Zwei Bundestagsabgeordnete der AfD planen einem Bericht zufolge Mitte November Reisen nach Russland. Wie das ARD-Hauptstadtstudio unter Verweis auf eine interne Reiseübersicht berichtete, werden die Abgeordneten Steffen Kotré und Rainer Rothfuß vom 13. bis 17. November am „Internationalen Symposium im Format BRICS-Europa“ teilnehmen. Demnach sind dafür Budgets von 4050 und 2000 Euro veranschlagt.
Die Kosten soll offenbar die Fraktion tragen, deren Arbeitskreis Außen hat die Reise auch genehmigt. Ich habe die Reise genehmigt, weil es wieder an der Zeit ist, die Russland-Kontakte zu intensivieren“, sagte der Obmann im Arbeitskreis Außen und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Stefan Keuter dem ARD-Hauptstadtstudio. Und weiter: „Nach den intensiven Beziehungen, die wir zuletzt in die USA gepflegt haben, ist es nun auch wieder wichtig, unsere guten Kontakte nach Russland zu stärken.“
AfD-Fraktionschef Alice Weidel soll sich hingegen verärgert über die Reisepläne der Abgeordneten geäußert haben. Wie das ARD-Hauptstadtstudio unter Berufung auf Teilnehmer einer Sitzung des Fraktionsvorstands berichtet, soll sie gesagt haben: „Noch mal? Das ist nicht euer Ernst.“ Sie soll zwar kein Veto eingelegt haben, forderte aber mehr Zurückhaltung bei Auslandsreisen und Beiträgen in den sozialen Medien.
Merz bezeichnet die AfD als „Hauptgegner“
Die Reise kommt für die AfD-Spitze zu ungünstiger Zeit. Die schwarz-rote Koalition hat für heute eine Aktuelle Stunde im Bundestag einberufen mit dem Titel: „Auswirkungen des Verhältnisses der AfD zu Russland auf Deutschlands Sicherheitsinteressen - Kein Patriotismus, sondern mögliche Gefährdung unserer Sicherheit“. Die Debatte folgt auf die Ankündigung der CDU, ihren Kurs gegenüber der AfD zu verschärfen.
Erst kürzlich bezeichnete Kanzler Merz die AfD in einem Interview als „Hauptgegner“. Der thüringische Innenminister Georg Maier äußerte den Verdacht, dass die AfD parlamentarische Anfragen gezielt nutzen könnte, um kritische Infrastruktur in Deutschland für Russland auszuspähen.
Die AfD reagierte gereizt und weist die Vorwürfe vehement zurück. So sagte Tino Chrupalla im ZDF, es handele sich um eine „bodenlose Frechheit“. Die geplante Russlandreise dürfte nun den alten Vorwurf, die AfD sei „Putins Stimme im Bundestag“, erneut befeuern.
