Die US-Regierung hat Reedereien weltweit davor gewarnt, Gebühren oder andere Leistungen an den Iran für eine sichere Passage durch die Straße von Hormus zu zahlen. Das US-Finanzministerium erklärte am Freitag, solche Zahlungen könnten künftig mit Sanktionen belegt werden.
Die Warnung richtet sich gegen ein Vorgehen Teherans seit Beginn des Krieges zwischen den USA, Israel und dem Iran Ende Februar. Nach amerikanischen Angaben hatte der Iran Schiffe zeitweise nur noch über Routen nahe der eigenen Küste passieren lassen – teils gegen Bezahlung. Die USA sprechen inzwischen offen von einer Art iranischer „Mautstelle“ in der Meerenge. Die Straße von Hormus gehört zu den wichtigsten Handelsrouten der Welt. Normalerweise wird dort rund ein Fünftel des globalen Öl- und Gasexports transportiert.
USA setzen Iran unter Druck
Die US-Behörde OFAC erklärte, Sanktionen könnten nicht nur klassische Geldzahlungen betreffen. Auch Kryptowährungen, Tauschgeschäfte, Sachleistungen oder Spenden an iranische Einrichtungen könnten darunterfallen.
Die Warnung ist Teil der amerikanischen Strategie, den Iran wirtschaftlich weiter unter Druck zu setzen. Seit Mitte April blockiert die US-Marine nach Angaben des US-Zentralkommandos gezielt Schiffe auf dem Weg zu iranischen Häfen oder beim Verlassen iranischer Küstengebiete. Washington versucht damit vor allem, Irans Ölexporte abzuwürgen. Nach Angaben des Pentagon mussten bereits 45 Handelsschiffe ihre Route ändern oder umkehren.
US-Präsident Donald Trump zeigte sich am Freitag unzufrieden mit einem neuen iranischen Vorschlag zur Beendigung des Krieges. „Sie wollen einen Deal, aber ich bin damit nicht zufrieden“, sagte Trump im Weißen Haus. Details nannte er nicht. Nach Angaben der iranischen Nachrichtenagentur IRNA hatte die iranische Fürhung Pakistan einen neuen Vermittlungsvorschlag übermittelt.
Trump droht ein Dauerkonflikt
Die Nachrichtenagentur Reuters berichtet unter Berufung auf Regierungsvertreter und Analysten, in Washington wachse die Sorge vor einem festgefahrenen Konflikt ohne klare Lösung. Trotz massiver Luftangriffe hätten die USA wichtige Ziele bislang nicht erreicht.
So kontrolliert der Iran die Straße von Hormus weiterhin weitgehend. Zudem gilt der Bestand hoch angereicherten Urans nach Einschätzung westlicher Experten nicht als vollständig zerstört. Reuters zufolge diskutiert die Trump-Regierung inzwischen sogar über eine monatelange Seeblockade gegen den Iran. Gleichzeitig bereite das US-Militär neue Angriffsoptionen vor.
Der Konflikt belastet zunehmend auch die Weltwirtschaft. Die Ölpreise waren nach der faktischen Sperrung der Meerenge stark gestiegen. In den USA kletterten die Benzinpreise zuletzt wieder deutlich. Laut einer Reuters/Ipsos-Umfrage sank Trumps Zustimmungswert auf 34 Prozent. Die Nachrichtenagentur zitierte die Nahostexpertin Laura Blumenfeld von der Johns Hopkins University mit den Worten, Trump drohe als Präsident in Erinnerung zu bleiben, „der die Welt unsicherer gemacht hat“.
