Politiklandschaft

Kein Durchbruch? Jetzt äußert sich Kanzler Merz zum Trump-Putin-Gipfel

Wenige Stunden nach dem Gipfeltreffen von Trump und Putin äußert sich Merz. Was hält der Kanzler von den Ergebnissen des Gesprächs der beiden Staatschefs?

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU)
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU)M. Popow/imago

Nach dem Gipfeltreffen zwischen US-Präsident Donald Trump und Kremlchef Wladimir Putin hat Bundeskanzler Friedrich Merz vorsichtigen Optimismus geäußert. Im Gespräch mit RTL und ntv erklärt der CDU-Politiker, er sehe durchaus Chancen, dass das Treffen zu einem echten Fortschritt im Ukraine-Konflikt führen könne, wenn nun die richtigen politischen Schritte folgten. Trump habe demnach in den vertraulichen Gesprächen mit Putin nach eigenen Angaben intensiv über die Modalitäten eines möglichen Friedensabkommens gesprochen. Dabei habe er sogar zugesagt, dass die Vereinigten Staaten bereit seien, der Ukraine Sicherheitsgarantien zu geben.

Für Merz ist das ein entscheidendes Signal. Zwar sei diese Zusage in der gemeinsamen Pressekonferenz am Vortag noch nicht klar erkennbar gewesen, doch die Bereitschaft der USA, gemeinsam mit den europäischen Partnern konkrete Sicherheitsgarantien zu übernehmen, bezeichnete er als „großen Fortschritt“.

Gleichzeitig warnte Merz davor, den Gipfel vorschnell als Durchbruch zu bewerten. „Die große Arbeit an einem Friedensabkommen, falls es jetzt nicht sofort zu einem Waffenstillstand kommt, liegt noch vor uns und nicht hinter uns“, so der Kanzler. Ausgestrahlt wird das komplette Gespräch am Samstag um 20.15 Uhr bei dem Sender RTL.

Ukraine-Schalte der Europäer am Sonntag geplant

Mit Blick auf die Reise des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in die USA und den Alaska-Gipfel wollen sich die Europäer am Sonntagnachmittag beraten. Um 15 Uhr werde sich die „Koalition der Willigen“ in einer Videoschalte treffen, hieß es vom Élysée-Palast in Paris. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron werde die Besprechung gemeinsam mit Merz und dem britischen Premier Keir Starmer leiten. Wer genau außer ihnen an dem Gespräch teilnehmen soll, wurde in Paris zunächst nicht mitgeteilt.

Trump und Putin hatten sich am Freitagabend deutscher Zeit in Alaska getroffen. Greifbare Ergebnisse in Richtung eines Endes des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine waren danach allerdings nicht bekanntgeworden. Selenskyj will nun am Montag Trump in Washington sprechen. (mit dpa.)