Energie-Proteste

Linke und AfD starten Demos: „Die Menschen sollten sich wehren“

Führende Köpfe beider Parteien haben ihre Anhänger zu regelmäßigen Montagsdemonstrationen aufgerufen. Anfang September soll es losgehen.

Brauchen wir neue Montagsdemos? Demonstranten auf der Montagsdemo gegen die Arbeitsmarktreform Hartz IV im Jahr 2004.
Brauchen wir neue Montagsdemos? Demonstranten auf der Montagsdemo gegen die Arbeitsmarktreform Hartz IV im Jahr 2004.dpa

AfD und Linke wollen den Protest gegen die Bundesregierung auf die Straßen tragen. Am 8. September will die AfD eine Kampagne unter dem Motto „Unser Land zuerst“ starten, zu der regelmäßige Straßendemonstrationen gehören sollen. Das kündigte Parteichef Tino Chrupalla am Dienstag in Berlin an. Kernforderungen der Kampagne seien ein Ende der Sanktionen gegen Russland und der Kampf gegen die Teuerung. Die Linke will am Montag, den 5. September, mit einer ersten Demo in Leipzig starten.

Sören Pellmann, Ostbeauftragter der Linksfraktion im Bundestag, sagte dazu: „Ich bin mir mit Bodo Ramelow völlig einig: Wir müssen gemeinsam mit allen Demokratinnen und Demokraten dafür auf die Straße gehen, dass Energie bezahlbar ist.“ Und weiter: „Das tun wir am besten an jedem einzelnen Wochentag - gern auch an den Montagen!“

Es werde einen „heißen Herbst“ geben, sagte der AfD-Vorsitzende. „Den hat die Bundesregierung selbst entzündet.“ Seine Partei werde bei den Kundgebungen auch den Schulterschluss mit Bürgerinitiativen außerhalb der AfD suchen, sagte Chrupalla weiter. Bis zum Winter rechne er mit zehntausenden Teilnehmern: „Die Mobilisierung hat gerade erst begonnen.“

Linke: „Wir brauchen neue Montagsdemos im Osten“

Als Wochentag für die kommenden Protestkundgebungen peile die AfD den Montag an, sagte Chrupalla. Eine historische Referenz an die Montagsdemonstrationen in der Spätphase der DDR wollte er darin aber nicht sehen. „Es bietet sich der Montag nach dem Wochenende an, sich die Füße zu vertreten“, sagte er lediglich. „Der Montag ist ein guter Tag.“

Die Tageszeitung „Junge Welt“ hatte zuvor über den Termin für die erste Montagsdemonstration gegen die Gasumlage und Preissteigerungen berichtet.

Pellmann hatte die Bürger in den ostdeutschen Ländern am Montag zu Montagsdemonstrationen gegen die geplante Gasumlage aufgefordert. Wegen geringerer Einkommen und Rücklagen sei der Osten besonders anfällig für explodierende Energiepreise. Pellmann mahnte: „Die Menschen sollten sich wehren. Wir brauchen neue Montagsdemos im Osten wie damals gegen Hartz IV.“

Ramelow hatte daraufhin seine Linkspartei davor gewarnt, bei den geplanten Protesten gegen steigende Energiepreise gemeinsame Sache mit Rechtsradikalen zu machen. „Die Linke kämpft für einen wirksamen Schutzschirm über alle Optionen, in Bundestag und Bundesrat“, sagte Ramelow dem Redaktionsnetzwerk.

Während der sogenannten Friedlichen Revolution in der DDR hatte es Montagsdemonstrationen gegen das SED-Regime gegeben. (mit dpa)