Mehrstündiger Umweg

Ukraine-Verhandlungen: Deutschland erschwert russischer Delegation die Anreise nach Genf

Die Anreise russischer Unterhändler zu den Friedensgesprächen verlief über Umwege. Nach Angaben aus Moskau spielten Überfluggenehmigungen einzelner europäischer Staaten eine Rolle.

Der russische Chefunterhändler Wladimir Medinski
Der russische Chefunterhändler Wladimir MedinskiAlexander Shcherbak/imago

Die russische Delegation musste für die Anreise zu den Ukraine-Friedensgesprächen in Genf einen mehrstündigen Umweg nehmen. Ursache waren fehlende oder verzögerte Überfluggenehmigungen einzelner europäischer Staaten, berichtete die russische Nachrichtenagentur Ria Nowosti.

Da ein direkter Flug von Moskau in die Schweiz zwangsläufig über Territorium von Nato- und EU-Mitgliedstaaten führt, war die mehr als 20-köpfige Delegation auf Sondergenehmigungen angewiesen. Nach Angaben der russischen Agentur seien diese schließlich mit Unterstützung der USA erwirkt worden – jedoch offenbar nicht von Deutschland.

Deutschland soll keine Sondergenehmigung erteilt haben

Für jeden der russischen Unterhändler musste geprüft werden, ob gegen ihn EU-Sanktionen bestehen. Demnach hätte jedes EU-Land, das die Maschine überfliegen sollte, eine Sondergenehmigung erteilen müssen. Russischen Medien zufolge habe die Bundesrepublik diese Genehmigung nicht erteilt. Deshalb sei die Crew gezwungen gewesen, die Südroute zu nehmen. Italien habe den Weg dafür freigemacht, indem sie den Überflug genehmigten, hieß es.

Die Gespräche in Genf markieren eine neue Runde indirekter Verhandlungen über ein mögliches Ende des seit mehr als vier Jahren andauernden russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine. Die russische Delegation wird von Chefunterhändler Wladimir Medinski angeführt. Zu ihr gehören nach russischen Angaben auch der Chef des Militärgeheimdienstes GRU, Igor Kostjukow, sowie Vizeaußenminister Michail Galusin.

Die Gespräche stehen unter US-Vermittlung und knüpfen an vorherige Treffen in den Vereinigten Arabischen Emiraten an, die keinen Durchbruch erzielt hatten. Die amerikanische Seite wird von Chefunterhändler Steve Witkoff und Jared Kushner vertreten. 

In zentralen Fragen liegen Moskau und Kiew weiterhin weit auseinander. Moskau fordert als Voraussetzung für ein Ende der Kämpfe einen vollständigen Rückzug Kiews aus der Industrieregion Donbass. Die Ukraine lehnt dies ab.