Wegen Brandt nach Baku? SPD-Politiker Stegner bei „hart aber fair“ wegen Russland-Kontakten attackiert

Der SPD-Politiker Ralf Stegner ist am Montagabend als Gast in der Talkshow „hart aber fair“ aufgetreten. Dabei wurde der Bundestagsabgeordnete von mehreren Personen in die Mangel genommen – wegen seiner Kontakte nach Russland.

Neben Moderator Louis Klamroth, FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann kritisierte auch der CDU-Verteidigungsexperte Roderich Kiesewetter Stegners angebliche Gesprächsversuche mit russischen Vertretern. Mitte April dieses Jahres nahm er an einem nicht öffentlichen Treffen mit hochrangigen russischen Vertretern in Baku, Aserbaidschan, teil. Stegner verteidigte seine Teilnahme damals mit dem Argument, dass Dialogkanäle zu Russland auch in Krisenzeiten wichtig seien.

Zu den russischen Teilnehmern gehörten unter anderem Viktor Subkow, Aufsichtsratschef von Gazprom, und Valeri Fadejew, Vorsitzender des russischen Menschenrechtsrats. Das Treffen war Teil einer Reihe informeller Zusammenkünfte, die als inoffizielle Fortsetzung des 2022 eingestellten „Petersburger Dialogs“ gelten. Das Auswärtige Amt betonte derweil, dass das Treffen weder im Auftrag der Bundesregierung stattfand noch von ihr geplant wurde.

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Kiesewetter will weitere Informationen von Stegner

Dafür geriet er nun in der öffentlich-rechtlichen Talkshow erneut unter Druck. Kiesewetter warf Stegner vor, durch solche Gespräche Zweifel an der klaren Haltung Deutschlands zur Ukraine zu säen. „Wenn man auf der Gegenseite mit Russland spricht, ohne das sinnvoll zu erklären und einzuordnen, besteht der Eindruck, dass Schattendiplomatie geführt wird“, so Kiesewetter.

Kiesewetter forderte Stegner außerdem auf, öffentlich darzulegen, ob er gegenüber der russischen Delegation zentrale Prinzipien wie die Souveränität der Ukraine, ihre Bündnisfreiheit und die Unantastbarkeit ihrer Grenzen vertreten habe.

Stegner wies die Vorwürfe sogleich empört zurück. Er betonte, dass es bei dem Treffen nicht um Verhandlungen, sondern um das Sammeln von Informationen gegangen sei: „Ich bin kein Staatsanwalt und führe keine Weltfriedensgespräche.“ Es sei jedoch notwendig, im Gespräch zu bleiben, um Entwicklungen besser verstehen zu können. Gespräche auszuschließen sei kein Weg zum Frieden, so Stegner. Gleichzeitig verteidigte er seine Teilnahme mit Verweis auf die historische Bedeutung von Dialogen, etwa in der Ostpolitik Willy Brandts.