Die Regierungschefs von Kanada, Norwegen, Schweden, Dänemark, Finnland und Island haben am Sonntag in Oslo eine vertiefte Zusammenarbeit in den Bereichen Verteidigungsindustrie, Wirtschaft und Arktis-Sicherheit vereinbart. Das Treffen ist Teil der Strategie des kanadischen Premierministers Mark Carney, neue Bündnisse unter sogenannten Mittelmächten zu schmieden und die Abhängigkeit seines Landes von den Vereinigten Staaten zu verringern, wie Reuters berichtet.
„Die alte Weltordnung ist vorbei und wird wahrscheinlich nicht zurückkehren“, sagte die dänische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen vor Journalisten. Man müsse etwas Neues aufbauen – eine Ordnung, die auf gemeinsamen Werten basiere.
Konkret wollen die sechs Staaten ihre Verteidigungsproduktion ausbauen und Rüstungsbeschaffung stärker koordinieren. Carney erklärte laut Reuters, dass unkoordinierte Ausgaben weder den Steuerzahlern noch der Sicherheit der Bevölkerung dienten. Man werde zwar weiterhin Rüstungsgüter aus den USA beziehen, zugleich aber die Beschaffung mit einem deutlich breiteren Kreis von Partnerländern vorantreiben.
Gemeinsame Erklärung setzt breite Agenda
In einer gemeinsamen Erklärung der sechs Premierminister, die am Sonntag veröffentlicht wurde, verpflichten sich die Staaten zu regelmäßigeren Treffen auf verschiedenen Ebenen. Die Erklärung umfasst mehrere zentrale Themenfelder:
Im Bereich Arktis-Sicherheit wollen die Staaten gemeinsam mit indigenen und nördlichen Gemeinschaften das Potenzial der Region erschließen, den Klimawandel bekämpfen und die Sicherheit in der strategisch wichtigen Region stärken. Die Unterzeichner begrüßen ausdrücklich die Nato-Aktivität „Arctic Sentry“ sowie Übungen wie „Cold Response“, „Operation Nanook“ und „Arctic Endurance“, die die Interoperabilität – also die Fähigkeit der Streitkräfte, nahtlos zusammenzuarbeiten – verbessern sollen.
Zur kollektiven Verteidigung soll die Rüstungsindustriekapazität ausgebaut werden, um auf hybride Bedrohungen – also eine Mischung aus konventionellen militärischen und nicht-militärischen Mitteln wie Cyberangriffe oder Desinformation – reagieren zu können. Die Zusammenarbeit bei Nato-Missionen, etwa an der Ostflanke des Bündnisses in Finnland, den baltischen Staaten und Polen, soll fortgesetzt werden.
Die Unterstützung für die Ukraine bezeichnen die Regierungschefs als „unerschütterlich“. Sie wollen weiterhin wirtschaftliche, zivile, militärische und humanitäre Hilfe leisten und fordern alle Mitglieder der „Koalition der Willigen“ auf, ihre Unterstützung zu verstärken. Sanktionen gegen Russland sollen verschärft werden, um dem Kreml die Finanzierung seines Krieges weiter zu erschweren. Ein gerechter und dauerhafter Frieden erfordere glaubwürdige und rechtlich bindende Sicherheitsgarantien für die Ukraine.
Im Bereich Wirtschaft und Handel betonen die Staaten, dass sie zusammen einen erheblichen Markt darstellen. Sie bekennen sich zum regelbasierten internationalen Handelssystem und unterstützen eine Reform der Welthandelsorganisation (WTO). Angesichts des zunehmenden Einsatzes von Technologie und Handel als geopolitisches Druckmittel wollen die Länder ihre Zusammenarbeit bei wirtschaftlicher Sicherheit verstärken.
Geplant ist zudem eine engere Kooperation bei Zukunftstechnologien wie Quantencomputing, Künstlicher Intelligenz, Satelliten- und Raumfahrttechnik sowie beim Zugang zu kritischen Rohstoffen und verlässlichen Lieferketten. Auch der Ausbau emissionsarmer Energiequellen und sauberer Energietechnologien steht auf der Agenda.
Norwegens Premierminister Jonas Gahr Støre, der das Treffen ausrichtete, erklärte laut Reuters, die vertiefte Zusammenarbeit werde die Sicherheit stärken und neue Möglichkeiten für wirtschaftliches Wachstum schaffen.
Carneys Strategie der „Mittelmächte"
Das Treffen in Oslo fügt sich in eine breitere außenpolitische Neuausrichtung Kanadas ein, die Premierminister Carney bereits im Januar auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos skizziert hatte. In seiner vielbeachteten Rede erklärte er die regelbasierte Weltordnung für gescheitert und rief andere Staaten dazu auf, gemeinsam eine neue Ordnung aufzubauen, wie die Berliner Zeitung berichtete.
Carney sprach in Davos von einem „Bruch, nicht einem Übergang": Großmächte setzten wirtschaftliche Integration zunehmend als Druckmittel ein, multilaterale Institutionen wie die WTO und die UN seien stark geschwächt. Mittelmächte – also Staaten, die weder über die Marktgröße noch die militärische Kapazität verfügen, um allein Bedingungen zu diktieren – müssten sich deshalb zusammenschließen, um nicht zwischen den Großmächten zerrieben zu werden. „Wenn du nicht mit am Tisch sitzt, stehst du auf der Speisekarte“, formulierte Carney in Davos.
Unter dem Schlagwort „prinzipientreu und pragmatisch“ hat Kanada seither eine umfassende strategische Partnerschaft mit der EU vereinbart, zwölf Handels- und Sicherheitsabkommen auf vier Kontinenten unterzeichnet und neue Partnerschaften mit China und Katar geschlossen. Gleichzeitig verdoppelt das Land laut Carney seine Verteidigungsausgaben bis 2030.
Die nordische Allianz ist damit ein weiterer Baustein dieser Strategie, die auf wirtschaftliche Diversifizierung, gemeinsame Rüstungsbeschaffung und den Aufbau wechselnder Koalitionen je nach Themenfeld setzt.
