Ölpipeline

Berichte: Ukraine könnte schon Dienstag Druschba-Pipeline wieder in Betrieb nehmen

Der Ausfall der Druschba-Pipeline sorgt seit Monaten für Streit zwischen der Ukraine, Ungarn und der Slowakei. Nun soll die Wiederinbetriebnahme kurz bevor stehen.

Ungarns scheidender Ministerpräsident Viktor Orbán ist bereit, sein Veto gegen den EU-Kredit aufzuheben, wenn die Öllieferungen wieder aufgenommen werden.
Ungarns scheidender Ministerpräsident Viktor Orbán ist bereit, sein Veto gegen den EU-Kredit aufzuheben, wenn die Öllieferungen wieder aufgenommen werden.Michael Kappeler/dpa

Die Ukraine rechnet offenbar damit, dass die Öllieferungen durch die Druschba-Pipeline möglicherweise bereits am Dienstag wieder aufgenommen werden könnten, wie Bloomberg und der polnische Sender TVP World übereinstimmend unter Berufung auf Quellen berichten.

Demnach sollen am Dienstag technische Tests stattfinden. Die Ukraine hofft laut TVP World, die seit Januar unterbrochene Pipeline, die nach Ungarn und in die Slowakei führt, anschließend wieder in Betrieb nehmen zu können. Die Wiederinbetriebnahme würde den Weg für die Freigabe eines EU-Kredits für die Ukraine in Höhe von 90 Milliarden Euro ebnen, wie Bloomberg berichtet.

Orbán zu Freigabe von Ukraine-Kredit bereit

Der Ausfall der Pipeline hatte zwischen der Ukraine, Ungarn und der Slowakei einen schweren Streit ausgelöst. Die beiden Länder hatten der Ukraine vorgeworfen, die Wiederinbetriebnahme der Pipeline absichtlich herauszuzögern, was Kiew bestritt. Ungarn blockierte als Reaktion die Freigabe des EU-Kredits.

Ungarns scheidender Ministerpräsident Viktor Orbán erklärte am Sonntag auf X, er sei zu einer Freigabe des Kredits bereit. „Sobald die Öllieferungen wieder aufgenommen werden, werden wir der Genehmigung des Darlehens nicht länger im Wege stehen“, schrieb er.

Auch Magyar fordert schnelle Wiederinbetriebnahme

Der designierte neue Ministerpräsident des Landes, Péter Magyar, forderte ebenfalls eine zeitnahe Wiederinbetriebnahme. „Wenn die Druschba-Pipeline auf ukrainischer Seite für Öllieferungen bereit ist, dann sollten sie diese bitte wieder in Betrieb nehmen, wie sie es versprochen haben“, sagte er laut Reuters am Montag. „Und von Russland erwarten wir, dass sie gemäß den Verträgen mit der Öllieferung beginnen, denn ohne eines von beiden wird das nicht funktionieren.“

Auch der slowakische Ministerpräsident Robert Fico hatte laut Bloomberg mit einer Verweigerung jeglicher Hilfe für die Ukraine gedroht. In der vergangenen Woche erklärte Außenminister Juraj Blanar, Bratislava werde neue Russland-Sanktionen blockieren, solange die Ukraine keine „transparenten und überprüfbaren“ Signale über die Wiederaufnahme der Öllieferungen über die Pipeline übermittle. Das EU-Darlehen wolle man jedoch nicht blockieren.

Die Freigabe des Kredits ist für Kiew von zentraler Bedeutung. Nach Angaben von Bloomberg reichen die Mittel der Ukraine nur bis Juni. EU-Botschafter werden das Thema dem Bericht zufolge voraussichtlich am Mittwoch erörtern.