Steuergeld

Northvolt-Insolvenz: Robert Habeck zu Ausschuss-Beratungen geladen

Der Haushaltsausschuss beschäftigt sich mit der Frage, was die Northvolt-Insolvenz den Steuerzahler gekostet hat. Zu dem Termin ist auch der Ex-Wirtschaftsminister eingeladen.

Bei Heide in Schleswig-Holstein sollte eine Fabrik des Batterieherstellers Northvolt entstehen.
Bei Heide in Schleswig-Holstein sollte eine Fabrik des Batterieherstellers Northvolt entstehen.Christian Charisius/dpa

Der Haushaltsausschuss des Bundestags berät am Mittwoch, dem 25. Juni, zu der Insolvenz des Batterieherstellers Northvolt und die Frage, wie viel Geld die Insolvenz den Steuerzahler gekostet haben könnte. Zu den Beratungen ist auch Ex-Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) geladen. Medienberichten zufolge wirft der Bundesrechnungshof Habeck vor, viel zu leichtfertig Steuergeld an Northvolt vergeben und wirtschaftlichen Risiken unterschätzt zu haben.

Auch die aktuelle Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) wurde in den Ausschuss geladen. Aus Parlamentskreisen hieß es, Reiche wolle kommen. Ob Habeck anwesend sein wird, war unklar.

Northvolt meldete im März in Schweden Insolvenz an. Bislang ist nicht klar, wie es mit der im Bau befindlichen Fabrik bei Heide in Schleswig-Holstein weitergeht. Für das Vorhaben hatte Northvolt etwa 600 Millionen Euro von der staatlichen Förderbank KfW erhalten. Der Bund und das Land Schleswig Holstein übernahmen die Wandelanleihe jeweils zur Hälfte.

Hinzu kamen 20 Millionen Euro für Zinsen und Verfahrenskosten. Außerdem genehmigte die EU-Kommission Anfang 2024 direkte Fördermittel von Bund und Land in Höhe von etwa 700 Millionen Euro (137 Millionen Euro vom Land, 564 vom Bund). Dieses Geld wurde bislang aber nicht ausgezahlt.