Asyl

Bundesregierung in Kenntnis über Abschiebungen von Afghanen mit Aufnahmezusage

In Pakistan sollen Afghanen, die Teil deutscher Aufnahmeprogramme sind, abgeschoben worden sein. Bundesinnenminister Dobrindt kündigte an, man werde nun einzelne Fälle prüfen.

In Pakistan befinden sich etwa 2000 Afghanen, die auf eine Ausreise nach Deutschland warten.
In Pakistan befinden sich etwa 2000 Afghanen, die auf eine Ausreise nach Deutschland warten.Nabila Lalee/dpa

Dass in Pakistan aktuell Afghanen mit Aufnahmezusagen für Deutschland abgeschoben werden, findet mit Wissen der Bundesregierung statt. „Wir haben jetzt in Erfahrung gebracht, dass auch Afghanen betroffen sind, die sich bei uns in einem Programm befinden“, sagte Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) am Rande seiner Sommerreise durch Sachsen-Anhalt. Die pakistanischen Behörden seien darüber informiert worden, dass unter den Betroffenen der jüngsten Maßnahmen auch Menschen seien, die sich in diesem Programm befänden.

Auf die Frage, ob die bereits nach Afghanistan abgeschobenen Menschen nun zurückgeholt würden, antwortete Dobrindt, es bestehe über die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) ein Kontakt zu diesen Menschen und es gebe auch Unterstützung für sie. Zudem werde in jedem Einzelfall geprüft, ob eine rechtsverbindliche Verpflichtung zur Aufnahme bestehe. Und es werde eine Sicherheitsüberprüfung durchgeführt.

In Pakistan warten aktuell mehr als 2000 Menschen aus Afghanistan im Rahmen verschiedener Aufnahmeprogramme auf eine Ausreise nach Deutschland. Sie sind etwa ehemalige Ortskräfte oder gelten als besonders gefährdet. Da die deutsche Botschaft in Kabul seit dem Fall Afghanistans an die islamistischen Taliban im August 2021 geschlossen ist, durchlaufen sie in Pakistan ein Prüfverfahren. Allein bis zum Gespräch mit den Sicherheitsbehörden vergehen oft Monate.

Dobrindt sagte weiter, dass Pakistan seit längerer Zeit bestrebt sei, Afghanen in ihr Herkunftsland zurückzuführen. Pakistanische Behörden haben in der Nacht zum Donnerstag nach Angaben eines lokalen Polizeisprechers mehrere Afghanen festgenommen, die eine Aufnahmezusage von Deutschland haben. Mindestens 20 Menschen seien in Abschiebezentren in der Hauptstadt Islamabad gebracht worden, hieß es.