Ukraine

Habeck findet Atomkraft in der Ukraine „in Ordnung“

Robert Habeck, Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, hat keine Einwände gegen Atomkraft in der Ukraine – unter einer Bedingung. 

Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen, r.), Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, und Herman Haluschtschenko (l.), Minister für Energiewirtschaft der Ukraine, im Gespräch
Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen, r.), Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, und Herman Haluschtschenko (l.), Minister für Energiewirtschaft der Ukraine, im GesprächChristoph Soeder/dpa

Bundeswirtschaftsminister und Vizekanzler Robert Habeck von den Grünen hat nach seinem Treffen mit dem ukrainischen Energieminister Herman Haluschschtenko erklärt, dass die Ukraine wohl auch weiterhin an Atomkraft festhalten werde. Solange die Sicherheit gewährleistet sei, finde er dies „in Ordnung“, versicherte Habeck am Dienstag einem deutschen Nachrichtensender. 

Gegenüber Welt sagte der Minister: „Die Ukraine wird an der Atomkraft festhalten. Das ist völlig klar – und das ist auch in Ordnung, solange die Dinger sicher laufen. Sie sind ja gebaut.“ Der Anteil erneuerbarer Energien im Strommix soll laut den Angaben Habecks künftig auf 50 Prozent angehoben werden. Dafür qualifiziere sich die Ukraine insofern, als das Land über große Flächen verfüge und regional auf mehr Sonnenstunden als Deutschland komme.

Haluschschtenko hat sich derweil nach dem Treffen für die deutsche Hilfe bedankt. „Deutschland ist wirklich einer der größten Freunde der Ukraine“, sagte der Minister am Dienstag dem Bundeswirtschaftsminister. Dabei gehe es nicht nur um die Versorgung mit Ausrüstung und Geld, sondern vor allem „um das Gefühl der Unterstützung in unseren Herzen“. Das sei sehr wichtig. Thema der Gespräche seien vor allem kurzfristige Projekte bis zum nächsten Winter gewesen, darunter auch die gegenseitige Lieferung von Strom.

Im April gehen die letzten deutschen Atomkraftwerke vom Netz

In Deutschland stellt sich die Lage der Energieerzeugung anders dar. Am 15. April soll endgültig Schluss sein mit der Stromerzeugung durch Atomkraft. An diesem Tag müssen die letzten drei verbliebenen Atomkraftwerke Isar 2, Neckarwestheim und Emsland spätestens vom Netz gehen. 

Die Abschaltung der Atomkraftwerke erfolgt auf Grundlage des Ausstiegsbeschlusses der damaligen rot-grünen Bundesregierung von 2002 beziehungsweise dessen Neuauflage 2011 nach der Reaktorkatastrophe von Fukushima durch die Regierung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Im Atomgesetz ist seither auch ein Neubau von Atomkraftwerken untersagt. Begründet wird dies mit den Sicherheitsrisiken der Atomkraft-Nutzung, schlechter Kompatibilität mit erneuerbaren Energien sowie dem Problem der Atommüll-Endlagerung.