menschen?

Wladimir Putin spekuliert mit Mobilmachung und Atomwaffendrohung darauf, dass die Ukraine-Unterstützer nachgeben. Es wird ein Stresstest für die Solidarität.

Teilmobilmachung: Russland will den Westen in das Feiglingsspiel ziehen

Nach Monaten des Krieges steht eine Mehrheit der Russen immer noch hinter ihrer Regierung. Selbst die schlimmsten Verbrechen können sie nicht aufwühlen.

Wie die russische Gesellschaft das autoritäre System Putins stützt

Es gibt verschiedene Formen von Schlepperwesen

Diese Woche kam es zu Kämpfen zwischen Aserbaidschan und Armenien. Worum geht es in dem Konflikt? Welche Rolle spielen Russland und die Türkei?

Was bedeutet Aserbaidschans Angriff gegen Armenien? Und was will Russland? Die Antworten

Wladimir Putin wird nervöser: Die Erfolge des ukrainischen Militärs sind für ihn eine Schmach. Doch noch ist der Krieg nicht vorbei.

Wieso ist das ukrainische Militär so erfolgreich? Welche Fehler macht Putins Russland?

Gelegenheit macht nicht nur Diebe, sondern auch Migranten

Vor dem Hintergrund der hohen Inflation spitzt sich der Tarifkonflikt in der Metall- und Elektroindustrie zu. Nun wird gestreikt.

IG Metall: Erste Warnstreiks in Metallindustrie gestartet

Am 5. September 2022 erließ Russlands Präsident Wladimir Putin ein neues Auslandsdekret. Es belegt die Realitätsferne von Russlands Elite. Eine Analyse.

Wladimir Putins neue Auslandsdoktrin: Ein Beweis für den Napoleon-Komplex?

Vom Schieben und Ziehen

Basketball-Profi Franz Wagner muss nach EM-Bronze mit der deutschen Nationalmannschaft in der NBA weiter auf den ersten Saisonsieg warten. 

Wagner wartet mit Magic weiter auf ersten Sieg der Saison

Berliner haben bis Ende des Jahres die Möglichkeit, Busse und Bahnen für monatlich 29 Euro zu nutzen. Die Nachfrage ist riesig.

29-Euro-Ticket: Bus und Bahnen sind rappelvoll

Die geringen Möglichkeiten für Deutschland, Migration zu steuern

41.000 Einberufene seien bereits in Militäreinheiten in der Ukraine eingesetzt, so das Verteidigungsministerium. Russland rekrutiere aber weiterhin Freiwillige und Soldaten auf Vertragsbasis.

Russland: Teilmobilmachung ist abgeschlossen

Trainer Daniel Farke von Borussia Mönchengladbach sieht den kommenden Gegner Union Berlin aufgrund seiner sportlichen Entwicklung mit vergleichsweise geringe...

Farke: Union ist „Lehrbeispiel“ für viele Vereine

Radikale Schritte sind nötig

Die Außenministerin besucht am Dienstag Usbekistan. Ein Land, das sich reformiert. Und mit den Taliban spricht. Was wird Baerbock sagen? Ein Vorortbericht aus Taschkent.

Annalena Baerbock in Usbekistan: Was ist der Preis für werteorientierte Außenpolitik?

Russland will 300.000 Reservisten für den Kampf mobilisiert haben. Zehntausende sind schon im Einsatz. Bundespräsident Steinmeier malt wegen der Kriegsfolgen...

Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Dürfen Russlands Sportler bald wieder an vielen internationalen Wettbewerben teilnehmen? IOC-Chef Thomas Bach hat eine Debatte angestoßen, die dem deutschen ...

Das Russland-Dilemma: Deutschem Sport droht Zwickmühle

Als Artjom Uss vor einer Woche in Italien festgenommen wurde, sprachen russische Offizielle von politischer Verfolgung. Nun sucht Moskau selbst nach ihm – wegen Geldwäsche.

Jetzt fahndet auch Russland nach sibirischem Gouverneurssohn

Die Migranten wollen nicht nach Polen und nach Ungarn

Nach dem IS-Terroranschlag in Schiras sichert der russische Präsident dem Iran mehr Unterstützung im Kampf gegen den Terror zu. Doch was bedeutet das für die aktuellen Massenproteste im Land?

Putin: Mehr Kooperation mit Iran bei „Terrorbekämpfung“

Warum Deutschland keinen Grenzschutz hat

Mauern bauen kann man, man darf aber nicht

Der deutsche Föderalismus verhindert Willkür

Das gesellschaftliche Bedürfnis, hinters Licht geführt zu werden

Politiker geben nicht zu, wenn sie überfordert sind

Es kommen mehr Migranten nach Deutschland: Das zu steuern, wird niemandem gelingen

Je größer die Krise, desto selbstbewusster die Politik. Dabei ist es eine große Augenwischerei, wenn Politiker behaupten, sie könnten Migration steuern. Ein Gastbeitrag, der Licht ins Dunkel bringt.

