Chinas Handelsministerium hat am Samstag eine Anordnung erlassen, die es chinesischen Firmen verbietet, US-Sanktionen gegen fünf heimische Raffinerien zu befolgen. Das geht aus einer Bekanntmachung auf der Website des Ministeriums hervor, über die auch die Nachrichtenagentur Reuters berichtet.
Fünf Raffinerien auf US-Liste
Betroffen sind die Raffinerie Hengli Petrochemical (Dalian) sowie die kleineren, privat geführten Verarbeiter Shandong Jincheng Petrochemical, Hebei Xinhai Chemical, Shouguang Luqing Petrochemical und Shandong Shengxing Chemical. Solche kleineren Raffinerien werden in der Branche als „Teapots“ bezeichnet.
Die USA hatten die Unternehmen wegen des Vorwurfs, iranisches Erdöl gekauft zu haben, auf die SDN-Sanktionsliste des US-Finanzministeriums gesetzt. Diese Einstufung sperrt Vermögenswerte in den USA und verbietet US-Bürgern und US-Firmen jeden Geschäftskontakt.
Das chinesische Ministerium stützt seine Anordnung auf das Gesetz zur nationalen Sicherheit, das Gesetz über auswärtige Beziehungen sowie das Anti-Sanktions-Gesetz. Die US-Strafmaßnahmen verstießen gegen das Völkerrecht und die Grundnormen internationaler Beziehungen, zitiert Reuters aus der Mitteilung des Ministeriums.
US-Vorwurf milliardenschwerer Iran-Käufe
Auslöser ist eine Sanktionsentscheidung des US-Finanzministeriums vom April. Nach dessen Angaben hat Hengli seit mindestens 2023 iranisches Rohöl im Wert von mehreren Milliarden US-Dollar bezogen, ein Teil davon über die Verkaufsstelle des iranischen Generalstabs, Sepehr Energy Jahan Nama Pars. Die übrigen vier Raffinerien waren nach Angaben von Reuters bereits im Vorjahr unter der Trump-Regierung sanktioniert worden. Das US-Finanzministerium belegte zudem rund 40 Reedereien und Schiffe mit Strafmaßnahmen, die nach US-Darstellung zur Schattenflotte für iranisches Öl gehören.
Hengli wies die US-Vorwürfe in einer Pflichtmitteilung an die Börse Shanghai zurück und erklärte laut Wall Street Journal, nie Geschäfte mit dem Iran getätigt zu haben. Das Unternehmen kündigte an, Rohölkäufe weiterhin in Yuan statt in Dollar abzurechnen. Reuters zufolge hatten die US-Sanktionen zuvor zu Problemen beim Bezug von Rohöl geführt; Raffinerieprodukte wurden teils unter anderer Bezeichnung verkauft. Die Teapot-Raffinerien stehen für etwa ein Viertel der chinesischen Raffineriekapazität.
