Kosovos Präsidentin Vjosa Osmani hat am Freitag das Parlament aufgelöst und Neuwahlen angesetzt. Damit steht dem Land die dritte Parlamentswahl in gut einem Jahr bevor. Auslöser ist das Scheitern der Präsidentenwahl im Parlament, wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtet.
Die 120 Abgeordneten hatten bis Mitternacht am Donnerstag Zeit, ein neues Staatsoberhaupt zu wählen. Die regierende Vetëvendosje-Partei von Premierminister Albin Kurti konnte jedoch weder das nötige Quorum von 80 Abgeordneten erreichen noch die Opposition für ihren Kandidaten, Außenminister Glauk Konjufca, gewinnen. Laut Parlamentspräsidentin Albulena Haxhiu waren lediglich 66 Abgeordnete anwesend – die Opposition boykottierte die Sitzung.
„Ein Parlament, das keinen Präsidenten wählen kann, kann den Prozess nicht endlos hinauszögern“, erklärte Osmani laut Reuters. Die Oppositionsparteien – darunter die Demokratische Partei des Kosovo und die Demokratische Liga – hatten einen Konsenskandidaten gefordert, wie Türkiye Today berichtet. Kurti hielt jedoch an Konjufca fest.
Parlament in der Krise
Kosovo befindet sich seit der Parlamentswahl im Februar 2025 in einer politischen Dauerkrise. Kurti verfehlte damals eine Regierungsmehrheit, woraufhin im Dezember 2025 Neuwahlen stattfanden. Seine Partei gewann diese mit über 51 Prozent und 57 Sitzen, verfehlte aber erneut die absolute Mehrheit. Zuletzt sicherte sich Kurti die Unterstützung ethnischer Minderheitenparteien für eine dritte Amtszeit – die nun wieder in Frage steht.
Die anhaltende Instabilität dürfte auch die Verhandlungen mit Serbien weiter verzögern. Belgrad hat Kosovos Unabhängigkeit nie anerkannt. Eine Normalisierung der Beziehungen gilt als Voraussetzung für die EU-Beitrittsbestrebungen beider Länder.
