Franziska Giffey kandidiert nicht mehr für den Vorsitz der SPD Berlin

Die bisherige Berliner SPD-Landesvorsitzende Franziska Giffey will auf dem nächsten Parteitag nicht mehr für den Vorsitz kandidieren. Dies gab Giffey in einer Mail an die Berliner SPD-Mitglieder bekannt. Im Brief (liegt der Berliner Zeitung vor) schreibt Giffey, dass sie die Zeit des Jahreswechsels dafür genutzt habe, um über die Zukunft der SPD Berlin nachzudenken.

Die vergangenen Monate haben laut Giffey gezeigt, „dass es den Wunsch nach einer Neuaufstellung in unserer Partei gibt und dass wir nicht nur strukturelle, sondern auch personelle Veränderungen und ein neues Führungsmodell brauchen“.

Giffeys Wunsch an das neue Führungsmodell beschreibt sie so: „Aus meiner Sicht ist es für die Bewältigung der enormen Herausforderungen, vor denen wir stehen, ganz entscheidend, dass Verantwortung auf mehrere Schultern verteilt wird, dass wir unsere Partei breiter aufstellen und mehr Menschen in Verantwortung holen, die sich diesen großen Zukunftsanforderungen stellen.“

Nach der Wiederholungswahl im Februar des vergangenen Jahres sei es, laut Giffey, richtig gewesen, mit der CDU unter Kai Wegner zu koalieren. „Aus der Opposition heraus wäre es ungleich schwieriger, unsere sozialdemokratischen Themen durchzusetzen“, so Giffey.

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Giffey will sich künftig mit „ganzer Kraft“ auf ihre Aufgaben konzentrieren, die sie derzeit für die SPD wahrnehme. „Das sind die Aufgaben als Bürgermeisterin der Stadt Berlin, als Koordinatorin der SPD geführten Ressorts im Berliner Senat, als Senatorin für Wirtschaft, Energie und Betriebe und als Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses für meinen Wahlkreis Rudow“, so Giffey, die derzeit noch gemeinsam mit Co-Chef Raed Saleh die Berliner SPD anführt.

Der Kandidatur-Verzicht Giffeys war seit dem letzten Parteitag im Mai 2023 absehbar. Die Jusos hatten damals eine Trennung von Amt und Mandat in der Parteispitze gefordert. Heraus kam eine abgespeckte Version, doch der Antrag läutete das Ende des Vorsitzenden-Duos Giffey-Saleh ein. Bei einer Doppelspitze darf künftig nur eine Person ein Spitzenamt in Fraktion oder Senat haben, so lautet der Beschluss, dem sich bis auf eine Gegenstimme alle Delegierten angeschlossen hatten. Ob sich die Genossen bei der Wahl der neuen Parteivorsitzenden daran halten, wird sich allerdings noch zeigen.