16:9

Es kommen mehr Migranten nach Deutschland: Das zu steuern, wird niemandem gelingen

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Selenskyj gerät ins Abseits, Trump und Putin drücken aufs Tempo

Selenskyj soll kein Teil der Lösung sein - Trump und Putin preschen vor

Er habe nicht die Karten, wurde dem ukrainischen Präsidenten schon im Februar dieses Jahres unmissverständlich mitgeteilt. Auf den Eklat im Weißen Haus, als US-Präsident <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/donald-trump">Donald Trump</a> seinem Gegenüber Wolodymyr Selenskyj deutlich machte, dass er keinen endlosen Krieg in der Ukraine dulde, reagierten die Europäer schockiert. Ein Dammbruch sei das gewesen, die transatlantische Achse stehe kurz vor dem Ende, geopolitische Endzeitstimmung im Westen. Dabei könnten die kommenden Wochen die stolzen, aber auch arroganten Westeuropäer noch weitaus stärker schocken als das verbale Scharmützel im Oval Office.

Hinter den Kulissen der Ukraine-Verhandlungen wächst der Druck auf Selenskyj. Korruptionskrise, Machtkampf, internationale Kritik. Wird der Präsident aus den Gesprächen gedrängt?

Internationales

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Donald Trump

Präsident Selenskyj geht auf Friedensplan ein und rechtfertigt sich vor seinem Land

Ukraine-Frieden: Selenskyj reagiert auf US-Plan und spricht von „schwerstem Moment“ des Kriegs

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat in einer Rede an die Nation begründet, warum er den umstrittenen US-Friedensplan für die Ukraine nicht rundweg ablehnt. „ Derzeit befinden wir uns in einer der schwierigsten Augenblicke unserer Geschichte“, sagte Selenskyj am Freitagnachmittag.

In einer Ansprache an die Nation erklärt sich der Präsident. 28-Punkte-Friedensplan wird Verhandlungsgrundlage. Selenskyj sieht einen der „schwersten Augenblicke“ für die Ukraine.

Putin bestätigt Erhalt von Ukraine-Plan und zeigt sich verhandlungsbereit

Ukraine-Friedensplan: Jetzt reagiert Putin

Der Kreml hat ein Exemplar des 28-Punkte-Plans zur Beendigung des Ukraine-Krieges erhalten. Das bestätigte Präsident <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/wladimir-putin">Wladimir Putin</a> zu Beginn einer Sitzung des russischen Sicherheitsrates. „Wir haben diesen Text über die bestehenden Kanäle mit der amerikanischen Regierung erhalten“, sagte Putin. Der Vorschlag könne „als Grundlage für eine endgültige Friedenslösung dienen“.

Der Kreml signalisiert Gesprächsbereitschaft, verweist aber auf offene Details im Ukraine-Friedensplan. Putin macht derweil Kiew und Brüssel für fehlende Fortschritte verantwortlich.

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News

„Verhängnisvoll naiv“: Warum Otto Grotewohls Sekretärin vor 70 Jahren unter dem Fallbeil hingerichtet wurde

Vor 70 Jahren hingerichtet: Die wahre Geschichte von Otto Grotewohls „naiver“ Berliner Sekretärin

Es ist 2.55 Uhr, als einer Frau in der Untersuchungshaftanstalt I <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/dresden">in Dresden</a> die Hände gefesselt werden. Sie hat die Stunden zuvor in ihrer Zelle mit Schreiben und Rauchen verbracht, sich „ruhig verhalten“ und „keinerlei Schwierigkeiten“ bereitet. Nun werden der Frau aus Berlin die Nackenhaare kurz geschnitten.

Elli Barczatis hatte nicht einmal einen Verteidiger: Die Chefsekretärin von Ministerpräsident Grotewohl wurde Opfer einer tragischen Liebesgeschichte und eines geheimen Prozesses.

Der Sprechsaal in der Marienstraße 26 füllt sich am Freitagabend bis auf den letzten Platz. Andrew Lowenthal, Direktor von liber-net, beginnt seinen Vortrag. Auf der Leinwand präsentiert er eine umfangreiche Datenbank mit Förderungen der Bundesregierung: Millionenbeträge flossen demnach an Nichtregierungsorganisationen, Think Tanks und Projekte gegen „Desinformation“. Lowenthal bezeichnet dieses Geflecht als „Zensurnetzwerk“, das gezielt Meinungsvielfalt einschränke.

Wer bestimmt den digitalen Diskurs? Eine Untersuchung zeigt, wie staatlich finanzierte NGOs die Online-Debatte in Deutschland steuern – und warum das die Meinungsfreiheit gefährdet.

Es kommen mehr Migranten nach Deutschland: Das zu steuern, wird niemandem gelingen

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