Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) hat sich für ein Verbot von Einweg-E-Zigaretten ausgesprochen. In einem Interview mit der Deutschen Presse-Agentur räumte er allerdings ein, dass eine endgültige Entscheidung der Bundesregierung noch nicht gefallen sei. Es müssten noch rechtliche Fragen geklärt werden.
Schneider begründete seine Haltung vor allem mit Umwelt- und Sicherheitsrisiken. Wegwerf-Vapes könnten bei falscher Entsorgung in Müll- und Recyclinganlagen Brände auslösen. „Die Dinger sind gefährlich. Wenn die in eine Müllanlage kommen, dann können sie explodieren. Und es gibt jeden Tag ein Feuer in einer Müllanlage“, meinte Umweltminister Schneider. Das gefährde nicht nur die Angestellten, sondern sei auch umweltschädlich.
Bundestag und Länder fordern Verbot von Einweg-E-Zigaretten
Für das Verbot spricht sich eine breite Allianz aus. Bereits im November forderte der Bundestag, ein Verbot von Einweg-E-Zigaretten zu prüfen. Zuvor sprachen sich auch die Bundesländer für ein solches Verbot aus. Die Bundesregierung äußerte jedoch rechtliche Bedenken. Das notwendige EU-Verfahren würde wahrscheinlich zu lange dauern.
Stattdessen änderte die Regierung im November dieses Jahres das Elektro- und Elektronikgerätegesetz (ElektroG). Die neue Regelung sieht unter anderem vor, dass ab Juli 2026 E-Zigaretten an jeder Verkaufsstelle kostenlos zurückgegeben werden können. Ein Pfandsystem ist nicht vorgesehen.
Widersprüchliche Positionen der Verbände bei E-Zigaretten
Aus Sicht von Umwelt- und Kommunalverbänden reicht das jedoch nicht aus. Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) hält ein Verbot für notwendig, da viele Verbraucher Einweg-E-Zigaretten weiterhin über den Hausmüll entsorgten. So würde Bränden in Müllanlagen Vorschub geleistet.