Der ehemalige Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hätte am Mittwoch der Sitzung des Haushaltsausschusses des Bundestags zu der Insolvenz des Batterieherstellers Northvolt und der Frage, wie viel Geld die Insolvenz den Steuerzahler gekostet haben könnte, beisitzen können.
Der Bundesrechnungshof soll Habeck Berichten zufolge vorwerfen, viel zu leichtfertig Steuergeld an Northvolt vergeben und wirtschaftlichen Risiken unterschätzt zu haben. Habeck war allerdings am Mittwoch nicht zugegen. Wie der Spiegel berichtete, hat dies einen einfachen Grund.
Habeck erhielt Einladung zum Ausschuss erst Mittwochmorgen
Union und SPD boten Habeck an, „sich zu dem in seiner Amtszeit liegenden Vorgang im Haushaltsausschuss zu äußern“. Dies soll aus einer einer „Änderungs/Ergänzungsmitteilung“ zur Tagesordnung hervorgehen. Allerdings vergaßen Union und SPD offenbar, den Ex-Minister rechtzeitig anzuschreiben und auf die Sitzung hinzuweisen. Dies sei erst am Mittwochmorgen in einer Besprechung der Ausschuss-Obleute aufgefallen.
„Es wäre an den Fraktionen von CDU/CSU und SPD gewesen, ihm das Angebot der Präsenz zu übermitteln. Das ist lediglich über die Veröffentlichung der Tagesordnung des Haushaltsausschusses erfolgt, die ihm als Nicht-Mitglied nicht übermittelt wird“, sagte der Grünen-Obmann Sebastian Schäfer gegenüber dem Spiegel. Schäfer gibt an, darauf hingewiesen zu haben. Das Sekreteriat habe sich dann bereit erklärt, Habeck zu kontaktieren.
Daraufhin soll Habeck um 10.45 Uhr eine Anfrage erreicht haben, in dem er auf den Tagesordnungspunkt hingewiesen wurde. In der Grünen-Bundestagsfraktion zeigte man sich offenbar irritiert über das Vorgehen der Regierungsfraktionen.Zudem, hieß es gegenüber dem Spiegel, gebe „es inhaltlich nichts Neues zu berichten“.